Kolumbien
Der Weg der Gewalt
Die Friedensverhandlungen zwischen Regierung und FARC sind in weite Ferne ger?ckt
Nach einem schweren Bombenanschlag hat Kolumbiens Pr?sident Uribe die Verhandlungen ?ber einen Gefangenenaustausch mit der FARC-Guerilla abgebrochen. Er k?ndigte stattdessen an, den Krieg gegen die Aufst?ndischen auszuweiten und die Geiseln mit Gewalt zu befreien.
Bei einem verheerenden Anschlag auf die Hochschule der Armee in Bogot? kamen am 19. Oktober 23 Soldaten ums Leben, gro?e Teile des Geb?udes wurden zerst?rt. Da es sich bei dem Milit?rkomplex im Norden der Hauptstadt um eine der am besten bewachten Einrichtungen des Landes handelt, kamen eigentlich nur die ?professionellen Terroristen? der linksgerichteten FARC-Guerilla in Betracht. So zumindest die ?berzeugung des kolumbianischen Vizepr?sidenten Francisco Santos: ?Ich kann mir nur vorstellen, dass es sich bei diesen Herrschaften um die Anh?nger der FARC handelt?.
Am Tag darauf fiel die Rede des Staatspr?sidenten ?lvaro Uribe noch heftiger aus, als von den meisten BeobachterInnen erwartet. Denn mehr als f?nf Monate blumiger Friedens- und Verhandlungsrhetorik waren mit einem Mal weggewischt. Er k?nne ?die Farce der Verhandlungen ?ber den Gefangenenaustausch? nicht mehr fortf?hren, entfuhr es ihm. Schlie?lich habe man es bei den FARC mit ?verlogenen und feigen Terroristen? zu tun, die seit jeher einen ?doppelten Diskurs? f?hren. Daraufhin richtete er sich direkt an die F?hrungsspitze der FARC, der er vorwarf, sich ?feige? in den Nachbarl?ndern Venezuela und Ecuador zu verstecken.
Sturm des Protestes
Schon kurz nach Bekanntwerden des Verhandlungsabbruchs mobilisierten sich die ersten Opferverb?nde und Menschenrechtsgruppen. Yolanda Pulecio, die Mutter der im Jahre 2002 von den FARC entf?hrten Pr?sidentschaftskandidatin Ingrid Betancourt, warf dem Pr?sidenten vor, nicht nur mit dem Leben ihrer Tochter zu spielen, sondern auch staatliche Abkommen zu brechen. Sie wies darauf hin, dass Kolumbien mit Spanien, der Schweiz und insbesondere Frankreich mehrere Vereinbarungen getroffen habe, die eine milit?rische Befreiung der ?ber 3.000 FARC-Geiseln verbieten. Der von den Rebellen geforderte Gefangenenaustausch sei die einzig realistische M?glichkeit, das Leben der Geiseln zu retten. Denn vergangene Befreiungsaktionen h?tten meistens den Tod der Entf?hrungsopfer zur Folge gehabt.
In die gleiche Richtung ging auch der Protest von ?ber 300 Angeh?rigen einer Gruppe entf?hrter Lokalpolitiker aus dem Departement Valle del Cauca. Vor der Stadtverwaltung in Cali legten sie Hunderte schwarzer Plastiks?cke nieder, auf denen ein Schild mit der Aufschrift ?befreit? prangte. In Bogot? und Medell?n kam es ebenfalls zu Protestaktionen.
Druck aus Frankreich
Doch nicht nur aus der Zivilgesellschaft, sondern auch von staatlicher Seite musste sich Uribe reichlich Kritik anh?ren. Unter anderem verurteilte der franz?sische Au?enminister, Philippe Douste-Blazy die Entscheidung der kolumbianischen Regierung und betonte, dass eine friedliche L?sung auch im Interesse des franz?sischen Staatspr?sidenten liege. Das besondere Engagement der franz?sischen Regierung in der Frage des Gefangenenaustausches erkl?rt sich daraus, dass die entf?hrte Ingrid Betancourt neben der kolumbianischen auch ?ber die franz?sische Staatsb?rgerschaft verf?gt. Dank franz?sischer Vermittlung schien ein Kompromiss zwischen kolumbianischer Regierung und Guerilla bis zum 19. Oktober noch m?glich. Vorgesehen war, 58 Geiseln der FARC, darunter Ingrid Betancourt, gegen 500 gefangene Rebellen auszutauschen.
