Kuba
Wandel mit angezogener Handbremse
Kubas InterimsStaatschef Ra?l Castro versucht der Insel einen Modernisierungskurs zu verordnen. Sein Bruder l?sst ihm noch nicht freie Hand
Kuba ver?ndert sich. Allerdings passt das Tempo des Wandels, den Fidel Castros kleiner Bruder Ra?l eingeleitet hat, vielen KubanerInnen nicht. Ihnen geht es zu langsam und daf?r scheint der kranke Comandante pers?nlich verantwortlich zu sein. Noch h?lt er die Hand ?ber die heiligen K?he seiner Revolution.
?Mit Ra?l wird es mehr Pragmatismus und eine wirtschaftliche ?ffnung geben, von der auch wir Kubaner profitieren werden?, prognostizierte Oscar Almi?aque, ein kubanischer ?konom, im Juli 2006. ?berzeugt war der Hochschullehrer, der sein Auskommen l?ngst mit der privaten Zimmervermietung bestreitet, damals, dass es unter Fidels Bruder weniger Kontrollen und mehr Service von staatlicher Seite geben w?rde. 18 Monate sp?ter hat sich an den grunds?tzlichen Strukturen in Kuba wenig ge?ndert. ?Hier ist vieles hochb?rokratisch, ineffizient und teuer. Ich zahle Preise wie in Hamburg, erhalte aber den Service von Burkina Faso?, schimpft Juan de Marcos Gonz?lez. Der Musiker, der vor zehn Jahren den Buena Vista Social Club gemeinsam mit Ry Cooder aus der Taufe hob, sch?ttelt ver?rgert die langen, graumelierten Rastalocken. Vor drei Jahren hat er mit DM Ahora das erste unabh?ngige Plattenlabel in Kuba gegr?ndet, doch aufgrund der vielen H?rden auf der Insel arbeitet er mehr im Ausland als in Havanna. Ein Grund f?r die Schwierigkeiten ist die Tatsache, dass kubanische UnternehmerInnen in Kuba schlicht nicht vorgesehen sind, der andere ist die himmelschreiende Ineffizienz auf der Insel.
Der hat der j?ngere der Castro-Br?der den Kampf angesagt ? ganz offiziell und seitdem ist die Vokabel Effizienz wieder in den kubanischen Sprachschatz aufgenommen worden. Mehr Leistung wird eingefordert und bei Androhung von Strafe ? auch eingeklagt. Ein Novum in Kuba, wo das Fernbleiben von der Arbeit in den letzten 15 Jahren zum Volkssport wurde. Schlie?lich hat doch jeder Kubaner und jede Kubanerin etwas anderes zu tun, denn angesichts der lumpigen Geh?lter muss man sich schlie?lich um andere Einnahmequellen k?mmern. Das ist noch immer so, wie Omar Everleny P?rez unumwunden zugibt. ?Eine durchschnittliche vierk?pfige Familie braucht etwa 1.600 Peso (ca. 50 Euro) im Monat, um ?ber die Runden zu kommen. Doch kaum ein Haushalt kommt bei einem Durchschnittslohn von 400 Peso auf diese Summe?, erkl?rt der Wirtschaftswissenschaftler von der Universit?t Havanna. Ein wesentlicher Grund, weshalb viele KubanerInnen nebenbei auf eigene Rechnung arbeiten, wodurch die Ineffizienz in vielen Betrieben l?ngst systemimmanent ist. Das wei? auch Ra?l Castro, doch anders als sein Bruder will er an diesen Strukturen etwas ?ndern. Seit Januar 2007 gibt es ein Gesetz, das bei wiederholter Abwesenheit vom Arbeitsplatz mit Entlassung droht ? ein Novum in der kubanischen Geschichte. Auch den Funktion?rInnen weht mittlerweile ein kr?ftiger Wind entgegen. So kritisierte die Zeitung der kommunistischen Jugend Juventud Rebelde im November die ?erdr?ckende Einm?tigkeit? und die ?Ignoranz und Lauheit? der Funktion?rInnen. Ungew?hnlich deutliche T?ne, denen das Gesetz 246 folgte. Harsche Strafen f?r Funktion?rInnen, die ihre Aufgaben nicht erf?llen, sieht es vor und ist ein deutliches Signal an die Kader. Dass es von ganz oben kommt, daran herrscht in Kuba kein Zweifel, denn anders als der gro?e Bruder steht Ra?l Castro f?r effiziente Strukturen und f?r Pragmatismus. Sein zentraler Machtbereich, die Armee, gilt als Kubas Paradeinstitution. Dort wurden bereits Ende der 1980er Jahre marktwirtschaftliche Managementmethoden eingef?hrt und die revolution?ren Streitkr?fte finanzieren sich durch ein Geflecht von Unternehmen, darunter auch die Tourismusholding Gaviota, selbst. Aufmerksam hat der im Gegensatz zu seinem charismatischen Bruder eher blasse 76-j?hrige darauf geachtet, dass die Versorgung der SoldatInnen stimmt. Das hat ihm ein hohes Ma? an Loyalit?t innerhalb der Institution beschert und diesen Ansatz verfolgt Ra?l Castro auch als Interimsstaatschef. ?Bohnen statt Kanonen? ist ein Slogan, den der gl?nzende Organisator schon in den 1990er Jahren inmitten der tief greifenden Wirtschaftskrise des Landes pr?gte und unter seiner Regie soll sich die Revolution endlich auch an den Esstischen der KubanerInnen beweisen.
