Volltext

Kriege im Frieden

Das siebte Leben der Marktwirtschaft
Staatszerfall und neue Weltunordnung

von Ernst Lohoff

Kriege sind in der Neuen Weltordnung allgegenwärtig. Sie werden meistens als Rückfall in vormoderne Praktiken interpretiert. Dabei wird verdrängt, daß sie Teil des sich durchsetzenden kapitalistischen Weltmarktes sind. Dessen Vernichtungskonkurrenz schließt an vielen Orten die Einhaltung bürgerlicher Spielregeln aus ? zerfallende Staatsapparate streiten sich mit anderen Akteuren um Beute und Ressourcen. Die Logik solcher »Kleinkriege« läßt sich durch militärische Interventionen des Westens nicht aus der Welt schaffen.

Der Bankrott des Realsozialismus hat sowohl die sozialen Verhältnisse in Osteuropa tiefgreifend umgewälzt als auch das weltpolitische Koordinatensystem von Grund auf verändert. Gerade in der Bundesrepublik, dem Frontstaat des Kalten Krieges, weckte die Auflösung der bipolaren Weltordnung bei den von ihrem vermeintlichen Glück überraschten Siegern weitreichende Hoffnungen. Aber auch in den übrigen westlichen Ländern, insbesondere in den USA, wurde allenthalben dieselbe Botschaft verkündet: Der Epochenbruch von 1989 wird nicht nur dem Wettrüsten und der nuklearen Bedrohung endlich ein Ende setzen. Der Endsieg der Marktprinzipien und die Herstellung eines globalisierten Kapitalismus läuten ein Zeitalter allgemeinen Wohlstands und ziviler Konfliktlösung ein. Die bis dahin durch den Kampf der Systeme zweigeteilte Welt schien plötzlich im Zeichen von McDonalds, Sony und Mercedes Benz zu einer einzigen großen Bruderschaft von Marktteilnehmern zu verschmelzen.
Am Ende des Jahrhunderts sieht es nicht gerade danach aus, als würde sich der erste Teil dieses Versprechens, die Aussicht auf immerwährende Prosperität, erfüllen. Stattdessen läßt die entfesselte Dynamik des totalen Marktes immer größere Regionen der Welt im Elend versinken. Nie waren seit dem Ende des 2. Weltkriegs die Lebensbedingungen der Mehrheit der Weltbevölkerung so erbärmlich wie heute.
Daß die Apologeten von Markt und Demokratie von diesem Resultat geradezu überrascht werden, zeigt nur, wie sehr sie offenbar ihrer eigenen Ideologie aufgesessen sind. Der Terminus »Globalisierung« suggeriert zwar die Entstehung eines einheitlichen, die ganze Welt umspannenden und alle Menschen einbeziehenden Marktes, der damit bezeichnete historische Prozeß lief aber von Beginn an auf das genaue Gegenteil hinaus. Die 3. industrielle, mikroelektronische Revolution (die längst noch nicht abgeschlossen ist) hat im Verbund mit der spekulativen Dynamik des transnationalen Kapitals den fordistischen, auf Massenarbeit basierenden Kapitalismus liquidiert und an seine Stelle ein Apartheidsystem gesetzt, das alle gesellschaftlichen Ressourcen für sich monopolisiert und doch nur mehr eine immer kleiner werdende Minderheit in seinen Verwertungsprozeß einsaugen kann. Im Zuge dieser Entwicklung schrumpft die Weltwirtschaft auf eine schwindende Anzahl von Standorten der Kapitalverwertung zusammen, die von einem Meer »überflüssiger« (überflüssig im Sinne der Verwertung) Menschen und Regionen umgeben sind. »Globalisierung« bedeutet insofern in Wirklichkeit die Archipelisierung des Globus.

