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Weltmacht USA

Pax Americana
Die Friedensbewegung zu Zeiten der US-Hegemonie


Das Verh?ltnis der deutschen Friedensbewegung(en) zu den USA war schon immer sehr gespannt. Weniger als die jeweiligen Bundesregierungen geriet vor allem die Kriegs- und R?stungspolitik der verschiedenen US-Administrationen in ihr Visier. Die globalen politisch-?konomischen Konstellationen der US-amerikanischen Hegemonie nach dem Zweiten Weltkrieg wurden jedoch von der Friedensbewegung selten reflektiert.

von Gerhard Hanloser

Hunderttausende dr?ngten in den vergangenen Monaten gegen den Irakkrieg auf die Stra?e, auch in L?ndern wie England, Spanien und den USA, die direkt am Krieg beteiligt waren. Wer sich allerdings in Frankreich und Deutschland als Teil der Friedensbewegung auf die Stra?e begab, setzte sich der Gefahr aus, nicht mehr unterschieden werden zu k?nnen von denjenigen, die eurochauvinistisch das Ende der amerikanischen Hegemonie verk?nden und eine St?rkung der europ?ischen Position verlangen. Die USA-Kritik der Friedensbewegung wurde so verwechselbar mit moralisierenden Anklagen gegen die ?unversch?mte Weltmacht? (so ein SPIEGEL-Titel). Die Bef?rworter des Irak-Krieges und Gegner der Friedensbewegung sind deshalb schnell mit dem altbekannten Vorwurf des Antiamerikanismus zur Stelle.
Tats?chlich geht es bei der Friedensbewegung um mehr als um blo?e Friedenssehnsucht und ein Revival von Peace-Zeichen. In den Parolen und in der sozialen Zusammensetzung der Friedensbewegung sowie in den politischen Perspektiven, die von ihr artikuliert werden, spiegeln sich vielmehr globale Prozesse wider, die weit ?ber die Frage nach Krieg oder Frieden hinausgehen. Ein Blick auf die Geschichte der Bewegungen f?r den Frieden in Deutschland zeigt, dass dies schon immer der Fall war. Das Verh?ltnis der Friedensbewegung zur US-Hegemonie muss daher in einem gr??eren historischen Bogen dargestellt werden. Dieser erlaubt es, die Ebene der vereinfachenden Parolen vom ?Frieden? wie vom ?Antiamerikanismus? gleicherma?en zu verlassen.
Im Zweiten Weltkrieg l?sten die USA England als Hegemonialmacht ab. Dieser Prozess wurde von einer scheinbar moralischen ?berlegenheit befl?gelt: schlie?lich hatten die USA nicht nur aufgrund des Kriegseintritts gegen den Nationalsozialismus weltweite Reputation erfahren, sondern auch aufgrund des New Deal, des w?hrend des Krieges rudiment?r durchgesetzten Sozialstaates. Gleichzeitig vertraten die USA eine antikoloniale Politik, die haupts?chlich gegen die Kolonialmacht England gerichtet war. Nach dem Scheitern der US-amerikanischen Linkskeynesianer auf der Konferenz von Bretton Woods waren die Schienen f?r Dollar-Hegemonie und Abh?ngigkeit der westlichen Hemisph?re von den USA gelegt. Im sich anbahnenden Kalten Krieg wurde Westeuropa mit Hilfe des Marshall-Plans enger an die Vereinigten Staaten gebunden. Der damalige stellvertretende Leiter des Au?enministeriums, Dean Acheson, hatte auf die Gefahr des ??berproduktionsproblems? nach Ende des Krieges hingewiesen und rief zur Suche nach neuen M?rkten auf. In Westdeutschland wurde ein solcher gefunden. Adenauer sorgte f?r die Westbindung der Bundesrepublik. Die 1949 gegr?ndete BRD erlebte ein beispielloses ?Wirtschaftswunder?, das aus dem Lohnverzicht der Aufbaujahre, der US-Hilfe und den demokratisch transformierten ?Modernisierungsleistungen? des NS-Faschismus resultierte.
In dieser Zeit legte die US-Administration unter Truman das Fundament f?r eine neuartige Form des R?stungs-Keynesianismus, der f?r die Innen- und die Au?enpolitik Folgen haben sollte. In einem als NSC-68-Papier bekannt gewordenen Strategiepapier des National Security Council wurde als Ziel der amerikanischen Wirtschaftspolitik ein m?glichst hoher Besch?ftigungsgrad und der Aufbau eines Wohlfahrtsstaates festgelegt. Bis zu Prozent des Bruttosozialprodukts sollten f?r R?stungsausgaben vorgesehen sein.