Dazu sind strukturelle Reformen in der Landwirtschaft n?tig, die Ra?l Castro erstmals im Dezember 2006 ank?ndigte. Doch auch ?ber ein Jahr sp?ter warten die KubanerInnen noch auf den gro?en Wurf. Das bisherige Ausbleiben ist ein Indiz f?r Auseinandersetzungen hinter den Kulissen, denn l?ngst wird in den Forschungsinstituten Kubas offen ?ber die Landfrage debattiert. ?Die Ackerfl?che dem, der sie bebaut?, hei?t die Devise hinter vorgehaltener Hand. Mit Ra?l ist die anvisierte Agrarreform, von der vor allem Kleinbauern- und b?uerinnen profitieren sollen, vorstellbar. Mit Fidel hingegen kaum, argumentieren kubanische AgrarexpertInnen, die lieber anonym bleiben wollen. Allem Anschein zufolge h?lt der kranke Comandante seine Hand ?ber die heiligen K?he der Revolution. Eine kostspielige Eitelkeit, denn allein im letzten Jahr musste Kuba f?r mehr als 1,7 Milliarden US-Dollar Lebensmittel aus den USA und anderen L?ndern ordern. Mehr als 240 Millionen US-Dollar als urspr?nglich kalkuliert. Das sorgt genauso wie die Erwartungshaltung der Bev?lkerung f?r beachtlichen Reformdruck, die Ra?l pers?nlich noch anheizt. Mehrfach hat er f?r strukturelle Reformen geworben, auf die niedrigen L?hne verwiesen und an die KubanerInnen appelliert, zu kritisieren, was ihnen an ihrer Revolution nicht gef?llt. Dabei geht der Staatschef mit gutem Beispiel voran und verweist selbst auf interne Defizite wie den katastrophalen ?ffentlichen Nahverkehr. Mittlerweile haben die staatlich kontrollierten Medien nachgezogen und sprechen vermehrt hausgemachte Defizite an. Neue T?ne in Kuba, die auch dem Comandante auf seinem Krankenbett nicht verborgen bleiben d?rften. Ohnehin ist der politische Diskurs unter der ?gide des zumeist in beigefarbener Uniform auftretenden Ra?l Castro wesentlich weniger ideologisch gef?rbt. Auch die aufw?ndigen Propaganda-Kampagnen, die den Alltag der KubanerInnen bis zum Tag der Notoperation im Juli 2006 pr?gten, sind ersatzlos gestrichen worden. Signale aus dem B?ro des Armeechefs, der ? anders als sein Bruder ? kein Problem damit hat, die B?hne mit anderen zu teilen. Regelm??ig ?bernehmen Mitglieder des F?hrungskollektivs wie Vizepr?sident Carlos Lage oder Au?enminister Felipe P?rez Roque wichtige nationale und internationale Termine an Stelle des Interimsstaatschefs. Der zieht hinter den Kulissen die F?den und unter seiner Regie hat sich Kuba so weit ver?ndert, dass kaum ein Kubaner noch an die R?ckkehr des m?ximo l?der Fidel Castro in die Machtzentrale glaubt, so Omar Everleny P?rez. Selbst die anstehenden Parlamentswahlen werden daran nichts ?ndern, obwohl der Comandante dort noch einmal auf den Wahllisten steht. ?Fidel Castro will oder kann seine unz?hligen ?mter nicht mehr antreten. Er hat ?ffentlich verk?ndet, dass er den Weg f?r J?ngere freimacht?, so Everleny. F?r die Insel geht damit eine ?ra zu Ende, auch wenn der Comandante als elder statesman der Revolution erhalten bleibt. Die wird sich jedoch wandeln m?ssen, wie die aktuelle Parole zeigt, die in Havanna plakatiert ist. ?Revolution bedeutet all das zu ?ndern, was ge?ndert werden muss?. Ein Zitat vom Comandante, das den Weg f?r echte Reformen weist. Auf die warten viele KubanerInnen wie Oscar Almi?aque und Juan de Marcos Gonz?lez; andere haben l?ngst die Geduld verloren und kehren der Insel den R?cken wie die steigenden Auswanderungszahlen belegen.
Text: Knut Henkel |
