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| Weltmacht USA Pax Americana Die Friedensbewegung zu Zeiten der US-Hegemonie Das Verhältnis der deutschen Friedensbewegung(en) zu den USA war schon immer sehr gespannt. Weniger als die jeweiligen Bundesregierungen geriet vor allem die Kriegs- und Rüstungspolitik der verschiedenen US-Administrationen in ihr Visier. Die globalen politisch-ökonomischen Konstellationen der US-amerikanischen Hegemonie nach dem Zweiten Weltkrieg wurden jedoch von der Friedensbewegung selten reflektiert. von Gerhard Hanloser Hunderttausende drängten in den vergangenen Monaten gegen den Irakkrieg auf die Straße, auch in Ländern wie England, Spanien und den USA, die direkt am Krieg beteiligt waren. Wer sich allerdings in Frankreich und Deutschland als Teil der Friedensbewegung auf die Straße begab, setzte sich der Gefahr aus, nicht mehr unterschieden werden zu können von denjenigen, die eurochauvinistisch das Ende der amerikanischen Hegemonie verkünden und eine Stärkung der europäischen Position verlangen. Die USA-Kritik der Friedensbewegung wurde so verwechselbar mit moralisierenden Anklagen gegen die »unverschämte Weltmacht« (so ein SPIEGEL-Titel). Die Befürworter des Irak-Krieges und Gegner der Friedensbewegung sind deshalb schnell mit dem altbekannten Vorwurf des Antiamerikanismus zur Stelle. Tatsächlich geht es bei der Friedensbewegung um mehr als um bloße Friedenssehnsucht und ein Revival von Peace-Zeichen. In den Parolen und in der sozialen Zusammensetzung der Friedensbewegung sowie in den politischen Perspektiven, die von ihr artikuliert werden, spiegeln sich vielmehr globale Prozesse wider, die weit über die Frage nach Krieg oder Frieden hinausgehen. Ein Blick auf die Geschichte der Bewegungen für den Frieden in Deutschland zeigt, dass dies schon immer der Fall war. Das Verhältnis der Friedensbewegung zur US-Hegemonie muss daher in einem größeren historischen Bogen dargestellt werden. Dieser erlaubt es, die Ebene der vereinfachenden Parolen vom »Frieden« wie vom »Antiamerikanismus« gleichermaßen zu verlassen. Im Zweiten Weltkrieg lösten die USA England als Hegemonialmacht ab. Dieser Prozess wurde von einer scheinbar moralischen Überlegenheit beflügelt: schließlich hatten die USA nicht nur aufgrund des Kriegseintritts gegen den Nationalsozialismus weltweite Reputation erfahren, sondern auch aufgrund des New Deal, des während des Krieges rudimentär durchgesetzten Sozialstaates. Gleichzeitig vertraten die USA eine antikoloniale Politik, die hauptsächlich gegen die Kolonialmacht England gerichtet war. Nach dem Scheitern der US-amerikanischen Linkskeynesianer auf der Konferenz von Bretton Woods waren die Schienen für Dollar-Hegemonie und Abhängigkeit der westlichen Hemisphäre von den USA gelegt. Im sich anbahnenden Kalten Krieg wurde Westeuropa mit Hilfe des Marshall-Plans enger an die Vereinigten Staaten gebunden. Der damalige stellvertretende Leiter des Außenministeriums, Dean Acheson, hatte auf die Gefahr des »Überproduktionsproblems« nach Ende des Krieges hingewiesen und rief zur Suche nach neuen Märkten auf. In Westdeutschland wurde ein solcher gefunden. Adenauer sorgte für die Westbindung der Bundesrepublik. Die 1949 gegründete BRD erlebte ein beispielloses »Wirtschaftswunder«, das aus dem Lohnverzicht der Aufbaujahre, der US-Hilfe und den demokratisch transformierten »Modernisierungsleistungen« des NS-Faschismus resultierte. In dieser Zeit legte die US-Administration unter Truman das Fundament für eine neuartige Form des Rüstungs-Keynesianismus, der für die Innen- und die Außenpolitik Folgen haben sollte. In einem als NSC-68-Papier bekannt gewordenen Strategiepapier des National Security Council wurde als Ziel der amerikanischen Wirtschaftspolitik ein möglichst hoher Beschäftigungsgrad und der Aufbau eines Wohlfahrtsstaates festgelegt. Bis zu Prozent des Bruttosozialprodukts sollten für Rüstungsausgaben vorgesehen sein. ?Ohne mich? in den Westen Antikommunismus, Rüstungs-Keynesianismus und der Aufbau Westdeutschlands als Absatzmarkt und Bollwerk gegen den Kommunismus prägten diese Phase. Durch den Koreakrieg