Trotz der ?ffentlich zur Schau gestellten Entr?stung des Pr?sidenten und seiner Hasstiraden gegen die FARC ist noch nicht erwiesen, ob die Guerilla wirklich hinter dem Anschlag steckt. Obwohl nach dem 19. Oktober noch einige kleinere Bomben explodierten (am 28. Oktober in Villavicencio; am 3. November in Fusagasug?), die dem milit?rischen Geheimdienst zufolge ebenfalls die Handschrift der FARC trugen, melden zahlreiche BeobachterInnen Zweifel an. Nachdem die kolumbianische Armee in den vergangenen Monaten durch eine Serie gef?lschter Attentate in Misskredit geraten war (siehe LN 389), hat das Vertrauen in die Streitkr?fte rapide abgenommen. So liegen auch bei dem Anschlag gegen die Hochschule der Armee keine schlagkr?ftigen Beweise vor. Die Gener?le behaupten zwar, einen Anruf des FARC-Kommandeurs Jorge Brice?o, alias ?Mono Jojoy?, abgefangen zu haben. Jedoch hat der zust?ndige Staatsanwalt Mario Iguar?n nach eigener Aussage davon keine Kenntnis.
Seltsame Vorkommnisse
Ebenfalls seltsam ist, dass von dem mutma?lichen T?ter vier vollkommen verschiedene Phantomzeichnungen existieren und er scheinbar ungehindert in das von mehreren Sicherheitsringen umgebene Gel?nde eindringen konnte. Die Armee begr?ndet dies mit einer technischen Panne in der Kamera-?berwachungsanlage sowie der Tatsache, dass es sich ja auch um vier ?v?llig verschiedene? Zeugen handeln w?rde.
Pr?sident Uribe reichten diese ?Beweise? offenbar aus, um im Fernsehen zu verk?nden, dass in Zukunft mit weiteren FARC-Anschl?gen in der Hauptstadt zu rechnen sei. Eine generelle Aufr?stung, um die ?Terroristen endg?ltig niederzuwerfen?, sei daher unumg?nglich.
Uribes ?Erfolgsbilanz?
Man mag dar?ber spekulieren, ob das Attentat vom 19. Oktober den Pr?sidenten wirklich so ersch?ttert hat, wie er in der ?ffentlichkeit vorgibt. Tatsache ist, dass Uribe seit Beginn der Verhandlungen mit den beiden Guerillagruppen FARC und ELN ein gewisses ?Unwohlsein? versp?rte. Nichtsdestotrotz willigte er ein, mit dem ELN auf Kuba zu verhandeln und den FARC eine entmilitarisierte Zone f?r den Gefangenenaustausch anzubieten. W?hrend die Friedensgespr?che mit der ersten Guerilla eher schleppend verlaufen, sind die Verhandlungen mit den FARC nun endg?ltig beendet.
Insgesamt betrachtet ist Uribe also wieder bei seinem urspr?nglichen Diskurs angekommen: ?totaler Krieg gegen den Terror?. Im Wahlkampf des Jahres 2002 hatte er sich schlie?lich erfolgreich als rechter Hardliner pr?sentiert und versprochen, ein f?r alle mal mit der Guerilla aufzur?umen. Doch auch wenn er in Sachen Armutsbek?mpfung oder Korruptionseind?mmung kl?glich gescheitert ist, mussten selbst die h?rtesten KritikerInnen des Pr?sidenten einr?umen, dass sich im Bereich der ?ffentlichen Sicherheit vieles zum Positiven ver?ndert hat. So eroberte die Armee zahlreiche Provinzhauptst?dte zur?ck, die wichtigsten Stra?enverbindungen wurden sicherer, die Gewaltkriminalit?t in den Gro?st?dten fiel um mehrere Prozentpunkte und vor allem dr?ngte Uribe die Guerilla in entlegene Landesteile ab. Aber trotz dieser Erfolge, und auch wenn die Armeef?hrung weiterhin das Gegenteil behauptet, ist die Struktur der Guerilla weitgehend intakt geblieben. Insbesondere ist es Uribe nicht gelungen, die F?hrungsspitze der FARC, das so genannte secretariado, zu zerst?ren. Wie ein aktueller UNO-Bericht enth?llt, ist zudem die Koka-Anbaufl?che allein im Jahr 2005 um mehr als 8 % gewachsen, womit die Finanzierung der Gueriller@s sichergestellt ist.
