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| Bolivien Banzerfäustchen Bolivien wählt seinen Ex-Diktator und paßt seine Strukturen an von Ulrich Goedeking Hugo Banzer ist wieder an der Macht, diesmal nachdem seine Partei die meisten Stimmen bei den Juni-Wahlen verbuchen konnte. Das Erstaunen darüber, wie ein ehemaliger Militärdiktator zum Präsidenten gewählt werden kann, relativiert sich allerdings angesichts der politischen und ökonomischen Umstände in Bolivien. Die auf wirtschaftliche Stabilität ausgerichtete Strukturanpassung benötigt eine geschickte Verwaltung des status quo, keine politischen Optionen. Ohnehin sind die Kontroversen zwischen den Parteien in etwa so prickelnd wie ein Rededuell zwischen Kohl und Scharping... Gleich zwei Jubiläen hatte Präsident Hugo Banzer, gerade zwei Monate im Amt, Anfang Oktober zu bewältigen: Vor 30 Jahren erschossen bolivianische Militärs Che Guevara, und vor genau 15 Jahren, im Oktober 1982, trat die vorerst letzte Militärdiktatur ab, um einem gewählten Präsidenten Platz zu machen. Beide Gedenktage waren für Banzer in seiner neuen Rolle pikant, immerhin war er zum einen lange Armeegeneral, zum anderen regierte Banzer Bolivien sieben Jahre lang als Militärdiktator (von 1971 bis 1978). Den 30. Todestag Che Guevaras beging er auf seine Art: In Camiri, nicht weit entfernt von Vallegrande, wo sich mehrere Tausend Menschen zum Gedenken des Che versammelt hatten, beglückwünschte er die Streitkräfte zu ihrem damaligen Sieg über die Subversion. Fest steht: Seit Juni 1997 ist Banzer demokratisch legitimierter Präsident Boliviens nach einem Wahlkampf, in dem seine Vergangenheit als Diktator fast keine Rolle spielte. Längst gilt der General als ein normaler Spitzenpolitiker unter anderen. Schon kurz nachdem er 1978 das Präsidentenamt aufgeben mußte, mutierte er zum Demokraten, gründete seine Partei ADN (Nationalistisch-Demokratische Aktion) und kandidierte seitdem bei allen Präsidentschaftswahlen. Gute Wahlergebnisse waren ihm dabei immer sicher, schließlich erinnerten sich viele Bolivianer an die Diktatur Banzers als eine Phase, in der es ihnen relativ gut ging. Pöstchen statt Programme Schon zweimal, von 1985 bis 1989 für Víctor Paz Estenssoro und 1989-1993 für Jaime Paz Zamora, war Banzer Mehrheitsbeschaffer und graue Eminenz im Hintergrund. Nur aus Gründen der politischen Kosmetik nahm er in diesen Regierungen kein hohes Amt wahr. Von Interesse für die Öffentlichkeit ist nun vor allem die Frage, wann endlich ein Programm für die nächsten Monate und Jahre präsentiert wird. In den bisherigen zwei Monaten seiner Amtszeit war davon noch nichts zu sehen, zu sehr beschäftigte sich die Regierung damit, erst einmal Einflußbereiche und Posten aufzuteilen. Nicht umsonst hatte die Regierungkoalition aus vier Parteien, die sogenannte mega-coalición, schnell den Beinamen pega-coalición weg, die »Pöstchen-Koalition«. Auf dem Papier sieht die Koalition so aus, als berge sie jede Menge politischen Sprengstoff. Aber weit gefehlt: Die MIR, zu deutsch »Bewegung der revolutionären Linken«, hat kein Problem damit, Koalitionspartner Banzers zu sein, schließlich hatte sich MIR-Chef und Ex-Präsident Jaime Paz Zamora schon 1989 von Banzers ADN unterstützen lassen. CONDEPA, das »Gewissen des Vaterlandes«, dröhnte im Wahlkampf zwar noch gegen Neoliberalismus und Ausverkauf des Vaterlandes und propagierte »endogene Entwicklung« als Alternative, war aber nach der Wahl schnell dazu bereit, für den Zugang zur Macht auf Prinzipien zu verzichten. UCS schließlich, die von dem inzwischen verstorbenen Brauereibesitzer Max Fernández gegründete »Bürgerunion Solidarität«, gilt ohnehin als politisches Leichtgewicht ohne jedes Profil. Die politische Langeweile der ersten Monate der neuen Regierung ist symptomatisch für das gesamte Wahljahr 1997, denn es standen keine echten Alternativen zur Wahl. Alle größeren Parteien bürgten für Kontinuität in der Wirtschaftspolitik. Seit Präsident Víctor Paz Estenssoro 1985 ein