wurden dann 1950 die Befürworter einer Remilitarisierung Westdeutschlands bestärkt. Die gegen die Remilitarisierung gerichtete »Ohne mich«-Bewegung in der BRD, in der Kommunisten eine herausragende Rolle spielten, setzte antimilitaristische und neutralistische Argumente dagegen. Dabei propagierte sie mit nationalistischen Parolen eine Wiedervereinigung Deutschlands, die sie durch die Westbindung und die Wiederaufrüstung gefährdet sah. Angesichts der Blockkonfrontation kamen diese Kräfte in Verruf, als 5. Kolonne der Sowjetunion zu fungieren. Tatsächlich begab sich die Bewegung in Frontstellung zur Adenauerregierung und zu den USA, die Westdeutschland wieder aufrüsteten. Sie konnte sich auf eine weitverbreitete »Ohne-mich«-Stimmung in der Bevölkerung stützen und mobilisierte gegen die »Westbindung«. Die Bewegung gegen die Remilitarisierung bildete eine eigentümliche Melange aus verletzten nationalistischen Gefühlen der »Besiegten«, traditionellem Antiamerikanismus und einer Renaissance antimilitaristischer Positionen nach den Erfahrungen des Krieges. Sechs Millionen Bundesbürger beteiligten sich an der Volksabstimmung gegen die Wiederbewaffnung 1951, hauptsächlich Arbeiter und kleine Angestellte. Angeleitet durch Großorganisationen bildeten sie eine Friedensvolksfront, die die Eigentums- und soziale Frage systematisch ausklammerte. In den späten 50er Jahren konnten SPD und Gewerkschaften die »Kampf dem Atomtod«-Bewegung entgültig unter ihre Kontrolle bringen. Obwohl die KPD die Volksfrontlogik vehement vertrat, wurde sie 1956 verboten. Eine Kommunikation mit der US-Opposition war von der »Ohne-mich-Bewegung« nicht angestrebt worden. Sie konnte aber auch nicht recht gelingen. Denn auf der anderen Seite des Atlantik herrschte Kommunistenhatz, pazifistischen Anliegen wurde kaum Spielraum gewährt. Zwar gab es Widerstände gegen Wehrdienstpflichterfassung, gegen Atomwaffentests und die das Alltagsleben stark tangierenden Zivilschutzpläne, aber diese formierten sich nicht zu einer breiteren Protestbewegung. Eine (anti)amerikanische Revolte Das Scheitern des Kampfes gegen die Wiederbewaffnung in Westdeutschland war begleitet von der Durchsetzung einer pro-westlichen Haltung, die sich in Konsumismus und Antikommunismus ausdrückte. Der Marshallplan trug Früchte. Den USA gelang es, die kapitalistischen Industrieländer in einer Interessensgemeinschaft zusammenzuschmieden. In diesem gut zwei Jahrzehnte währenden Zustand erfolgte sowohl in den USA als auch in Deutschland ein wirtschaftlicher Aufstieg, der einen entsprechenden sozialen Frieden im Inneren garantierte. Erst anlässlich des Vietnamkrieges wurde der soziale Kompromiss der rüstungs-keynesianischen Nachkriegsphase aufgekündigt. Zum ersten Mal entstand eine globale Protestbewegung, die sich nicht nur als Anti-Kriegsbewegung oder gar Friedensbewegung verstand. Dass im Namen der »Demokratie« doppelt soviel Tonnage über dem kleinen und armen Land Vietnam abgeladen wurde wie auf alle Achsenmächte im Zweiten Weltkrieg zusammen, nährte eine weltweite Revolte, die auch die Systemfrage stellte. Sowohl in den USA wie in Europa wurde die keynesianisch-fordistische Produktions- und Lebensweise in Frage gestellt. Der Feminismus zeigte, dass sich Frauen nicht mehr länger in der Küche einsperren lassen wollten. Die wachsende Anzahl von Deserteuren offenbarte die schwindende Kraft des Patriotismus. Die Schwarzen rebellierten gegen eine rassistisch hierarchisierte Gesellschaft und viele Jungarbeiter nahmen die Vollbeschäftigung als eine das Leben vergewaltigende »Fabrikgesellschaft« wahr. Die Protestbewegung gegen den Vietnamkrieg ließ die seit 1960 immer größer werdende »Ostermarsch-Bewegung«, die sie als lammfromm erachtete, rechts liegen. In Zeiten der Vollbeschäftigung und angesichts der Ahnung der meisten Bundesbürger, dies »Amerika« zu verdanken, blieben die Proteste in Westdeutschland allerdings auf eine Minderheit beschränkt. Diese nahm trotz ihres Antiimperialismus die subversiven Praktiken der US-Bewegung auf (z.B. sit-ins) und legte ihren Schwerpunkt auf die Kritik der Bündnispolitik der Bundesregierung mit den USA. Die weitreichendsten Folgen hatte der Vietnamkrieg allerdings für die USA als Hegemonialmacht. Das Haushaltsdefizit der USA wurde aufgrund des sich hinziehenden Krieges immer größer. Gleichzeitig begannen immer mehr Länder ihre Dollars zum in Bretton Woods festgelegten Kurs gegen Gold aus dem amerikanischen Staatsschatz einzutauschen. 