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| THEMBA für TINA Wege zu einer Neuen Internationalen Allianz von Brian Ashley Der Zusammenbruch der Sowjetunion und ihrer Satellitenstaaten in Osteuropa, der Stalinismus, das Scheitern der antikolonialen Revolutionen in der sogenannten »Dritten Welt« und der Kollaps der westlichen Sozialdemokratie haben zu tiefem Zweifel gegenüber jedem emanzipatorischen Projekt geführt. Der Triumph des internationalen Kapitalismus artikulierte sich in der lächerlichen Rede vom »Ende der Geschichte« und Maggie Thatchers TINA-Slogan: ?There is no alternative!? Man bejubelte die Globalisierung und proklamierte ein global village, in dem der Industrielle des Nordens mit dem armen Bauern des Südens in einer unendlichen Spirale immer wachsenden Wohlstands verbunden sein würde. Der Drang der Industriestaaten und ihrer transnationalen Konzerne nach Ausdehnung von Produktion und Märkten hat ? gestützt auf Interventionen der Weltbank und des IWF ? zu einer massiven Umverteilung von Reichtum zugunsten der Eliten in und zwischen den Staaten geführt. Die neoliberale Deregulierung und Liberalisierung haben nicht nur Ungleichheit und Massenarmut anwachsen lassen, sondern darüber hinaus zu politischer Destabilität geführt. In Afrika ist die Implosion ganzer Staaten (Somalia, Sudan, Burundi, Sierra Leone etc.) auch eine Konsequenz von nahezu zwei Dekaden der »Strukturanpassung«. Ähnliche Prozesse breiten sich in Südostasien, in den Staaten der ehemaligen UdSSR, auf dem Balkan, im Mittleren Osten und in Mittel- und Südamerika aus. Der Versuch der Durchsetzung einer Neuen Weltordnung hat, beginnend mit dem Golfkrieg und gefolgt von einer Reihe regionaler Großbrände, deren letzter der Kosovokrieg war, die Ausbreitung von ?low intensity wars? gefördert. Seit dem Zweiten Weltkrieg war die Instabilität auf Weltebene nicht mehr so groß wie heute. Alternativen im embryonalen Stadium Mit dem Aufstand der Zapatistas und dessen Projekts eines interkontinentalen Kampfes gegen den Neoliberalismus sowie der französischen Massenstreikbewegung gegen Chiracs Angriffe auf den Wohlfahrtsstaat trat dem TINA-Mantra der wachsende Optimismus einer Vielzahl sozialer Bewegungen entgegen. THEMBA: ?There must be an alternative!? lautet ihre Losung. Neue Kämpfe gegen Globalisierung und Neoliberalismus stärken das Selbstvertrauen schlagkäftiger internationaler Netzwerke von sozialen Bewegungen, politischen Organisationen und radikalen NGOs, die sich selbst als Embryo dieser Alternative konstituieren. Das Aufkommen von Grassrootorganisationen, die auf Koalitionen und Netzen basieren, markiert einen Wendepunkt im Widerstand gegen die kapitalistische Globalisierung, einen klaren Unterschied zur vorangegangenen Epoche, in der Arbeiterklasse und Basisbewegungen eine Serie von Niederlagen hinnehmen mussten. Der Aufruhr von Seattle kam daher nicht von ungefähr, sondern ist das Resultat einer Vielzahl neuartiger Kämpfe und Initiativen in den letzten Jahren. Dafür stehen etwa die Mobilisierungen gegen die IWF-Erpressungen in Ländern wie Brasilien, Korea, Thailand und anderswo. Kleinbauern und Arbeiter haben eindrucksvoll gegen TNK-Giganten protestiert, die sie durch WTO-Abkommen ihrer Jobs und ihres Lebensunterhalts berauben. Dies hat wiederum eine Reihe internationaler Netzwerke auf den Weg gebracht, die nicht nur das soziale Bewusstsein schärfen, sondern Wege für einen effektiven Widerstand gegen die Globalisierung aufzeigen. Globale Kampagnen wie die Erlassjahrkampagne gegen die Schulden der Dritten Welt, die WTO-No New Round!