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| Naher Osten Algerien vor der Tür In Gaza und im Westjordanland rührt sich die Zivilgesellschaft von Jochen Müller Kern des »palästinensischen Problems« ist das Flüchtlingsproblem. Dies erklärten in einer Umfrage des Jerusalemer Instituts IPCRI (Israelisch-Palästinensisches Forschungs- und Informationszentrum) 99,9 Prozent der befragten Bewohner von Flüchtlingslagern in Gaza und der Westbank. Für weit über 90% dieser Flüchtlinge aus den Kriegen von 1948 und 1967 wäre auch eine Entschädigung für den erlittenen Verlust keine Alternative. Sie bestehen auf ihrer Rückkehr, die sie überdies exakt an ihren ursprünglichen Wohnort zurückführen müsse. Dafür würden sie sogar in Kauf nehmen, unter israelischer Souveränität und mit israelischer Staatsangehörigkeit zu leben. Offenbar klammern sich die Flüchtlinge und ihre Nachkommen, von denen heute mehr als eine halbe Million in Lagern lebt und an deren miserabler Situation sich auch in einem souveränen Palästina auf absehbare Zeit nichts ändern würde, an eine Utopie. Mit dieser Einstellung von rund einem Fünftel der Gesamtbevölkerung ist aber weder unter Arafat noch unter irgend einem anderen Regierungschef ein palästinensischer Staat zu machen. Vielmehr, so lassen es zunächst die nackten Zahlen vermuten, stehen die Flüchtlinge auf der palästinensischen Seite den für einen Friedensprozess erforderlichen Kompromissen in ähnlicher Weise im Wege wie die 200.000 Siedler auf der israelischen: Aus unterschiedlichen Gründen liegt das »gelobte Land« beider Gruppen auf dem Territorium des Gegners. Und so wie Israel nicht mit den Flüchtlingen leben könnte, weil sie die israelischen Juden zur Minderheit im eigenen Land machen würden, würde sich auch ein palästinensischer Staat aus politischen, ökonomischen, infrastrukurellen und psychologischen Gründen mit den Siedlern nicht abfinden wollen. Die Schlussfolgerungen aus diesem Befund für einen Friedensprozess liegen seit Jahren in der Luft (zu selten allerdings auf dem Verhandlungstisch): Dem Abbau der Siedlungen muss der Verzicht auf das Rückkehrrecht der Flüchtlinge gegenüber stehen. Diese Forderungen haben aber nur in der einen, nämlich der israelischen Öffentlichkeit einen gewissen Rückhalt. Zwar gehen insbesondere rund um Jerusalem die Siedlungserweiterungen, die seit Abschluss der Oslo-Verträge insgesamt zur Verdoppelung der Siedlerzahl geführt haben, ungebrochen weiter. Zwar prägt immer noch die Angst, dass Zugeständnisse angesichts des Terrors nur als Zeichen von Schwäche ausgelegt würden, die Haltung auch jener Teile der israelischen Gesellschaft, die mit den Siedlern und ihrer Ideologie eigentlich nichts zu tun haben wollen. Das täuscht aber nicht darüber hinweg, dass in der israelischen Bevölkerung die Zustimmung zur Räumung von Siedlungen als notwendiger Schritt für mehr Sicherheit zunimmt. Die Aufgabe von 30 der insgesamt etwa 150 Siedlungen und die Evakuierung von etwa 30.000 Siedlern forderte etwa Shlomo Avineri, Staatssekretär im Außenministerium unter Rabin. Er verwies auf die Unterschriftenkampagne »Bewegung für den einseitigen Rückzug«, deren Anliegen mit dem »Rat für Frieden und Sicherheit« selbst eine bedeutende Gruppe von mehr als 1.200 früheren Armeeoffizieren und Sicherheitsexperten beigepflichtet habe. Israelische Pläne sahen bereits den Abbau von weit mehr als der Hälfte aller Siedlungen vor. Und vielleicht könnte sogar der von Scharon jüngst angeordnete Abbau einiger unbewohnter Außenposten im Westjordanland nicht nur erfolgt sein, um die Kosten für ihren militärischen Schutz einzusparen, sondern auch als vorsichtige Machtprobe mit den siedlerfreundlichen national-religiösen Parteien im Kabinett interpretiert werden. Vergleichbares gibt es von palästinensischer Seite kaum zu berichten. Hier stellt der Verzicht auf das Rückkehrrecht ein sensibles