 |
Volltext |
||
| |||
| Rohstoffe In einem Bericht für die Weltbank sticht eine handgezeichnete Karte von Laos hervor. Sie zeigt nicht Provinzgrenzen oder Städte, sondern nur größere Flecken mit Initialen wie WB, SIDA, WCS und IUCN. Diese bedecken fast ein Fünftel des Landes und repräsentieren jüngst definierte Zonen für Umwelt- und Ressourcenschutz. Die Karte symbolisiert, wie ein ganzes Land im Namen des Naturschutzes umgestaltet wird. Wissenschaft und Weltbank, laotische Staatsführung und internationale Umweltgruppen haben sich hier zu einer neuen Form der »Öko-Governance« zusammengefunden. Öko-Legoland Wie die Weltbank Laos neu erfindet von Michael Goldman Die genannten Kürzel stehen für die Weltbank, die Swedish International Development Agency, die Wildlife Conservation Society und die World Conservation Union. Sie sind am Mekong-Großprojekt beteiligt, in dessen Rahmen mehr als ein Dutzend Staudämme entstehen sollen. Verbunden ist das Projekt mit neuen Strategien des Umwelt- und Naturschutzes und der Nachhaltigkeit. Ein Heer unterschiedlichster Akteure ? von Weltbank-Juristen bis hin zu Umweltforschern ? ist beauftragt, Eigentumsrechte an Ressourcen umzuschreiben, staatliche Agenturen zu schaffen und lokale Produktionspraktiken neu zu definieren. Damit werden bisher geltende Formen von staatlicher Souveränität umgewälzt. Entwicklungsexperten feiern Laos als das Kronjuwel Südostasiens, das den ökonomischen Zentren wie Bangkok künftig ausreichende Mengen an Energie zur Verfügung stellen soll. Der Staat Laos, die Weltbank, die Asiatische Entwicklungsbank (ADB) und private Konsortien von ausländischen Investoren sind von der Erschließung der Wasserenergiereserven durch den Staudammbau begeistert. Der Weltbank-Plan ruft Wissenschaftler, Regierungen und ausgewählte NROs dazu auf, sich an dem 50 Milliarden-Dollar-Projekt zur Energiegewinnung zu beteiligen. Im Rahmen derartiger Großprojekte wird die Intervention der Weltbank umfassender, professioneller und autoritärer. Indem sich einschlägige wissenschaftliche und politische Prozesse unter dem Paradigma der ökologisch nachhaltigen Entwicklung rasch ausbreiten, werden in ressourcenreichen und kapitalarmen Schuldnerländern wie Laos die gesellschaftlichen Naturverhältnisse umgestülpt. Dieses Geschehen kann als »grüner Neoliberalismus« gekennzeichnet werden, der die Verwissenschaftlichung sowie die Verwaltung und Kapitalisierung heiß umkämpfter Ökozonen wie z.B. des Mekong- und des Amazonasbeckens beschleunigt. Neue Eliten: Champions züchten Der Staudamm Nam Theum 2 ist als Testfall konzipiert. Als derzeit größtes Investitionsobjekt in Laos übersteigt er mit 1,5 Mrd. Dollar knapp das Bruttosozialprodukt des Landes, den Staatshaushalt gar um das Vierfache. Nach Fertigstellung sollen die jährlichen Einnahmen aus dem Verkauf der Energie an Thailand 60 Prozent des BSP ausmachen. Aufgrund der ökologischen und sozialen Verwundbarkeit der Mekongregion und weil frühere, ähnlich große Staudammprojekte der Weltbank wegen ihrer verheerenden Auswirkungen auf Mensch und Umwelt heftig kritisiert wurden, wird Nam Theun 2 im Sinne von Umwelt- und Sozialverträglichkeit konzipiert. Im Zusammenschluss mit internationalen Biodiversitätsschützern wie dem IUCN, dem WWF und der Wildlife Conservation Society verbindet die Weltbank die Elektrizitätsgewinnung mit ehrgeizigen Vorhaben wie Schutzgebieten, Megafauna-Korridoren, Wasserschutzregionen, Ökotourismusprojekten, Biodiversitätsforschung und der Stärkung der indigenen Bevölkerung. Projekte wie Straßenbau, Versuchsfarmen, Schulen oder Gesundheitszentren sind fester Bestandteil des Paketes. Zunächst sollen Entwicklungsagenturen aus dem Norden diese sozialökologische Erneuerung abwickeln, bis einheimische Profis angelernt sind, um diese Einzelvorhaben zu »indigenisieren«. Die Weltbank hat die aufkommende Klasse professioneller Experten erfolgreich in den neoliberalen Diskurs darüber eingebunden, wie man sich selbst regiert, wie man regiert wird, wie man andere