Geschieden: Nationalstaat und nationales Kapital
Genau genommen macht das neoliberale Schlagwort Globalisierung allein negativ gewendet Sinn. Die Epoche der Nationalökonomie ist tatsächlich, wie die Propheten der neoliberalen Revolution verkünden, unwiderruflich zu Ende. Die mehrhundertjährige Ehe zwischen dem Nationalstaat, der die Rahmenbedingungen der kapitalistischen Verwertung auf seinem Territorium und damit die Wettbewerbsposition garantierte, und dem Kapital, das ihn im Gegenzug via Steuerzahlung alimentierte, ist geschieden. Der Konkurs der realsozialistischen Variante der Warengesellschaft, die unmittelbar die staatlich-gesamtkapitalistischen und die betriebswirtschaftlich-einzelkapitalistischen Funktionen in einer Instanz vereinte, zeigt eine allgemeinere Entwicklung an. Durch die erhöhte Mobilität des Realkapitals und die Trans- nationalisierung des Finanzkapitals im Gefolge der 3. industriellen Revolution wird allerorten den Staaten ihr traditionelles Regulationsinstrumentarium aus der Hand geschlagen. Das weltwirtschaftliche Geschehen läßt sich nicht mehr als das Zusammenspiel nationalstaatlich einfaßbarer Teilmärkte beschreiben. Mit der Auflösung der nationalökonomischen Kohärenz gehen aber weder (wie es die neoliberale Doktrin unterstellt) die bislang von den Nationalstaaten wahrgenommenen allgemeinen Integrationsfunktionen auf den Markt über, noch lassen sie sich auf eine höhere, transkontinentale oder gar planetare Instanz übertragen; sie fallen vielmehr ersatzlos weg. Die Herstellung eines unmittelbar globalen Marktes bedeutet notwendig radikale Deregulierung und die wiederum den Übergang zu einer neuen Art von kannibalistischem Krisenkapitalismus. Indem der nationalstaatliche Filter wegfällt, verschwindet die einzige systemimmanente Instanz, die dem Umschlag von »regulärer« kapitalistischer Konkurrenz in blanke Vernichtungskonkurrenz im Wege steht und die auch gegen partikulare Interessen die Reproduktionsfähigkeit der Warengesellschaft insgesamt sicherstellen konnte.
Diese destruktive Dynamik ist in den kapitalistischen Kernländern erst ansatzweise zum Tragen gekommen. Die Expansion des Staatskredits hat es dort erlaubt, die Fassade des nationalökonomischen Integrationsstaates, der Arbeit und Auskommen für alle verspricht, einstweilen noch stehen zu lassen. Zwar bröckelt sie merklich, kann jedoch (insbesondere in Europa) noch notdürftig aufrechterhalten werden. So ist eine merkwürdige, labile Staatskonstruktion entstanden, in der sich die alten wohlfahrtsstaatlichen Elemente mit der neuen Standortlogik vermengen und die somit Unvereinbares vorübergehend vereint. Die derzeitigen europäischen »Linksregierungen« sind das Ergebnis und der politische Ausdruck dieses widersprüchlichen Zwischenzustands.
Viel härter trifft der »Globalisierungsprozeß« jene Länder, deren Bonität auf den Weltfinanzmärkten am unteren Ende der Skala rangiert, weil sie im Produktivitätswettlauf seit jeher hinterherhinken. Ansätze einer eigenständigen binnenökonomischen Entwicklung konnten die Modernisierungsnachzügler im ehemaligen Ostblock und der »Dritten Welt« in der fordistischen Ära nur deshalb realisieren, weil sie den Konkurrenzdruck der überlegenen Weltmarktrivalen durch staatlich errichtete Schutzmauern (Zollmauern, Einfuhrverbote, staatliche Wirtschaftsplanung etc.) abwehrten. Nachdem diese Schutzmauern im Zuge der »Schuldenkrise« und nach dem Zusammenbruch des »Realsozialismus« abgerissen wurden, die ökonomischen Strukturen also dem unmittelbaren Weltmarktzugriff ausgesetzt waren, konnte das Ergebnis nur die beschleunigte Deindustrialisierung und das Ende jeder Modernisierungsperspektive sein.
Im Geschäft blieben in der Dritten Welt vorerst nur einige kleinere Staaten (die sogenannten »Tigerländer«), die sich in vorauseilendem Gehorsam mit Leib und Seele den Geboten der Standortstaatlichkeit verschrieben hatten. Ihnen gelang es auf Kosten der infrastrukturellen Substanz und der volkswirtschaftlichen Kohärenz, gestützt auf massiven Kapitalimport und Billiglöhne, in wenigen Fertigungszweigen auf dem entgrenzten Weltmarkt vorübergehend Erfolg zu haben. Aber auch diese autokannibalistische Strategie ist ? die Asienkrise zeigt es ? an ihre Grenze gestoßen. Denn sie schafft den Widerspruch, daß Kapitalverwertung heute auf umfängliche gesamtgesellschaftliche infrastrukturelle Vorinvestitionen angewiesen ist, das Kapital aber diese gigantischen »toten Kosten« weder tragen will noch kann, nicht aus der Welt, sondern geht letztlich an ihm zugrunde.