1971 hob Präsident Nixon den Goldstandard des Dollars auf und beendete damit das System von Bretton Woods. Die USA hatten schlagartig an ökonomischer Macht gegenüber Westeuropa und Japan eingebüsst. Um dem gegenzusteuern, erfolgte unter Präsident Carter ab 1977 ein Rückgriff auf die militär-keynesianische Ankurbelung der Wirtschaft, die unter der Reagan-Administration weiter ausgebaut wurde. Deutschland als Geisel? Nachdem die Phase der Entspannungspolitik durch den ?Zweiten Kalten Krieg? abgelöst worden war, entstand in der BRD als Reaktion auf den NATO-Nachrüstungsbeschluss von 1979 eine neue Friedensbewegung. Die soziale Basis dieser Bewegung unterschied sich fundamental von den »Ohne-michs«. Die 80er-Jahre-Friedensbewegung setzte sich aus der neuen Mittelschicht zusammen. Letztere war ein Kind der Sozialdemokratie, der es nach 1969 in der sozialliberalen Koalition gelungen war, einen hegemonialen Block zu formieren, in dem der »Bildungs- und Reformmittelstand« eine wichtige Stütze war. Von diesen ursprünglich sozialliberalen Klienten wurden dann Bedürfnisse artikuliert, die in der Partei der Grünen ihren Ausdruck fanden: Frieden, Ökologie, alternativer Konsum. Vor diesem sozialen Hintergrund blendete die Mehrheit der Friedensbewegung die Klassenfrage aus und zelebrierte stattdessen in der Selbststilisierung als Opfer eines zukünftigen Atomschlages ein Gemeinschaftsgefühl. Die meisten Friedensbewegten wollten die Rolle Westdeutschlands als zweitwichtigste NATO-Macht nicht erkennen. Stattdessen zeichnete man ein Bild, wonach Deutschland eine Geisel der US-Politik sei. In ihren Diskussionen um das angestrebte Ende der Nachkriegsordnung von Jalta entpuppte sich die deutsche Friedensbewegung als nationalistische Formierung, die eine neue Stellung Deutschlands auf Weltebene ? auch in Konkurrenz zu den USA ? forderte. Die Wachstumsgemeinschaft der Pax Americana existierte nicht mehr. In der deutschen Friedensbewegung war es folgerichtig kein größeres Thema, dass sich in den USA der zugleich neoliberale wie rüstungskeynesianische Abbau des Wohlfahrtsstaates noch viel zugespitzter vollzog als in Deutschland. Das von Reagan angestrebte »Totrüsten der Sowjetunion« war schließlich erfolgreich. Im Ostblock liefen die Menschen einer Gesellschaft davon, die vom übermächtigen militärisch-industriellen Komplex zum Stillstand verdammt wurde. Übrig blieben nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion die USA als alleinige Supermacht. Der einsame Riese war nach der relativen Stabilität der Kalten-Kriegs-Ära vor die Probleme einer zunehmend chaotischer werdenden Welt gestellt. Mehr als ein Krieg um Öl war der Golfkrieg 1991 ein halbherziger Feldzug für eine »New World Order«, in der sich die USA als dominierende Weltmacht behaupten wollten. Er sollte in einer Situation, in der die bisherige Nachkriegsordnung zur Makulatur geworden war, die künftigen Rollen zuweisen: die UNO sollte den Krieg völkerrechtlich decken, das mit der Wiedervereinigung souverän gewordene Deutschland sich nur finanziell beteiligen und China und Russland sollten stillhalten. Im wiedervereinigten Deutschland und der sich dort rasch entwickelnden Bewegung gegen den Golfkrieg breiteten sich wie schon in den frühen Achtzigern Apokalypse-Beschwörungen und Antiamerikanismus aus. Die neue Souveränität Deutschlands blieb im großen und ganzen unthematisiert. So war es nicht verwunderlich, dass die Remilitarisierung deutscher Außenpolitik in der Zeit nach dem Golfkrieg nur von einer Handvoll Kritikern aufgegriffen wurde. Die Beteiligung am Krieg gegen Jugoslawien 1999 brachte keine nennenswerte Friedensbewegung auf die Straße. Die Clinton-Regierung wollte durch den Krieg gegen Rest-Jugoslawien die westeuropäischen Staaten zur Akzeptanz der US-Führungsrolle