regiert, wen die Menschen als Regierende akzeptieren und wie man der bestmögliche Regierende wird (vgl. Foucault 1991). Damit beginnt ein Prozess, der die zuvor ?unvernünftig? handelnde Wald- und Bergbevölkerung in sichtbare, erreichbare und verantwortliche Staatsangehörige überführt. Orte und Menschen sollen für die großen Kapitalinvestitionen kompatibel gemacht und dabei neue Wege eröffnet werden, zugleich die Biodiversität und die »hill tribes« mit ihren Kenntnissen zu stärken. So beschwichtigt die Weltbank ehemalige Kritiker und weckt im selben Atemzug das Interesse von Investoren für die neuen Unternehmungen. Projektgebundene Investitionen erfordern, um hohe Profitraten zu ermöglichen, klare Eigentumsverhältnisse und minimale politische Risiken über eine erhebliche Zeitspanne hinweg. Der Aufbau einer kapitalintensiven Infrastruktur erfordert Gesetze, die Eigentumsverhältnisse etwa in Bezug auf Wälder oder Flüsse durchsetzen, was wiederum einzig durch die Restrukturierung staatlicher Institutionen erreicht werden kann. Bildlich gesprochen: Bevor die Weltbank von nördlichen Investoren erwarten kann in die Hardwareressourcen von Laos zu investieren, muss sie auf die Umstrukturierung der Software setzen. Eine neue Staatsverfassung, neue Verwaltungsinstanzen und neue staatliche Akteure müssen her. Innerhalb der Weltbank wird dieser Prozess mit dem Wortspiel »Champions züchten« zusammengefasst. Ein neuer Staat entsteht Der Prozess, der für eine solche Entwicklungsstrategie erforderlichen Umgestaltung von Laos durch internationale Institutionen, begann bereits Ende der 80er Jahre, als die Haupteinkommensquelle aus der ehemaligen UdSSR versiegte und die Auslandsverschuldung von Laos ins Unermessliche stieg. Der damalige Sozialist Pathet Lao führte zum Teil auf Druck der Kreditgeber wie Weltbank und Asiatische Entwicklungsbank, aber auch wegen der Umwälzungen in den Nachbarländern China und Vietnam eine Reihe marktwirtschaftlich ausgerichteter Neuerungen ein. Bald ließen sich ausländische Finanzberater, Ressourcenplaner und Juristen in der Hauptstadt nieder, um den Politikwechsel zu arrangieren. In der Folge verabschiedete der Premierminister eine Reihe von Gesetzen über (Land-)Besitzverhältnisse und die Nutzung der natürlichen Ressourcen. Alle waren weitgehend von ausländischen Beratern, internationalen Finanzinstituten, internationalen NROs oder von Kreditgebern initiiert und geschrieben worden. Allen Gesetzen folgten Kredite, Entwicklungshilfe oder ausländische Direktinvestitionen. Die juristischen Innovationen waren begleitet von der Neoliberalisierung des Staates. In den 90ern begannen Laos und die Weltbank, die ökologischen und sozialen Veränderungen in den bislang schwer zugänglichen ? aber bewohnten ? Wäldern zu dokumentieren. Unzählige Studien wurden in Auftrag gegeben und ausländische Experten erfanden und erprobten, zusammen mit einer wachsenden Anzahl staatlichen Fachpersonals, Methoden der schnellen Erfassung dieser weißen Flecken auf der Landkarte. In einem Erlass von 1994 wurde dann ein Siebtel des Landes zu Schutzgebieten erklärt. Darin enthalten sind 20 ?nationale Biodiversitätszonen?, ein von der Globalen Umweltfazilität der Weltbank (GEF) zusammen mit internationalen NGOs erschaffenes Konzept. Sozial vielfältige, halbnomadische oder auf Brandrodung gründende Produktionsweisen bleiben darin außen vor, während Biodiversität, nachhaltige Holzwirtschaft und Wassereinzugsgebiete groß geschrieben werden. Die jetzt datenmäßig unterfütterte Logik von Ökozonen schafft neue administrative und kulturelle Grenzen entsprechend der neu verteilten Werte von Wäldern und unterschiedlichen Gruppen von Waldnutzern. Jede Nutzergruppe ? von der Holzindustrie über halbnomadische Waldbewohner, Naturschützer, Pharma-Produzenten, Energiewirtschaft und Ökotourismussektor ? erhält über neue Forstgesetze eine eigene Palette von Rechten und Pflichten in Bezug auf einen Teil der Wälder. Diese Besitz- und Nutzungsrechte werden von einer