?Ohne mich? in den Westen
Antikommunismus, R?stungs-Keynesianismus und der Aufbau Westdeutschlands als Absatzmarkt und Bollwerk gegen den Kommunismus pr?gten diese Phase. Durch den Koreakrieg wurden dann 1950 die Bef?rworter einer Remilitarisierung Westdeutschlands best?rkt. Die gegen die Remilitarisierung gerichtete ?Ohne mich?-Bewegung in der BRD, in der Kommunisten eine herausragende Rolle spielten, setzte antimilitaristische und neutralistische Argumente dagegen. Dabei propagierte sie mit nationalistischen Parolen eine Wiedervereinigung Deutschlands, die sie durch die Westbindung und die Wiederaufr?stung gef?hrdet sah. Angesichts der Blockkonfrontation kamen diese Kr?fte in Verruf, als 5. Kolonne der Sowjetunion zu fungieren. Tats?chlich begab sich die Bewegung in Frontstellung zur Adenauerregierung und zu den USA, die Westdeutschland wieder aufr?steten. Sie konnte sich auf eine weitverbreitete ?Ohne-mich?-Stimmung in der Bev?lkerung st?tzen und mobilisierte gegen die ?Westbindung?.
Die Bewegung gegen die Remilitarisierung bildete eine eigent?mliche Melange aus verletzten nationalistischen Gef?hlen der ?Besiegten?, traditionellem Antiamerikanismus und einer Renaissance antimilitaristischer Positionen nach den Erfahrungen des Krieges. Sechs Millionen Bundesb?rger beteiligten sich an der Volksabstimmung gegen die Wiederbewaffnung 1951, haupts?chlich Arbeiter und kleine Angestellte. Angeleitet durch Gro?organisationen bildeten sie eine Friedensvolksfront, die die Eigentums- und soziale Frage systematisch ausklammerte. In den sp?ten 50er Jahren konnten SPD und Gewerkschaften die ?Kampf dem Atomtod?-Bewegung entg?ltig unter ihre Kontrolle bringen. Obwohl die KPD die Volksfrontlogik vehement vertrat, wurde sie 1956 verboten.
Eine Kommunikation mit der US-Opposition war von der ?Ohne-mich-Bewegung? nicht angestrebt worden. Sie konnte aber auch nicht recht gelingen. Denn auf der anderen Seite des Atlantik herrschte Kommunistenhatz, pazifistischen Anliegen wurde kaum Spielraum gew?hrt. Zwar gab es Widerst?nde gegen Wehrdienstpflichterfassung, gegen Atomwaffentests und die das Alltagsleben stark tangierenden Zivilschutzpl?ne, aber diese formierten sich nicht zu einer breiteren Protestbewegung.