Tabuthema dar. Würde er doch nicht nur für die Millionen von Flüchtlingen und ihre Nachkommen (incl. jener in den umliegenden arabischen Staaten), sondern für die gesamte Gesellschaft bedeuten, die militärischen Niederlagen und die Vertreibungen als historische Tatsachen anzuerkennen und sie zwingen, den Blick auf Gegenwart und nahe Zukunft zu konzentrieren. Weil diese aber eben alles andere als rosig erscheint, nähren viele Flüchtlinge die Hoffnung auf Rückkehr. Der verzweifelte Glaube daran ist der über Generationen hinweg gepflegte Kern ihrer Identität, und das in den einschlägigen UN-Resolutionen verbriefte Rückkehrrecht für sie unverhandelbar. Wie also die israelische Regierung mit dem bewaffneten Widerstand von ein paar tausend gewaltbereiten Siedlern rechnen muss, sollte sie die Räumung der Siedlungen beschließen, riskiert die palästinensische Führung einen Bürgerkrieg, wenn sie von heute auf morgen den Verzicht auf das Rückkehrrecht erklären würde. Vor diesem Hintergrund erklärt sich auch, warum Arafat während der Verhandlungen von Camp David zunächst als Verräter an der Sache der Flüchtlinge diffamiert und später erleichtert als Volksheld gefeiert wurde: Weil er Camp David verließ, ohne offiziell Zugeständnisse gemacht zu haben. Nicht zuletzt liegt in den Flüchtlingsschicksalen auch ein Kern des israelischen Sicherheitsproblems: Die Flüchtlinge und deren Nachkommen, die ihre »Heimat« meist nur aus Erzählungen kennen, wissen, dass ihre Rückkehr nur gegen den Willen des Nachbarstaates zu verwirklichen ist. Weil diese Rückkehr ? der arabische Begriff al-´auda hat in Palästina einen beinahe mystischen Klang ? aber vor allem für zigtausende Bewohner von Flüchtlingslagern die einzige Hoffnung auf ein erträgliches Leben bedeutet, ziehen viele von ihnen den Schluss: Israel muss weg! Kein Wunder, dass die radikal-nationalistischen Organisationen in den Lagern nicht nur wegen ihrer vor allem seitens der Islamisten zur Verfügung gestellten sozialen Dienste populär sind. Viele der militanten Kämpfer können sie vor allem deshalb hier rekrutieren, weil sie in der Rückkehrfrage eine kompromisslose Haltung demonstrieren. Die Verbesserung ihrer Lebenssituation mit Hilfe von umfangreichen Unterstützungsleistungen aus internationalen Töpfen wären daher nur eine Voraussetzung, um die einstigen Flüchtlinge zum Verzicht auf Rückkehr bewegen zu können. Eine zweite Bedingung könnte Israel erfüllen: die offizielle Anerkennung der Vertreibungen und des damit an den Flüchtlingen verübten Unrechts, das als al-nakba, die Katastrophe, im kollektiven palästinensischen Bewusstsein verankert ist. Bis heute dominiert nämlich in Israel eine Geschichtsschreibung, der zufolge die Bevölkerung im Krieg von 1948 ihre Wohnorte nach Aufforderung durch die arabischen Armeen freiwillig verlassen habe. Ein solches Zugeständnis würde es den Flüchtlingen erleichtern, ihrerseits von einer Rückkehrforderung abzusehen, auf der sie in Umfragen, vor den Kameras und Mikrofonen der internationalen Medien oder als letzter Trumpf in den Verhandlungen mit Israel nach außen beharren, obwohl viele von ihnen an ihre Realisierbarkeit schon lange nicht mehr glauben. Die Erfüllung einer dritten Voraussetzung könnte darüber hinaus wesentlich zum Aufweichen der Unnachgiebigkeit bezüglich des Rückkehrrechts, aber auch zur Schwächung der Popularität anderer radikaler Positionen beitragen. Und hier kann die Initiative nur von innen kommen: Es müsste nämlich in der palästinensischen Öffentlichkeit ein Klima entstehen, das kontroverse innergesellschaftliche Auseinandersetzungen auch über sensible Fragen und Tabuthemen wie »die Rückkehr« ermöglicht, ohne dass die eine oder andere Seite Gefahr liefe, als Nestbeschmutzer diskreditiert zu werden. Allerdings war davon bis vor kurzem nichts zu spüren. Im Gegenteil ? die Querdenker in Gaza, Ostjerusalem, Ramallah oder