Der totale Markt frißt die Friedensdividende
Die glorreiche »Globalisierung« zieht indes nicht nur einen Elendsschub nach sich; auch der Glaube an die friedensstiftende Rolle des totalen Marktes wird grausam dementiert. Die nach dem Ende der Blockkonfrontation angekündigte Friedensdividende bleibt aus. Stattdessen zerfallen am Rande der kapitalistischen One World reihenweise Staaten und Dutzende von ethno-nationalistischen Konflikten brechen auf. Noch nie tobten mehr bewaffnete Auseinandersetzungen als im Zeitalter der »Globalisierung«.
Die westlichen Marktideologen verstehen es, selbst diese Konflikte, den vielleicht blamabelsten Teil ihrer Dekadenbilanz, zur Rechtfertigungsideologie umzumünzen, indem sie konsequent Ursache und Wirkung verwechseln. Sie weigern sich, die Zerstörung der alten Entwicklungsregimes und ihre katastrophalen Folgen mit dem Konkurrenzdruck des entgrenzten Weltmarkts in Verbindung zu bringen. Stattdessen muß das administrative Versagen der »Transformationsstaaten« als Pseudoerklärung dafür herhalten, warum die unsichtbare Hand des Marktes ihre segensreiche Wirkung nicht so recht entfalten kann. Dieses erbärmliche Weltbild, das unbekümmert um die reale Entwicklung die entfesselte Marktdynamik zur stärksten Friedensbewegung verklärt, läßt sich nur deshalb so leicht verkaufen, weil es auf ein uraltes, jederzeit abrufbares Essential des bürgerlichen Denkens rekurriert. Seit den Tagen Adam Smiths werden Gewalt und Geschäft beharrlich als scharfe Gegensätze behandelt. Gewaltbereit und kriegerisch soll von den beiden Polen des bürgerlichen Universums, Markt und Staat, prinzipiell nur letzterer sein. Der Markt hingegen bildet angeblich einen Hort friedlichen Miteinanders. Die Ausbreitung der Marktlogik und die Unterwerfung des Staates unter deren Imperative sollen demnach gleichbedeutend mit Befriedung nach innen und außen sein. So lautet die ursprünglich in Abgrenzung gegen den Absolutismus entstandene und seitdem immer wieder ins Spiel gebrachte Doktrin.
Diese Zuschreibung hat der realen Entwicklung schon immer Hohn gesprochen. Um die Herausbildung eines marktkompatiblen Staates als einen Prozeß der Pazifizierung zu fassen, muß man letzteres Wort schon in seiner ursprünglichen lateinischen Bedeutung, also als ein Synonym für restlose Unterwerfung, verstehen. Im Sinne der Warengesellschaft ist der Staat nämlich keineswegs dann domestiziert, wenn ihm jegliche Gewaltbereitschaft aberzogen wäre. Der Markt findet seinen adäquaten Partner vielmehr in einer Staatlichkeit, die ein absolutes Gewaltmonopol innehat und auch keinen Zweifel daran duldet. Friedlich ist diese Instanz höchstens insofern, als sie dank ihrer haushohen Übermacht gegenüber den einzelnen nur in Ausnahmefällen tatsächlich (immer zur Durchsetzung des warengesellschaftlichen Regelwerks, versteht sich) auf unmittelbar physische Gewalt zurückgreifen muß. Der vergleichsweise sparsame Umgang des modernen Staats mit manifester Gewalt ist also nur die andere Seite einer im Vergleich zu allen seinen Vorläufern ins Ungeheuere gesteigerten Bereitschaft und Fähigkeit zur Repression.
Die Aufstiegsgeschichte der Warengesellschaft läßt sich nur als Doppelbewegung fassen. Der Siegeszugs des Marktes war zugleich der Siegeszug des Staates. Auch wenn der Prozeß der »Globalisierung« heute die Kongruenz von Nationalökonomie und Territorialstaat zerstört und damit die alte Partnerschaft in die Krise stürzt, und auch wenn die neoliberalen Marktfundamentalisten im Staat einen Anachronismus sehen und den ungeliebten Kostgänger am besten ganz los werden möchten: Die Marktgesellschaft kann ihren alten Lebensgefährten nicht entsorgen, ohne sich damit massive Probleme einzuhandeln. Zum einen können schwerlich die staatlichen Infrastrukturleistungen (Bildung, Gesundheitswesen, Verkehrswege, usw.) beliebig zurückgefahren werden, ohne mit der gesellschaftlichen Reproduktionsfähigkeit auch die auf dem heutigen Produktivitätsniveau erforderlichen Verwertungsvoraussetzungen zu gefährden. Zum anderen löst sich eine Instanz, die gegenüber den vereinzelten Gesellschaftsmitgliedern allmächtig ist, das Gewaltmonopol besitzt und auf Gewaltanwendung spezialisiert ist, nicht einfach in Wohlgefallen auf. Wenn die reguläre Finanzierung der Staatsapparate sich schwierig gestaltet, dann beginnt für deren Überreste ein zweites Leben mit neuen Spielregeln. Sie gehen zu einer Art von unmittelbarer Marktkonformität über, die zugleich Symptom und Moment der Krise der Warengesellschaft ist.