Eine (anti)amerikanische Revolte
Das Scheitern des Kampfes gegen die Wiederbewaffnung in Westdeutschland war begleitet von der Durchsetzung einer pro-westlichen Haltung, die sich in Konsumismus und Antikommunismus ausdr?ckte. Der Marshallplan trug Fr?chte. Den USA gelang es, die kapitalistischen Industriel?nder in einer Interessensgemeinschaft zusammenzuschmieden. In diesem gut zwei Jahrzehnte w?hrenden Zustand erfolgte sowohl in den USA als auch in Deutschland ein wirtschaftlicher Aufstieg, der einen entsprechenden sozialen Frieden im Inneren garantierte.
Erst anl?sslich des Vietnamkrieges wurde der soziale Kompromiss der r?stungs-keynesianischen Nachkriegsphase aufgek?ndigt. Zum ersten Mal entstand eine globale Protestbewegung, die sich nicht nur als Anti-Kriegsbewegung oder gar Friedensbewegung verstand. Dass im Namen der ?Demokratie? doppelt soviel Tonnage ?ber dem kleinen und armen Land Vietnam abgeladen wurde wie auf alle Achsenm?chte im Zweiten Weltkrieg zusammen, n?hrte eine weltweite Revolte, die auch die Systemfrage stellte. Sowohl in den USA wie in Europa wurde die keynesianisch-fordistische Produktions- und Lebensweise in Frage gestellt. Der Feminismus zeigte, dass sich Frauen nicht mehr l?nger in der K?che einsperren lassen wollten. Die wachsende Anzahl von Deserteuren offenbarte die schwindende Kraft des Patriotismus. Die Schwarzen rebellierten gegen eine rassistisch hierarchisierte Gesellschaft und viele Jungarbeiter nahmen die Vollbesch?ftigung als eine das Leben vergewaltigende ?Fabrikgesellschaft? wahr.
Die Protestbewegung gegen den Vietnamkrieg lie? die seit 1960 immer gr??er werdende ?Ostermarsch-Bewegung?, die sie als lammfromm erachtete, rechts liegen. In Zeiten der Vollbesch?ftigung und angesichts der Ahnung der meisten Bundesb?rger, dies ?Amerika? zu verdanken, blieben die Proteste in Westdeutschland allerdings auf eine Minderheit beschr?nkt. Diese nahm trotz ihres Antiimperialismus die subversiven Praktiken der US-Bewegung auf (z.B. sit-ins) und legte ihren Schwerpunkt auf die Kritik der B?ndnispolitik der Bundesregierung mit den USA.
Die weitreichendsten Folgen hatte der Vietnamkrieg allerdings f?r die USA als Hegemonialmacht. Das Haushaltsdefizit der USA wurde aufgrund des sich hinziehenden Krieges immer gr??er. Gleichzeitig begannen immer mehr L?nder ihre Dollars zum in Bretton Woods festgelegten Kurs gegen Gold aus dem amerikanischen Staatsschatz einzutauschen. 1971 hob Pr?sident Nixon den Goldstandard des Dollars auf und beendete damit das System von Bretton Woods. Die USA hatten schlagartig an ?konomischer Macht gegen?ber Westeuropa und Japan eingeb?sst. Um dem gegenzusteuern, erfolgte unter Pr?sident Carter ab 1977 ein R?ckgriff auf die milit?r-keynesianische Ankurbelung der Wirtschaft, die unter der Reagan-Administration weiter ausgebaut wurde.