radikales Strukturanpassungsprogramm durchsetzte, genießt Bolivien relative wirtschaftliche und politische Stabilität unter neoliberalen Vorzeichen. Paz Estenssoro konnte darauf bauen, daß die Bolivianer die Härten der Strukturanpassung mehrheitlich mittragen würden, denn die Erfahrung von Hyperinflation und Dauerkrise der Zeit von 1982 bis 1985 war noch frisch. Bis heute gilt, daß die große Mehrheit der Wähler auf diesem Gebiet kein Risiko eingehen will. Natürlich, es gibt bittere Armut, Bolivien ist nach wie vor das Schlußlicht auf der südamerikanischen Wohlstandsskala, aber der Spatz der Stabilität in der Hand erscheint allemal attraktiver als die Taube vager antineoliberaler Sprüche auf dem Dach, zumal auch in Bolivien niemand eine realpolitisch gangbare Alternative zum neoliberalen Mainstream präsentieren kann. Aber wie können die Bolivianer einen ehemaligen Diktator zum Präsidenten wählen? Die Antwort ist banal: Banzer konnte genausogut Präsident werden wie einer der anderen zur Wahl stehenden Kandidaten, es hätte für die Politik der nächsten fünf Jahre keinen großen Unterschied ausgemacht. Andere politische Optionen wären nur dann möglich gewesen, wenn das Reformlager, das in den vergangenen vier Jahren unter Führung von Präsident Gonzalo Sánchez de Lozada den Ton angab, wieder zur Wahl gestanden hätte. Der bolivianische Reformweg wurde von 1993 bis 1997 zu einem auch international viel beachteten Modell für die Kombination neoliberaler Reformen in der Wirtschaft mit dem Versuch, die Gesellschaft von Grund auf zu demokratisieren. Dezentralisierung und participación popular, das Gesetz über die »Beteiligung des Volkes«, stehen für diesen zweiten Teil der Reformen. Aber die Väter und Mütter dieses Reformprozesses standen nicht zur Wahl, weil sich in der ehemaligen Regierungspartei MNR, deren Vorsitzender immer noch Sánchez de Lozada ist, eine andere Tendenz durchsetzte. Sánchez de Lozada hatte zusammen mit einer Gruppe von Unternehmern und mit der Unterstützung des »historischen« Parteichefs Víctor Paz Estenssoro Anfang der 80er Jahre die krisengeschüttelte alte Revolutionspartei MNR übernommen. Ihr Anliegen war Modernisierung auf allen Ebenen, das Modell eines demokratisch-liberalen Staates europäischen bzw. US-amerikanischen Zuschnitts. Der Parteiapparat des MNR konnte damit auf Dauer kaum glücklich werden. Jahrzehntelang daran gewöhnt, führende Partei des Landes zu sein und zumindest mit dem Anspruch, eine der mexikanischen PRI vergleichbare beherrschende Stellung einzunehmen, war und ist dieser Parteiapparat tief einer klientelistischen, undemokratischen politischen Logik verpflichtet. Sánchez de Lozada und seine Gruppe wurden für die Apparatschiks zunehmend zur Bedrohung. Wie konnte er es ihnen zumuten, politische Macht tatsächlich von der Hauptstadt in die Provinzen umzuverteilen, war doch der Zentralismus eine Voraussetzung dafür, Posten im ganzen Land mit den eigenen Parteigängern besetzen zu können? Wie konnte er wichtige Regierungsposten mit unabhängigen Fachleuten besetzen, warteten doch verdiente Parteifunktionäre darauf, versorgt zu werden? Die Stunde der Rache der Partei an ihrem ungeliebten Vorsitzenden schlug bei der Nominierung des MNR-Präsidentschaftskandidaten für 1997. Sánchez de Lozada selbst konnte ? die Verfassung verbietet es ? nicht direkt wieder antreten. Juan Carlos Durán wurde Präsidentschaftskandidat, ein farbloser Parteifunktionär, der sang- und klanglos in der Wahl unterging. Fast zwangsläufig kam es damit zur Präsidentschaft Banzers. Mit der MIR stand der alte Koalitionspartner bereit, bei CONDEPA und UCS war zu erwarten, daß sie gerne in jede beliebige Koalition mit einsteigen würden. Schließlich landeten die größeren Parteien alle dicht beieinander, Banzers ADN mit gut 22 Prozent, MNR, MIR, CONDEPA und UCS mit jeweils zwischen 15 und 17 Prozent, der Weg für Banzers Megakoalition war frei. Ulrich Goedeking ist Soziologe, lebt in Berlin und arbeitet über Eliten in Bolivien. | |||
