 |
Volltext |
||
| |||
| Nepal Stadtplaner im Dschungel In Nepal kämpfen maoistische Guerillas gegen Armut und die Monarchie In regelmäßigen Abständen machen maoistische Guerillagruppen in Nepal durch blutige Anschläge auf sich und die Armut in dem kleinen Himalaja-Staat aufmerksam. Seit Ende letzten Jahres hat die Guerilla ihre Aktivitäten noch intensiviert. Anfang Mai bat Premierminister Deuba die USA gar um Unterstützung im »Kampf gegen den Terrorismus«. Doch kurzfristige militärische Erfolge werden die aktuellen Aufstände samt ihrer langen Geschichte nicht dauerhaft beenden. von Thomas Schmitt In allen internationalen Armutsstatistiken wird das Königreich Nepal seit jeher ganz unten bei den ärmsten Ländern aufgeführt. Zwar ist in den vergangenen Jahrzehnten und insbesondere seit den Demokratisierungsbemühungen Anfang der 90er Jahre viel Entwicklungshilfe zur Armutsreduzierung ins Land geflossen. Die Regierung versuchte mittels Privatisierungen, den inländischen Markt für ausländische Investoren zu öffnen. Weiterhin befindet sich jedoch die ökonomische wie auch die soziale Entwicklung auf niedrigstem Niveau.1 Die im Lande selbst liegenden Gründe dafür sind die verbreitete Korruption, die Interessenpolitik der politischen und feudalen Eliten, sowie das Festhalten an einem anachronistischen Kastensystem, das die unteren Kasten aus den relevanten Positionen in Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Justiz ausschließt. Nach wie vor werden in Nepal die unberührbaren Kasten ? zahlreiche ethnische Minderheiten wie z.B. die Bihan, Tharu oder Tamang, aber auch die indisch-stämmige Bevölkerungsgruppe der Madhesi ? von der Hindu-Kastenordnung und den ihr nachgeordneten Gesetzen diskriminiert und sozial stigmatisiert. Aus dem Mangel an Rechten für große Teile der Bevölkerung, der Kluft zwischen Arm und Reich sowie der hohen Arbeitslosigkeit zieht die Guerilla, deren intellektuelle Führer selbst zumeist der sozial hoch stehenden Brahmanen-Kaste angehören, ihre Legitimation. Mit Waffengewalt versuchen die sogenannten »maoistischen Rebellen«, die despotische, von Kathmandu aus geführte konstitutionelle Hindu-Monarchie zu destabilisieren. Mittels lokal begrenzter, aber gleichzeitig stattfindender Überfälle attackieren sie im Namen eines 1996 eingeläuteten »Volkskrieges« Polizei- und Militärstationen, Verwaltungs- und Kommunikationseinrichtungen, aber auch Politiker und Beamte. Sie knacken Tresore städtischer Banken und befreien Gesinnungsgenossen aus den Staatsgefängnissen. Dabei operieren die Guerillakämpfer gemäß der revolutionär-maoistischen Taktik aus sicheren Dschungelverstecken heraus. Vor allem aufgrund der unzureichenden staatlichen Organisationsstrukturen in den schwer zugänglichen Regionen der ländlichen Peripherie bewegen sie sich bei ihren Anschlägen wie Fische im Wasser. Überdies verfügen die Guerillas über gute Kontakte zu den linksgerichteten People´s War Groups (PWG) in den indischen Unionsstaaten Bihar, Madhya Pradesh und Andhra Pradesh. Mit ihnen unterhalten sie auch gemeinsame Trainingscamps. Dynastien und Parteien Das der politischen und sozialen Situation bis heute zugrunde liegende Abhängigkeitsverhältnis zwischen kooperationswilligen Eliten und dem monarchischen Herrscherhaus reicht bis weit in die Geschichte Nepals zurück. Ein gewisser Jang Bahadur schwang sich ? dank seines loyalen Verhaltens gegenüber der britischen Kolonialmacht mit Rechtstiteln auf Ländereien belohnt ? 1846 zum Herrscher über das bis zum britisch-nepalesischen Krieg (1814/15) in einer losen multiethnischen Föderation vereinte Hochgebirgsreich auf. Er legte damit das Fundament für die über 100 Jahre währende Rana-Dynastie. Das Herrscherhaus geriet erst in Bedrängnis, als von Indien ausgehende und primär gegen die britische Kolonialmacht gerichtete nationale Befreiungsbewegungen auch auf Nepal übergriffen. Während aber in Indien nach der Unabhängigkeit 1947 eine säkulare und parlamentarische moderne Staatlichkeit Einzug hielt, verloren sich in Nepal die zuvor zumeist in Indien gegründeten Parteien ? allen voran der Nepali Congress (NC) ? im Kampf mit dem Regime, was 1951 zur Wiedereinsetzung eines Königs als Staatsoberhaupt führte. Dagegen hatte sich vor allem die 1949 gegründete Communist Party of Nepal (CPN) gewendet. Berechtigterweise beklagte sie, die indische Regierung habe im Kampf mit China um die hegemoniale Vormachtstellung in Südasien die Rana-Herrschaft lediglich durch ein Delhi gefälliges Regime ersetzt. Von Marx zu Mao 1952 wurde die CPN vor allem wegen ihrer China-freundlichen Politik verboten. Vom parlamentarischen Geschäft ausgeschlossen, verstärkten die Aktivisten ihre politische Arbeit unter den Bauern und landlosen Saisonarbeitern. Sie organisierten Streiks und Demonstrationen und verbuchten insbesondere in den von der Staatsmacht kaum kontrollierten östlichen Distrikten wachsenden Zuspruch. Mit den verarmten und durch das Kastensystem stigmatisierten Bevölkerungsgruppen im Rücken entbrannte jedoch im Hinblick auf eine mögliche Wiederzulassung der Partei bald ein Richtungsstreit, der die Partei in eine radikale und eine gemäßigtere Fraktion spaltete. Während letztere zu den Parlamentswahlen 1959 zugelassen wurde, jedoch aufgrund ihres schlechten Abschneidens in der Bedeutungslosigkeit verschwand, konnten die außerparlamentarischen Kräfte ihren Einfluss auf die Bevölkerung ausweiten. 