Deutschland als Geisel?
Nachdem die Phase der Entspannungspolitik durch den ?Zweiten Kalten Krieg? abgel?st worden war, entstand in der BRD als Reaktion auf den NATO-Nachr?stungsbeschluss von 1979 eine neue Friedensbewegung. Die soziale Basis dieser Bewegung unterschied sich fundamental von den ?Ohne-michs?. Die 80er-Jahre-Friedensbewegung setzte sich aus der neuen Mittelschicht zusammen. Letztere war ein Kind der Sozialdemokratie, der es nach 1969 in der sozialliberalen Koalition gelungen war, einen hegemonialen Block zu formieren, in dem der ?Bildungs- und Reformmittelstand? eine wichtige St?tze war. Von diesen urspr?nglich sozialliberalen Klienten wurden dann Bed?rfnisse artikuliert, die in der Partei der Gr?nen ihren Ausdruck fanden: Frieden, ?kologie, alternativer Konsum.
Vor diesem sozialen Hintergrund blendete die Mehrheit der Friedensbewegung die Klassenfrage aus und zelebrierte stattdessen in der Selbststilisierung als Opfer eines zuk?nftigen Atomschlages ein Gemeinschaftsgef?hl. Die meisten Friedensbewegten wollten die Rolle Westdeutschlands als zweitwichtigste NATO-Macht nicht erkennen. Stattdessen zeichnete man ein Bild, wonach Deutschland eine Geisel der US-Politik sei. In ihren Diskussionen um das angestrebte Ende der Nachkriegsordnung von Jalta entpuppte sich die deutsche Friedensbewegung als nationalistische Formierung, die eine neue Stellung Deutschlands auf Weltebene ? auch in Konkurrenz zu den USA ? forderte. Die Wachstumsgemeinschaft der Pax Americana existierte nicht mehr. In der deutschen Friedensbewegung war es folgerichtig kein gr??eres Thema, dass sich in den USA der zugleich neoliberale wie r?stungskeynesianische Abbau des Wohlfahrtsstaates noch viel zugespitzter vollzog als in Deutschland.
Das von Reagan angestrebte ?Totr?sten der Sowjetunion? war schlie?lich erfolgreich. Im Ostblock liefen die Menschen einer Gesellschaft davon, die vom ?berm?chtigen milit?risch-industriellen Komplex zum Stillstand verdammt wurde. ?brig blieben nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion die USA als alleinige Supermacht. Der einsame Riese war nach der relativen Stabilit?t der Kalten-Kriegs-?ra vor die Probleme einer zunehmend chaotischer werdenden Welt gestellt. Mehr als ein Krieg um ?l war der Golfkrieg 1991 ein halbherziger Feldzug f?r eine ?New World Order?, in der sich die USA als dominierende Weltmacht behaupten wollten. Er sollte in einer Situation, in der die bisherige Nachkriegsordnung zur Makulatur geworden war, die k?nftigen Rollen zuweisen: die UNO sollte den Krieg v?lkerrechtlich decken, das mit der Wiedervereinigung souver?n gewordene Deutschland sich nur finanziell beteiligen und China und Russland sollten stillhalten.
Im wiedervereinigten Deutschland und der sich dort rasch entwickelnden Bewegung gegen den Golfkrieg breiteten sich wie schon in den fr?hen Achtzigern Apokalypse-Beschw?rungen und Antiamerikanismus aus. Die neue Souver?nit?t Deutschlands blieb im gro?en und ganzen unthematisiert. So war es nicht verwunderlich, dass die Remilitarisierung deutscher Au?enpolitik in der Zeit nach dem Golfkrieg nur von einer Handvoll Kritikern aufgegriffen wurde. Die Beteiligung am Krieg gegen Jugoslawien 1999 brachte keine nennenswerte Friedensbewegung auf die Stra?e. Die Clinton-Regierung wollte durch den Krieg gegen Rest-Jugoslawien die westeurop?ischen Staaten zur Akzeptanz der US-F?hrungsrolle in der Nato zwingen. Die rot-gr?ne Bundesregierung zeigte sich b?ndnistreu und legitimierte ihre Kriegsbeteiligung mit menschenrechtlichen Argumenten, geschichtspolitischen ?Lehren aus der Vergangenheit? und der Verhinderung einer gr??eren Migrationswelle. Dies bewirkte in der deutschen ?ffentlichkeit den Eindruck, dass dieser Krieg ein ?deutscher Krieg? sei, und so blieben die deutschen Stra?en leer.
Heute meldet sich die Friedensbewegung aber wieder zur?ck: sie bildet eine globale Bewegung, die sich mit der in den letzten Jahren entstandenen Antiglobalisierungsbewegung vermischt. In den USA existiert eine Anti-Kriegsbewegung, die schon viel gr??er ist als diejenige zu Beginn des Vietnamkrieges. Doch der deutschen Friedensbewegung kommt eine vollkommen andere Funktion zu als den Bewegungen in Spanien, Italien, England oder den USA. Dort geraten die Kriegsgegner mit der eigenen Regierung in Konflikt, hierzulande sind Regierungsposition und Friedensbewegungsforderungen nahezu identisch ? abgesehen von ?berflugrechten und AWACS-Eins?tzen.