Jericho blieben während der zweiten Intifada stumm. Kaum ein überzeugendes kritisches Wort ? nicht gegen den Terror, geschweige denn zur Flüchtlingsfrage ? drang jedenfalls nach draußen. Allein Sari Nusseibeh, Arafats Mann in Jerusalem, wandte sich mehrfach gegen ein starres Beharren auf dem Rückkehrrecht und zog sich damit den Zorn der Flüchtlinge zu. Insbesondere aber die kritischen Köpfe aus den Reihen der tausenden von kleineren und größeren NGOs in Gaza und im Westjordanland haben sich seit Ausbruch der zweiten Intifada weggeduckt, sich den alltäglichen Dramen gewidmet, sind dem allgemeinen Zwang zur nationalen Homogenität gewichen oder selbst darin aufgegangen. So präsentierte sich die palästinensische Gesellschaft geschlossen und weitgehend unfähig zur offenen Selbstkritik. In den vergangenen Wochen sind nun neue Töne zu vernehmen. Zunächst richteten sie sich vor allem gegen den islamistischen Terror, wie der Aufruf gegen die Selbstmordanschläge auf Zivilisten, den Ende Juni eine Reihe von Politikern und Intellektuellen initiierten und dem sich nach wenigen Tagen bereits mehr als tausend Personen des öffentlichen Lebens angeschlossen hatten. Auch die PNA (Palestinian National Authority) und Präsident Arafat geraten immer mehr in die Kritik. So wurde ebenfalls Ende Juni mit der »Palästinensischen Nationalen Initiative« ein Forum ins Leben gerufen, das sich jenseits der PNA sowie säkularen und islamistischen Hardlinern formieren soll. Für die Stärkung zivilgesellschaftlicher Kräfte in Gaza und Westbank plädierte dann auch das IPCRI in einer jüngst herausgegebenen Erklärung. Andernfalls, so die Direktoren der Organisation, der Israeli Gershon Baskin und der Palästinenser Zakaria al-Qaq, würden die für das Frühjahr anvisierten Wahlen noch radikalere Kräfte als Sieger sehen. Algerische Zustände stünden vor der Tür. Die moderaten Kräfte werden sich also gegen die radikalen Nationalisten von der Hamas wie von der Volks- und der Demokratischen Front zur Befreiung Palästinas (DFLP und PFLP) durchzusetzen haben, die wie eh und je jegliche Form selbstkritischen Nachdenkens als Verrat an der gemeinsamen nationalen Sache denunzieren. So griffen Vertreter aller drei Organisationen auch prompt die Unterzeichner des Aufrufs gegen die Selbstmordattentate an: »Angemessener wäre es gewesen,« so der PFLP-Sprecher Abd al-Alim Da´na, »wenn sie (die Unterzeichner, J.M.) auf der Seite ihres Volkes, ihrer Märtyrer und ihrer Verwundeten stehen würden, als Aufrufe zu erlassen, die nur den Feinden der Palästinenser nützen.« Insbesondere nach israelischen Militäraktionen wie Ende Juli in Gaza, als bei der Liquidierung eines Hamas-Führers 14 Zivilisten getötet wurden, wird diese Sprache verstanden. Dabei hatten die Unterzeichner des Aufrufs gegen die Selbstmordattentate zuvor unerwartete Hilfestellung erhalten. Mit der Begründung, sie sei ein Außenposten der PNA, ließ nämlich die israelische Regierung wenige Tage nach seiner Veröffentlichung die El-Quds-Universität schließen, wo viele von ihnen beschäftigt sind. Gewollt oder ungewollt diente die Besatzungsmacht mit dieser Maßnahme der Glaubwürdigkeit von Intellektuellen und politischen Pragmatikern in der palästinensischen Gesellschaft. Nur wenn die sich tatsächlich in den nächsten Monaten auf dem politischen Parkett zurück melden und nicht weiter den Gegnern des in Oslo eingeläuteten Friedensprozesses das Feld überlassen, besteht auf palästinensischer Seite die Chance, diesen wieder zu beleben und nach Kompromissen nicht zuletzt in der Frage des Rückkehrrechts zu suchen. Denn selbst wenn große Teile der palästinensischen politischen Klasse das Rückkehrrecht de facto lange aufgegeben haben dürften, zugeben konnten auch sie das bisher nicht ? nicht in Umfragen, nicht am Verhandlungstisch und schon gar nicht vor der eigenen Nation. Jochen Müller ist Mitarbeiter im iz3w. | |||
