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| Kommentar Kabila ante portas Ein Kommentar von Daniel Stroux Laurent Kabila kommt. Der Rebellenführer der AFDL (Allianz der Demokratischen Kräfte zur Befreiung des Kongo/Ex-Zaire) bringt Zaires Diktator Mobutu nicht nur militärisch in Bedrängnis. Die Bewohner von Shaba, der südlichsten und rohstoffreichen Provinz Zaires, bejubeln ihn bereits als »Befreier«. Tausende junge Zairer melden sich freiwillig zum Sturm auf Gbadolite, Mobutus »Versailles des Dschungels« in seiner Heimatregion Equateur. Zwar liegen noch einige hundert Kilometer Dschungel zwischen Kabila und Mobutus Residenz, doch Zaires Staatschef sah sich bereits gezwungen, Ende Februar indirekt Verhandlungen via Südafrika aufzunehmen ? ein Schritt, den er noch kurz zuvor kategorisch abgelehnt hatte. Dieser Schritt könnte aber nicht nur den Bürgerkrieg endlich beenden, sondern auch den seit 1990 vor sich hin dümpelnden Transitionsprozeß beschleunigen. Die Zairer warten seither auf demokratische Wahlen und auf eine föderale Regierungsform, die dem Riesenreich eine regier- und kontrollierbare politische Struktur gewähren könnten. Bereits 1992 entstand ein entsprechender Verfassungsentwurf, der seit Oktober des vergangenen Jahres zur Abstimmung vorliegt. Wer aber ist Kabila? Am 31. Oktober, ein paar Tage nach dem Ausbruch der Rebellion, präsentierte er sich im eroberten Uvira im Südkivu als der Koordinator einer Mehrparteienkoalition, die v.a. aus Tutsi, aber auch aus anderen Gruppen besteht. Laurent Kabila (57), kein Tutsi und aus Shaba, hatte nach der Ermordung des populären Ministerpräsidenten Patrice Lumumba seit Anfang der 60er Jahre immer wieder zum Widerstand gegen die Zentralmacht der wechselnden Regierungen aufgerufen. 1964/65 war er einer der Führer einer Rebellion, die durch die Machtübernahme General Mobutus beendet wurde. Nach der militärischen Niederlage zogen sich zahlreiche Rebellengruppen in abgelegene Regionen im gesamten Osten des Landes zurück. Der Osten gilt seitdem als klassische Oppositionsregion gegen die Diktatur Mobutus, die Rebellengruppen blieben jedoch ohne großes politisches oder militärisches Gewicht. Seit 1984, als Kabila einige Tage in einer kleinen Stadt am Taganyika-See für Unruhe sorgte, ward in Zaire nichts mehr von ihm gehört. Statt dessen sah man ihn in Uganda. Die Vermutung lag deshalb nahe, daß er nun als zairisches Aushängeschild einer von Ruanda und Uganda verdeckt gesteuerten Rebellion dienen sollte, deren einziges Ziel die Hegemonie einer anglophonen Mehrheit in der Region hätte sein können. Zumal kein Zweifel darüber besteht, daß die beiden Staaten die zairischen Rebellen zumindest ausgebildet haben. Diese Version vertritt neben hochrangigen Hutu im Exil das Mobutu-Regime, weil es einen Sündenbock für den selbstverschuldeten innerzairischen Konflikt sucht und diesen den Tutsi-dominierten Nachbarstaaten zuschieben will. Doch der Bürgerkrieg hat innere Ursachen. Der im Oktober 1996 von den zairischen Behörden angedrohten Vertreibung der seit Generationen vor allem in den Grenzgebieten im Süd-Kivu lebenden Banyamulenge-Tutsi ging monatelange Gewalt des zairischen Militärs voraus, das ihnen Land und Behausungen wegnahm. Das Mobutu-Regime hatte zudem seit 1994 die für den Völkermord verantwortlichen Hutu-Milizen nicht nur als Flüchtlinge akzeptiert, sondern auch deren Trainingslager sowie Waffenlieferungen via Kinshasa an sie toleriert. Die über eine Million Flüchtlinge dienten dann nicht nur den Milizen als Schutzschild gegen eine Bestrafung in Ruanda, sondern auch Mobutu dazu, sich auf der internationalen Bühne als »unumgänglich« zu präsentieren. Die Hutu-Milizen wiederum versuchten im Nord-Kivu ein »Hutu-Land« einzurichten, wodurch zig-Tausende Tutsi und auch andere Volksgruppen wie die Tembe oder die Bahunde vertrieben wurden. Gegen die These von der Außensteuerung steht auch, daß die Rebellion eine enorme Eigendynamik entwickelt hat. Auch im entfernten Kinshasa genießt Kabila inzwischen wachsende Popularität. Es eröffnet sich die Option, daß der Hauptverursacher der Blockade einer demokratischen Entwicklung Zaires, das Mobutu-Regime, gestürzt wird. Vor den Toren Kisanganis ? die drittgrößte zairische Stadt galt bis zu ihrer Einnahme vor zwei Wochen als letzte strategische Bastion des Regimes im Osten des Landes ? beteuerte Laurent Kabila, daß er für ein geeintes Zaire weiterkämpfen würde und fügte hinzu: »Zaire hat bisher keine einzige Rebellion ohne Intervention der westlichen Mächte, vor allem Frankreichs und Belgiens, niedergeschlagen.« Allerdings haben sich die Zeiten etwas geändert. Nach Ende des Kalten Krieges und der strategischen Interessen des Westens in der Region sind die Freunde der 80er Jahre mit dem offiziellen Diskurs über Demokratie und Menschenrechte zu den Kritikern der 90er geworden. Allein Frankreich, das 1977 und ?78 ? damals noch mit Rückendeckung seitens der USA und Belgiens ? in der Shaba-Krise direkt intervenierte und damit das Mobutu-Regime am Leben hielt, stellt hier wohl die Ausnahme dar. Es soll bei der Rekrutierung von Söldnern für die Gegenoffensive geholfen und trotz des seit mehreren Jahren bestehenden Waffenembargos gegen Zaire Waffenlieferungen nach Kisangani unterstützt haben. Daniel Stroux ist Politologe, freier Journalist und Autor des Buches »Zaires sabotierter Systemwechsel. Das Mobutu-Regime zwischen Despotie und Demokratie«, Hamburg 1996. | |||