Die zweite Phase des Plan Colombia
Um sein Wahlversprechen einzuhalten, tut Uribe nun wieder das, was er am besten kann: Krieg f?hren. Der bereits unter seinem Vorg?nger Andr?s Pastrana von den USA und Kolumbien unterzeichnete Plan Colombia ist in dieser Hinsicht stets das R?ckgrat der Kriegsfinanzierung gewesen. Obwohl ein nicht geringer Teil der bisher ausgesch?tteten vier Milliarden US Dollar spurlos verschwunden ist, strebt Uribe um jeden Preis eine Verl?ngerung der US-Milit?rhilfe an. Dass die urspr?nglich im Plan Colombia enthaltene soziale Komponente mittlerweile keine Rolle mehr spielt, steht au?er Zweifel. Anstatt sich n?mlich Gedanken ?ber die historischen Wurzeln und den sozialen Hintergrund des bewaffneten Konflikts zu machen, setzt Uribe nun alles auf die milit?rische Karte. Im Rahmen der so genannten ?Politik der Eroberung des Friedens? sollen die R?stungsausgaben noch weiter hochgefahren werden.
Voraussetzung f?r die dauerhafte ?Erlangung des Friedens? ist allerdings ein j?hrlicher US-Zuschuss von 700 Millionen US-Dollar (?ber den Plan Colombia) sowie eine neu einzuf?hrende Verm?genssteuer. Unter diese Besteuerung w?rden sch?tzungsweise 56.000 der reichsten Haushalte Kolumbiens fallen und in der Folge mehr als 1,2 Milliarden US Dollar zus?tzlich zur Verf?gung stehen. Sollten diese Prognosen zutreffen, d?rfte sich die Zahl der Soldaten und Milit?rpolizisten auf gesch?tzte 436.000 erh?hen. Ferner ist geplant, 34 Helikopter, sechs Transportflugzeuge, 66 Panzer bzw. gepanzerte Fahrzeuge sowie U-Boote und Aufkl?rungsflugzeuge in den USA einzukaufen. Ob diese R?stungsgegenst?nde aber jemals zum Einsatz kommen, ist indes fraglich. Denn bereits die vorhandenen Hubschrauber und Panzer sind vielfach unbrauchbar, weil Ersatzteile fehlen. Es ist vielmehr zu bef?rchten, dass bestimmte Interessengruppen die R?stungsdeals nutzen, um sich pers?nlich zu bereichern. Sollten sich zudem die FARC auf venezolanischem oder ecuadorianischem Staatsterritorium befinden ? wie Uribe behauptet ?, ist ein milit?risches Eingreifen ohnehin unm?glich.
Auch wenn Kolumbiens R?stungspl?ne bei anderen lateinamerikanischen Staatschefs auf wenig Gegenliebe sto?en, zeigt sich der Kriegsherr bislang unnachgiebig. Auf dem Iberoamerika-Gipfel in Montevideo verteidigte er am 5. November seine Politik mit folgenden Worten: ?Wenn wir einen guten Willen [bei der Guerilla] erkennen, dann stehen alle Wege offen. Inmitten von Autobomben ist die einzige L?sung jedoch der Weg der Gewalt.?
Text: Sven Schuster
Ausgabe: Nummer 390 - Dezember 2006 |