1960 wurden mit der Machtübernahme von König Mahendra alle Demokratisierungsversuche abrupt beendet und das Land mit der panchayat-Verfassung von 1962 zu einem Hindukönigreich umfunktioniert. Politische Mitsprache war nur noch auf den untersten Distriktebenen möglich, die demokratischen Institutionen und Parteien dienten der im Kern absoluten Monarchie jetzt nur noch als Zierde. Unter dem Druck der verhängten Notstandsgesetzgebung wurden die kommunistischen Kräfte nun gänzlich in den Untergrund gedrängt. Durch den Kontakt mit der west-bengalischen Naxaliten-Bewegung, die einen blutigen Guerillakampf gegen Großgrundbesitzer und andere Unterdrücker der Kastenlosen führte, modernisierten und radikalisierten sie sich. Neue Parteien wie die CPN (Marxist) oder die CPN (Marxist-Leninist) wurden gegründet. 1989 führte ein Zweckbündnis einer Reihe politischer Bewegungen mit dem NC, der zu einer »Demokratie- und Menschenrechtsbewegung« aufrief, zur Wiederzulassung der Parteien und zu einer neuerlichen Verfassungsänderung. Jedoch behielt auch die 1990 verabschiedete Verfassung die Definition eines hinduistischen Königsreiches bei. Der Opportunismus der politischen Elite in den etablierten Parteien und ihres erneut halbherzig angegangenen Reformversuchs wurde zum Ausgangspunkt des nunmehr bewaffnet ausgetragenen Konflikts um politische Teilhabe. Ein ehemaliger indischer Städteplaner, Dr. Baburam Bhattarai, agitiert seitdem mit der neuen CPN (Maoist) gegen die auf Bewahrung ihres politischen und ökonomischen Besitzstandes ausgerichteten Adelsfamilien und Hindus der höheren Kasten. An der Spitze einer Gruppe linker Intellektueller will er Monarchie und anachronistische Kastenstruktur durch eine »Volksdemokratie« ersetzen. Daran änderte auch die Episode der 1994 gewählten kommunistischen Minderheitsregierung (UNL/ United Marxist-Leninists) wenig. Schließlich konnte auch sie sich mit ihren Wahlversprechen ? Abschaffung ungerechter Landbesitzverhältnisse oder Einführung einer progressiven Besteuerung ? nicht gegen die etablierten bürgerlichen Parteien durchsetzen. Großen Zulauf hatte die Guerilla-Bewegung in den vergangenen Jahren vor allem von jungen Nepalesen aus den armen ländlichen Gebieten, die ein nahezu unerschöpfliches Reservoir zur Rekrutierung neuer Kämpfer bieten. Mittlerweile sind den bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen seit Beginn des »Volkskrieges« vor sechs Jahren mehr als 5.000 Menschen zum Opfer gefallen. Ende November 2001 sah sich der in seiner Partei umstrittene Premierminister Deuba dann veranlasst, den bis heute gültigen und vom König Gyanendra verlängerten Ausnahmezustand auszurufen. Mehr als 1.500 Rebellen hat die Armee eigenen Angaben zufolge seitdem getötet. Opfer des »Volkskriegs« Amnesty International und Human Rights Watch werfen jetzt sowohl der Regierung als auch den Rebellen schwere Menschenrechtsverletzungen vor. Letztere hat ihre offenbar immer brutalere Vorgehensweise etwa gegen Zivilisten, die der Kollaboration mit dem Regime beschuldigt werden, mittlerweile einige Sympathien auch bei der Landbevölkerung gekostet. Bei der vom Königspalast an der langen Leine geführten Regierung fallen neben willkürlichen Verhaftungen im Rahmen groß angelegter Polizei- und Militäreinsätze vor allem gezielte Tötungen bei bloßer Verdächtigung sowie die zur Tagesordnung gehörenden Folterungen inhaftierter Guerillakämpfer ins Gewicht. Der Öffentlichkeit in Nepal bleiben diese Vorgänge jedoch meist verschlossen, da die von der Verfassung garantierten Rechte auf Informations-, Presse- und Meinungsfreiheit ausgehebelt und kritische Berichterstattung fast unmöglich gemacht wurden . Die kürzlich eingeleitete Großoffensive der nepalesischen Armee, die auf indische und US-amerikanische Militärhilfe zurückgreifen kann, um den Sturz des reformfeindlichen Herrscherhauses zu verhindern, kann allenfalls die maoistischen Einheiten zurück und wieder in den Untergrund drängen. Einen Beitrag zur Lösung der dem »Volkskrieg« zugrunde liegenden sozialen und politischen Probleme liefert sie hingegen nicht. Anmerkung: 1 Das durchschnittliche Bruttoinlandsprodukt der 24 Millionen EinwohnerInnen Nepals beträgt nach neueren Berechnungen 210 US-Dollar im Jahr. Das »mittelalterlich-archaische« Touristenziel am Himalaja ist damit eines der ärmsten Länder der Welt. Die Alphabetisierungsrate liegt bei 38%, der Anteil der in der Landwirtschaft beschäftigten Bevölkerung bei 82%. Thomas Schmitt ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für internationale Politik und Entwicklungszusammenarbeit der Universität Rostock. | |||