-Kampagne und die ATTAC-Bewegung gegen die Finanzspekulation spiegeln diese aufschaukelnde Dynamik wider. Diese Initiativen haben Bewegungen in breiteren Koalitionen zusammengeführt. Ihr großer Erfolg besteht darin, die Vorstellung von der Alternativlosigkeit des Neoliberalismus gebrochen zu haben. Internationale Solidarität ist nun nicht länger nur eine noble theoretische Idee, sondern muss als Notwendigkeit der gegenwärtigen Epoche und ihrer praktischen Politik begriffen werden. Das ist es, was jetzt zunächst Gewerkschaftsbewegungen nachvollziehen müssen. Die neuen globalen Initiativen unterstreichen nachdrücklich, dass es notwendig ist, den Slogan ?think globally, act locally!? zu überschreiten. In der Folge sind sie jedoch mit einer Reihe strategischer Herausforderungen konfrontiert. Deren wichtigste ist die Frage, wie die Forderungen der gobalen Kampagnen tatsächlich durchgesetzt werden können. Die Erlassjahrkampagne ?Jubilee 2000? ist dafür ein instruktives Beispiel. Ihr Ziel ist die Streichung der Schulden der Dritten Welt. Um diesem Ziel näherzukommen, nahm die Kampagne an den Mobilisierungen gegen die G7-Gipfel teil. Doch obwohl sie 1998 in Birmingham 70.000 Menschen auf die Straße brachte und weltweit 17 Millionen Unterschriften sammelte, konnte sie die Macht der Kreditgeber nicht brechen und keine signifikanten Erfolge hinsichtlich des Schuldenerlasses erzielen. Hier ist eine Doppelstrategie angebracht: Zum einen muss in den Geberländern für die Schuldenstreichung mobilisiert werden; und zum anderen müssen Mobilisierungen in den verschuldeten Ländern deren Regierungen dazu bringen, den Schuldendienst einzustellen. Wie aber bringt man die verschuldeten Staaten dazu, den Schuldendienst zurückzuweisen? Hier sind wir mit dem neoliberalen Staat konfrontiert, der der Kontrolle lokaler Eliten unterliegt. Schließlich wird die Globalisierung ja nicht nur durch Interventionen internationaler Institutionen wie des IWF, der Weltbank, des Pariser Clubs etc. auf globaler Ebene, sondern zugleich vom nationalen Staat durchgesetzt. Sie hat dessen Rolle nicht unterminiert, sondern transformiert. In der Globalisierung setzt der nationale Staat die ökonomischen Liberalisierungsprozesse durch, indem er ihnen eine »sichere Passage« gewährt. Die Gesetze, die Parlamente, der exekutive Arm und seine Zwangsapparate sind angestellt, die Interessen der Industriestaaten und ihrer Konzerne zu schützen. In diesem Sinne wird die Globalisierung nicht von außen auferlegt, sondern von innen auf der Ebene des Nationalstaats durchgesetzt. Wenn man die Position der Südregierungen verändern will, steht die breitest mögliche Massenmobilisierung und die Bildung einer sozialen Bewegung ganz oben auf der Agenda. Dies aber ist auf der Ein-Punkt-Basis des Schuldenthemas unmöglich. Trotz ihrer Bedeutung liefert die Schuldenfrage nur eine untaugliche Metapher, um die unterworfenen Klassen gegen Globalisierung und Neoliberalismus zu mobilisieren. Der Kampf für die Schuldenstreichung muss vielmehr mit anderen Kämpfen verbunden werden ? Kämpfen um Landreform, gegen Erwerbslosigkeit, Preissteigerung der öffentlichen Dienste etc. Der Massenwiderstand gegen die Privatisierung von Staatsunternehmen und ? entscheidender noch ? Massenkämpfe um öffentliche Dienste wie die der Wasser- und Elektrizitätsversorgung oder des Gesundheitswesens wachsen. In Bolivien ist es bereits zu einem Aufstand gegen die Privatisierung der Wasserversorgung gekommen. Kämpfe wie der für Schuldenstreichung bleiben aber machtlos, wenn sie nicht durch internationale Kampagnen und radikale Bewegungen in den Geberländern unterstützt werden. Diese