in der Nato zwingen. Die rot-grüne Bundesregierung zeigte sich bündnistreu und legitimierte ihre Kriegsbeteiligung mit menschenrechtlichen Argumenten, geschichtspolitischen »Lehren aus der Vergangenheit« und der Verhinderung einer größeren Migrationswelle. Dies bewirkte in der deutschen Öffentlichkeit den Eindruck, dass dieser Krieg ein »deutscher Krieg« sei, und so blieben die deutschen Straßen leer. Heute meldet sich die Friedensbewegung aber wieder zurück: sie bildet eine globale Bewegung, die sich mit der in den letzten Jahren entstandenen Antiglobalisierungsbewegung vermischt. In den USA existiert eine Anti-Kriegsbewegung, die schon viel größer ist als diejenige zu Beginn des Vietnamkrieges. Doch der deutschen Friedensbewegung kommt eine vollkommen andere Funktion zu als den Bewegungen in Spanien, Italien, England oder den USA. Dort geraten die Kriegsgegner mit der eigenen Regierung in Konflikt, hierzulande sind Regierungsposition und Friedensbewegungsforderungen nahezu identisch ? abgesehen von Überflugrechten und AWACS-Einsätzen. Euro statt Dollar Die heutige Friedensbewegung begleitet rhetorisch einen historischen Prozess: die Auflösung des Atlantizismus, dessen Herausbildung sie in den 50er Jahren noch erfolglos bekämpfte. Die Grundlage dieses Atlantizismus ? jener westlichen Wachstumsgemeinschaft, die über die Verbindung von Warfare- und Welfare-Ökonomie zusammengehalten wurde ? war die Weltwährung Dollar. Im Dollar waren Fortschritt, Entwicklung, zukunftsweisende Produkte und eine halbwegs stabile Ausbeutungsordnung verkörpert. Mit dem Auftreten der Konkurrenzwährung Euro und dem schwindenden Vertrauen auf die produktive Macht, die hinter der US-Währung steht, gerät nun die Dollar-Hegemonie in eine Krise. Die USA handeln im Moment aus einer Position der Schwäche ? was ihre besondere Gefährlichkeit ausmacht. Nach dem Ende des Booms der 90er Jahre und schwer getroffen von der Attacke des 11.September begibt sich die US-Administration unter dem Unilateralisten George W.Bush in die Nähe des vom Historiker Paul Kennedy schon lange beschworenen imperial overstretching. Die Weltmacht ist dabei, selbst in ihrer letzten starken Rolle zu versagen: als Weltpolizist. Der rasche Sieg gegen den Irak entpuppte sich als Fehleinschätzung. Moralisch haben die USA den Krieg schon jetzt verloren. Aber auch unabhängig von der Empörung über das Sterben im Irak merken die Demonstranten in den westeuropäischen Städten, dass die Kriegspolitik der USA nicht in eine neue Phase der Prosperität führen wird, die sich positiv auf Europa auswirken könnte. Doch als bürgerliche Bewegung bleibt die deutsche Friedensbewegung einer grundsätzliche Kritik der kapitalistischen Ökonomie verschlossen. Ihre Sprecher warten mit Alternativ-Vorschlägen zur Verwaltung der Welt auf. Sie dienen als zivilgesellschaftlicher Vorposten der EU-Formierung. Die Friedensbewegung glaubt, ihre alte Wunschvorstellung von einer europäischen Zivilgesellschaft in die neue Weltunordnung einbringen zu können. Doch das Beharren auf verbindlichen internationalen Rechtsordnungen, auf ökologische Standards und auf einem sozialstaatlichen Kapitalismus, der sich vom »Wildwestkapitalismus« abgrenzt, ist kaum mehr als das soziale und kulturelle Kapital der (zunehmend auch militärischen) Euro-Formierung. Dieser wird somit weniger von der Friedensbewegung Grenzen gesetzt als vielmehr von einem anderen Umstand: Im Gegensatz zur Situation am Ende des Zweiten Weltkriegs kann heute gar kein klar zu beschreibender Hegemoniewechsel mehr stattfinden. Dazu sind selbst die Kernstaaten Europas ? Frankreich und Deutschland ? zu sehr politisch, militärisch und ökonomisch mit den USA verflochten. Die »Pax Europaea« wird vorerst nur Rhetorik bleiben. Die Antikriegsbewegung in den USA hat dagegen eine vollkommen andere historische Rolle: Sie bringt die Legitimität der amerikanischen Hegemonialstellung auch im Inneren unter starken Druck, selbst wenn die Aktivisten nicht die Radikalität der Vietnamkriegsbewegung an den Tag legen und eher einen alternativen Patriotismus propagieren. Gerhard Hanloser lebt in Freiburg. | |||