Verwilderte Staatsapparate
Was das konkret heißt, läßt sich an den Ländern der Weltmarktperipherie, in denen mit der Modernisierungsperspektive auch das Steuerwesen zur Fata morgana geworden ist, studieren. Die Apparate haben gelernt, die Aufgaben, die sie, dem Geist der Moderne verpflichtet, rational wie ein Geschäft verwalten sollten, in einem buchstäblichen Sinn als Geschäft zu verrichten. War Korruption einmal ein Störfaktor und der ideale Staatsdiener der preußische Beamte, so wird sie mit der Zerschlagung der Entwicklungsregimes zur unverzichtbaren Grundlage des gesamten staatlichen Restbetriebs. Mit der staatlich-gesellschaftlichen Allgemeinheit wird auch jeder Gemeinwohlidealismus bei den Funktionsträgern obsolet. Die einzig marktkonforme Nutzung ihrer Position in den Modernisierungsruinen besteht nun darin, die ausbleibenden Transferleistungen durch das Beutemachen zu ersetzen. Die Stellung der ehemaligen Gemeinwohlhüter wird gesichert, indem der Staatsapparat zu einem reinen Klientensystem mutiert, das vornehmlich zu seinen Gunsten und jenseits klassischer Legalitätsvorstellungen den Zugang zu allen monetarisierbaren gesellschaftlichen Reichtümern regelt. In den ehemals realsozialistischen Ländern, aber nicht nur dort, ist das für gewöhnlich mit einer seltsamen Neuregelung der Eigentumsfrage verbunden. Die vom Neoliberalismus propagierten und über den IWF und artverwandte Institutionen erzwungenen Entstaatlichungsprozesse enden im wesentlichen mit der Überführung der wenigen profitträchtigen Abteilungen der ehemaligen Staatswirtschaft in das Privateigentum der Apparatschiks und ihrer Cliquen.
Diese irreguläre Form von Vermarktung greift natürlich auch auf die Repressionsapparate über und gewinnt damit eine zusätzliche destruktive Qualität. Wenn Polizei und Armee dazu übergehen, sich von älteren legalistischen Bindungen zu befreien, um ihr spezifisches Humankapital zu verwerten und zu Geld zu machen, dann bleibt vom Gewaltmonopol nur die absolute Ohnmacht der vereinzelten Bürger. Ansonsten löst es sich in vielfältige, manifeste Gewaltpole auf. Die verwildernden Staatsapparate funktionieren die Hintergrunddrohung, die einmal für die Aufrechterhaltung des Systems gesorgt hat, zu einer Methode unmittelbarer Bereicherung um. Die Repressionsinstanzen verhindern nicht mehr, daß Warensubjekte mit illegalen Methoden gesellschaftlichen Reichtum an sich ziehen, sie verschmelzen selber mit der organisierten Kriminalität. Die poststaatlich lancierte Plünderungsökonomie steigt in den im regulären Wettbewerb aus dem Rennen geworfenen Weltregionen zur wichtigsten Form auf, in der die Marktwirtschaft überhaupt noch fortlebt.
Eine besonders grauenhafte Gestalt nimmt das Ausschlachten der Modernisierungsruinen in multiethnischen Staatsgebilden an, wenn sich dort die Klientenwirtschaft nationalistisch einkleidet. Konzentriert auf einen ethnisch abgrenzbaren Bevölkerungsteil kann das Ausrauben bis zur Massenvertreibung, ja bis zum Massenmord gehen ? nicht nur das ehemalige Jugoslawien und Burundi liefern hinreichend Belege dafür, was das heißen kann. Der Westen will mit diesen Früchten der »Globalisierung« nichts zu tun haben. Angesichts der grassierenden ethno-nationalistischen Exzesse wäscht er lieber demonstrativ die Hände in Unschuld. Sämtliche Greuel, die nach dem fatalen Endsieg von Demokratie und Marktwirtschaft ausbrechen, führt er auf den Einbruch atavistischer, »ursprünglicher« Gewalt und Feindschaft zurück. Für gewöhnlich nimmt Politik und Öffentlichkeit im Westen das Geschehen in den abgeschriebenen Weltregionen, wenn überhaupt, dann nur noch schulterzuckend zur Kenntnis. Läßt sich das ausnahmsweise nicht durchhalten, weil das blutige Treiben unmittelbar vor der Haustür stattfindet, dann müssen die Ereignisse erst recht aus Raum und Zeit hinausgedeutet werden.