sollten in der Lage sein, Vergeltungsmaßnahmen gegen verschuldete Länder in den Arm zu fallen, die den Schuldendienst verweigern. Hier waren die solidarischen Aprilmobilisierungen gegen den IWF und die Weltbank ermutigend. Sie brachten die Interessen der US-Bürgerbewegung zum Ausdruck, denn Neoliberalismus und Globalisierung wirken sich schließlich auch in den USA aus. Die Zusammenkunft von Bewegungen des Südens und des Nordens wird sich aus solch gegenseitigem Interesse entwickeln müssen ? nicht bloß aus einem fortschrittlichen Bewusstsein internationaler Solidarität. Und dies ist der vielleicht ermutigendste Aspekt der letzten Jahre, in denen sich solche Bewegungen sowohl im Süden wie im Norden gebildet haben: Im Süden entstanden diese Bewegungen nach der Kooptation und dem Kollaps der nationalen Befreiungsbewegungen, die Kolonialismus und Imperialismus bekämpft haben. Ähnliche ? wenn auch langsame und widersprüchliche ? Entwicklungen folgen im Norden aus dem Kollaps der Sozialdemokratie. In den meisten Fällen sind diese Bewegungen durch unklare ideologische Haltungen bestimmt. Sie verweigern sich den »Großen Erzählungen« und müssen sich doch radikalisieren, um in den aktuellen Kämpfen voran- und der notwendigen Einheit näherzukommen. Oft sind solche Bewegungen als Ein-Punkt-Bewegungen entstanden, haben schließlich den Zusammenhang ihres spezifischen Anliegens mit anderen Problemen erkannt und beginnen jetzt, die Notwendigkeit breiterer Koalitionen einzusehen ? so etwa die Erlassjahrbewegung, die bald über das Schuldenproblem hinausgetrieben wurde und die Rolle und Bedeutung der internationalen Finanzinstitutionen, der Finanzspekulation, der Handels- und Investitionsliberalisierung erkennen musste. Ähnliche Konsequenzen zogen Gruppen, die zu Handelsabkommen, zur WTO, zum MAI gearbeitet haben. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, alle diese Kampagnen zu einer vereinigten Bewegung zusammenzubringen. Natürlich dürfen wir trotzdem die Unterschiede nicht unterschätzen, die in und zwischen diesen Bewegungen existieren und manchmal zu tiefen Spaltungen führen. Dies gilt bspw. für die Debatten um die Sozialklauseln und die Arbeits- und Umweltstandards in der Anti-WTO-Kampagne oder den Streit um einen bedingten oder unbedingten Schuldenerlass in der Erlassjahrbewegung ?Jubilee 2000?. Sehr oft bringen solche Differenzen reformistische und korporatistische Positionen eines Teils der Bewegung zum Ausdruck. Sie können aber auch lediglich taktischer Natur sein ? hervorgerufen durch unterschiedliche Bedingungen in unseren jeweiligen Ländern (Bewusstsein, Militanz, Organisierungsgrad, Kultur). In manchen dieser Differenzen reflektiert sich außerdem das unterschiedliche ideologische Gepäck, mit dem wir in diese Kämpfe gegangen sind. Vor diesem Hintergrund ist es wichtig, diese Bewegungen in einer formalisierteren Allianz mit internationaler Koordinierung zusammenzuziehen. Unsere Kämpfe könnten dann besser aufeinander abgestimmt werden; und ? was am wichtigsten wäre: In einer solchen Allianz stünden die Mittel zur Verfügung, um mit taktischen Differenzen umgehen und sie leichter überwinden zu können. Brian Ashley ist Koordinator der südafrikanischen NGO ?Alternative Information & Development Centre? (AIDC), die Untersuchungen zur sozialen und ökonomischen Lage in Südafrika durchführt. Darüberhinaus unterstützt AIDC politisch, organisatorisch und logistisch die nationale und internationale Vernetzung sozialer Bewegungen und ist am Formierungsprozess von ?Jubilee South? (s.o.) beteiligt. (Übersetzung: Thomas Seibert, medico international) | |||
