Kuba
Von Helden und Spionen
Der Prozess gegen die Miami Five wird wiederholt
Das Verfahren gegen die ,kubanischen F?nf? in Miami geht in eine neue Runde. Der Fall der seit acht Jahren in den USA inhaftierten Kubaner, Gerardo Hern?ndez, Antonio Guerrero, Ram?n Laba?ino, Fernando Gonz?les und Ren? Gonz?les, ger?t so erneut ins Blickfeld der weltweiten ?ffentlichkeit. Die f?nf Kubaner waren 1998 wegen mutma?licher Spionage verhaftet und sp?ter unter dubiosen Umst?nden zu teils lebenslangen Haftstrafen verurteilt worden.
Ein erster Schritt zur Wiedererlangung der Freiheit f?r die Miami Five ist getan. 1998 hatten sie im Auftrag der kubanischen Regierung Informationen ?ber militante exil-kubanische Terrorgruppen wie Hermanos del Rescate, CORU, Alpha 66 und Omega 7 in Florida gesammelt, die sie dann ans FBI weitergeben wollten. Die US-Beh?rden wollten diese Informationen allerdings nicht. Ganz im Gegenteil: F?r sie war damit schon der Tatbestand der Landesspionage erf?llt.
Nach langen Protesten gegen die politische Befangenheit der Laienjury, deren Unparteilichkeit im Klima des von Exil-Kubanern dominierten Miami nicht gew?hrleistet war, wurden im August 2005 diese Urteile zun?chst vor dem Appellationsgericht in Atlanta aufgehoben und die Wiederholung des Prozesses angeordnet. Begr?ndet wurde dieser Schritt mit der als willk?rlich bewerteten Rechtssprechung und dem Versto? gegen geltendes US-Recht und die US-Verfassung.
Am 14. Februar 2006 fand nun die erste ?ffentliche Anh?rung im Berufungsverfahren statt. Dessen Ergebnis wird allerdings erst in einigen Monaten erwartet. Die Angeklagten bleiben w?hrenddessen weiterhin in Haft. Die UN-Arbeitsgruppe f?r willk?rliche Inhaftierungen fordert daher, ebenso wie die kubanische Regierung und zahlreiche internationale Solidarit?tskomitees, weiterhin die Freilassung der Miami Five.
F?nf Helden gegen das Imperium
In Kuba wird der juristische Versto? gegen die f?nf staatlichen Agenten zur Auff?hrung eines breit angelegten Heldenepos genutzt. In Zeiten, in denen die ideologische Aush?hlung und Sinnkrise der Gesellschaft die Unzufriedenheiten der Bev?lkerung immer wieder aufbrodeln lassen, sind die ?f?nf Helden?, wie sie in Kuba hei?en, Teil eines gro?en Medien-Spektakels, das gesellschaftliche Geschlossenheit schaffen soll. ?ber die St?rkung des ?u?eren Feindbilds wird versucht, die nationale Implosion zu verhindern.
L?ngst ist der Mehrheit der KubanerInnen bewusst, dass ihre Situation nicht nur wegen des US-Wirtschafts-Embargos stagniert. Viele innenpolitische Entscheidungen, die konkrete Auswirkungen auf den Alltag aller Einwohner haben, erscheinen absurd und repressiver als noch vor ein paar Jahren. Nur noch hinkend lassen sie sich mit der US-amerikanischen Politik als Wurzel allen ?bels erkl?ren. ?berzeugungsarbeit scheint n?tig.
Wie zum Trotz ist daher der Ton der offiziellen Propaganda sch?rfer geworden. Die Medienlandschaft, ?ffentliche Gro?m?rsche und Kulturveranstaltungen haben eine einheitliche Linie bekommen und wurden seit 2004 mit dem neuen Regierungsprogramm ?Batalla de Ideas? (?Kampf der Ideen?) auf einen Nenner gebracht.
War der Fall Eli?n, die medial hochstilisierte Auseinandersetzung um das Sorgerecht f?r einen neunj?hrigen Kubaner, noch ein politisches Familiendrama, dem Millionen Zuschauer beiwohnten wie ihrer t?glichen Telenovela, sind seit Juni 2000 mehrere neue Fronten zur virtuellen Verunglimpfung des Gegners hinzugekommen. Die ?f?nf Helden? waren dabei zun?chst eines der gr??ten medialen Projekte, das die USA als terroristische Nation anprangerte. Im Zusammenhang mit der Umkehrung der US-Logik der terroristischen Bedrohung gegen ?Amerika?, wurden die USA als Brutkasten terroristischer Aktivit?ten schlechthin gezeigt und die Miami F?nf zur Anti-Terror-Einheit im Einsatz gegen den US-amerikanischen Terrorismus gemacht.
Die ?Gefangenen des Imperiums?, so der t?glich erscheinenden Parteizeitung Granma zu entnehmen, befanden sich nun schon seit Jahren ?in den Eingeweiden des Monsters.? Die Rechtsbeugung der US-Justiz gegen die antiterroristischen Agenten wurde in der kubanischen Presse zur Mission der f?nf Ritter im Kampf gegen den Tod des kubanischen Volkes. Generell scheute sich das Kommunikationsministerium nicht, erkennbar Metaphern der US-Filmindustrie zu nutzen.
Mediales Comeback
Bei soviel Inszenierung r?ckten die f?nf politischen Gefangenen in Miami selbst etwas in den Hintergrund. Sie wirkten langsam m?de auf ihren immer gleichen Zeitungsaufnahmen im ermattenden Kampf gegen US-amerikanische Berufungsverfahren und Untersuchungsaussch?sse. Das nur langsame Funktionieren der B?rokratie machte sie auf Dauer unattraktiv. Da half auch die Beteuerung ihrer ewigen Jugend nichts. ?Unsere unschuldigen Jungs? wirkten wie zerm?rbte Familienv?ter, deren Rettungsmission immer vergeblicher erschien.
Lange war es daher zugunsten anderer Medienereignisse eher still um die F?nf. Zwischen den Mega-Kampagnen zu ?Nuestra Am?rica? mit Hugo Ch?vez, Evo Morales und Fidel Castro war kaum noch Platz f?r die ?Helden?. Lediglich gab es noch sporadisch Regionalmeldungen, zum Beispiel ?ber die Ver?ffentlichung einer neuen Ansteckeredition in Sternchenform mit den f?nf K?pfen in Pinar del R?o.
Durch das neue Verfahren in den USA r?cken die F?nf nun zur?ck in den Fokus der internationalen wie auch der kubanischen Aufmerksamkeit der Medien. F?r den Prozess selbst bedeutet dies, dass es bei ihm ? auch wenn er ideologisch behaftet ist ? wahrscheinlich nicht zu einer so drastischen Rechtsbeugung wie beim ersten Anlauf kommen wird. Eine baldige R?ckkehr der F?nf nach Kuba ist damit nicht mehr ausgeschlossen.
Text: Johanna Abel
Ausgabe: Nummer 382 - April 2006 |