Gewaltpotential der Marktlogik
Beim Kosovo-Krieg ist das Ausweichen in manichäisches Denken in Reinkultur zu beobachten. Indem mit Miloˇsevic´ einer der vielen konkurrierenden Staatsmarodeure und Kriegsherrn im ehemaligen Jugoslawien zur Ausgeburt der Hölle erklärt wird, wird das »Böse« benennbar, angreifbar und vor allem fremd gemacht. So kann verdrängt werden, daß dort nichts anderes stattfindet, als die brutalisierte Freisetzung der warengesellschaftlichen Konkurrenzlogik und des ihr inhärenten Gewaltpotentials in der Form eines irreversiblen Zerfalls- und Zersetzungsprozesses. Es sind die glorreichen Prinzipien und Funktionsmechanismen von Demokratie und Marktwirtschaft selbst, die hier ihr wahres Gesicht zeigen.
Deshalb kann der Westen, der sich im Namen eben dieser Prinzipien die Selbstlegitimierung als Weltpolizist verschafft, die Gewaltspirale nicht unterbrechen, sondern nur noch weiter beschleunigen. Weder militärisch noch sonstwie kann er verwilderte Staatsapparate (wie den Jugoslawiens), die nurmehr mit irregulären Mitteln an der Marktherrlichkeit partizipieren können, dazu nötigen, sich an die offiziellen Spielregeln von Rechtssicherheit und Menschenrechts-Klimbim zu halten. Denn eine auch nur annähernd realistische Perspektive regulärer (Wieder-) Aufnahme ins Universum der Marktwirtschaft gibt es für sie nicht mehr und wird es auch nie wieder geben. Am allerwenigsten läßt sich eine regierende Mafia davon beeindrucken, daß ihre »Landeskinder« als Geiseln genommen und aus humanitären Gründen zusammengebombt werden. Das wäre nur für eine Regierung ein Problem, die noch eine irgendwie geartete Modernisierungs- oder Entwicklungspolitik verfolgt. Wo eine solche Politik vom Weltmarkt längst für obsolet erklärt wurde, wird es ebenso zynisch in Kauf genommen, wie von der Nato die unzähligen »Kollateralschäden«. Der Westen will das nicht sehen, weil er sonst in sein eigenes Spiegelbild blicken müßte. Um das zu vermeiden, hat er seine gesamte, ungeheure militärische Gewaltmaschinerie in Gang gesetzt. Doch gegen seine eigene Krisenlogik kann er nicht gewinnen.

Ernst Lohoff ist freier Autor und Mitarbeiter der Zeitschrift Krisis