Euro statt Dollar
Die heutige Friedensbewegung begleitet rhetorisch einen historischen Prozess: die Aufl?sung des Atlantizismus, dessen Herausbildung sie in den 50er Jahren noch erfolglos bek?mpfte. Die Grundlage dieses Atlantizismus ? jener westlichen Wachstumsgemeinschaft, die ?ber die Verbindung von Warfare- und Welfare-?konomie zusammengehalten wurde ? war die Weltw?hrung Dollar. Im Dollar waren Fortschritt, Entwicklung, zukunftsweisende Produkte und eine halbwegs stabile Ausbeutungsordnung verk?rpert. Mit dem Auftreten der Konkurrenzw?hrung Euro und dem schwindenden Vertrauen auf die produktive Macht, die hinter der US-W?hrung steht, ger?t nun die Dollar-Hegemonie in eine Krise.
Die USA handeln im Moment aus einer Position der Schw?che ? was ihre besondere Gef?hrlichkeit ausmacht. Nach dem Ende des Booms der 90er Jahre und schwer getroffen von der Attacke des 11.September begibt sich die US-Administration unter dem Unilateralisten George W.Bush in die N?he des vom Historiker Paul Kennedy schon lange beschworenen imperial overstretching. Die Weltmacht ist dabei, selbst in ihrer letzten starken Rolle zu versagen: als Weltpolizist. Der rasche Sieg gegen den Irak entpuppte sich als Fehleinsch?tzung. Moralisch haben die USA den Krieg schon jetzt verloren. Aber auch unabh?ngig von der Emp?rung ?ber das Sterben im Irak merken die Demonstranten in den westeurop?ischen St?dten, dass die Kriegspolitik der USA nicht in eine neue Phase der Prosperit?t f?hren wird, die sich positiv auf Europa auswirken k?nnte.
Doch als b?rgerliche Bewegung bleibt die deutsche Friedensbewegung einer grunds?tzliche Kritik der kapitalistischen ?konomie verschlossen. Ihre Sprecher warten mit Alternativ-Vorschl?gen zur Verwaltung der Welt auf. Sie dienen als zivilgesellschaftlicher Vorposten der EU-Formierung. Die Friedensbewegung glaubt, ihre alte Wunschvorstellung von einer europ?ischen Zivilgesellschaft in die neue Weltunordnung einbringen zu k?nnen. Doch das Beharren auf verbindlichen internationalen Rechtsordnungen, auf ?kologische Standards und auf einem sozialstaatlichen Kapitalismus, der sich vom ?Wildwestkapitalismus? abgrenzt, ist kaum mehr als das soziale und kulturelle Kapital der (zunehmend auch milit?rischen) Euro-Formierung. Dieser wird somit weniger von der Friedensbewegung Grenzen gesetzt als vielmehr von einem anderen Umstand: Im Gegensatz zur Situation am Ende des Zweiten Weltkriegs kann heute gar kein klar zu beschreibender Hegemoniewechsel mehr stattfinden. Dazu sind selbst die Kernstaaten Europas ? Frankreich und Deutschland ? zu sehr politisch, milit?risch und ?konomisch mit den USA verflochten. Die ?Pax Europaea? wird vorerst nur Rhetorik bleiben.
Die Antikriegsbewegung in den USA hat dagegen eine vollkommen andere historische Rolle: Sie bringt die Legitimit?t der amerikanischen Hegemonialstellung auch im Inneren unter starken Druck, selbst wenn die Aktivisten nicht die Radikalit?t der Vietnamkriegsbewegung an den Tag legen und eher einen alternativen Patriotismus propagieren.

Gerhard Hanloser lebt in Freiburg.