transnationalen Wissenschaft des Tropenwaldmanagements gerechtfertigt, die mit Eifer neue Märkte für die natürlichen Güter und Umweltdienstleistungen auslotet. Der Landerlass von 1992 und das Landgesetz von 1997 etablieren so in Laos neue Standards der Landnutzung und vor allem einen Markt für Land. Pilotprojekte der Landvergabe schließen Vermessungen ein und staatlich sanktionierte Landtitel ersetzen das bisherige dezentralisierte System von Gewohnheitsrechten. Die neuen Titel garantieren den Landbesitzern Nutzungs-, Überschreibungs- und Erbrechte und erlauben es, Land zu erwerben und zu verkaufen. Immer wieder hat die Weltbank die Durchführung des Mekong-Projekts an das Inkrafttreten bestimmter Gesetze geknüpft. Aufgrund der großen Abhängigkeit von ausländischem Kapital ? in Laos kamen von 1993 bis 1994 die Hälfte der Staatsgelder und 80 Prozent der öffentlichen Investitionsprogramme aus internationalen Krediten ? ist es für das Land kaum möglich, dabei die Kooperation zu verweigern. Zuletzt wurden 1999 weitere Gesetze verabschiedet, die neue staatliche Verwaltungsapparate schufen; darunter ein Umweltministerium, sowie detailliertere Bestimmungen über Nutzung und Kontrolle natürlicher Ressourcen. Die Zahl der Umweltprogramme, die durch transnationale Akteure und aufgrund der Welle von Staudammprojekten eingerichtet wurden, ist beeindruckend. Allein das Forstministerium wickelt etwa 50 Projekte mit Hilfe verschiedenster ausländischer Geber ab ? darunter ein Weltbankprojekt, das die interne Strukturverbesserung des Ministeriums selbst zum Ziel hat. Der Fremdkapitalfluss prägt die Prioritäten der Behörden im Umgang mit Großinvestitionen, für deren Umsetzung und Steuerung sie bezahlt werden. Die Regierung von Laos gibt zu, dass aufgrund der von der Weltbank geforderten Haushaltssparmaßnahmen die Diskrepanz zwischen den öffentlichen Ausgaben für Gesundheit, Erziehung und Sozialwesen einerseits und für Energie- und Forstsektor sowie Bau- und Transportwesen andererseits enorm gewachsen ist ? letzteres verschlingt 84 Prozent der Staatsausgaben. Die sozialen Bereiche bluten aus, um die neu kapitalisierten Sektoren zu unterhalten. Finnische, schwedische und deutsche Entwicklungsagenturen haben de facto die wichtigsten Sektoren des Forstministeriums übernommen und bereiten das Land für Großinvestitionen vor. Diese internationale Klasse reisender Entwicklungsexperten, die viele einheimische Mitarbeiter eher als »Übersetzer« denn als Kollegen sehen, ist ein wichtiges Medium für die Transnationalisierung von Ideen. Die vor allem auf den ?Mangel an Wissen und Technologie? reduzierten Darstellungen von Laos verdeutlichen die neokoloniale Haltung der Experten. Sie lassen keinen Zweifel daran, wer entwickelt ist und wer entwickelt wird. Die Weltanschauungen und Normen des Nordens werden durch einschlägige ?Ausbildungsprogramme? indigenisiert. Mit den von der Weltbank geförderten Verfahren und Formen der Wissensproduktion wird eine neue kognitive Landkarte von Natur und Gesellschaft in Laos geschaffen. Wissen legitimiert Macht Die »alte« Landkarte von Laos wird durch ein wissenschaftlich legitimiertes Zonieren in unterschiedliche Nutzungsweisen zerstückelt. In den neuen kulturell/wissenschaftlichen Logiken zur Bewertung der territorialen Merkmale gelten einige Standorteigenschaften nun als degradiert, andere als notwendig für die Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung, für die Funktionsfähigkeit des Staates oder für den Schutz der Natur. In bestimmten Kernzonen erhalten Ökotourismus und Staudammbau als einzige erlaubte Nutzungsweisen Priorität gegenüber den Gewohnheitsrechten der Bewohner wie Weidenutzung, Fischfang und Brennholzsammeln. Die Etablierung der Ökozonen überträgt die Rechte über und den Zugang zu den natürlichen Ressourcen von den Waldbewohnern direkt auf die Tourismusindustrie und den Energiesektor. In diesem Zusammenhang sind zahlreiche öffentliche Beratungsverfahren und Studien darum bemüht, den Beweis für die Machbarkeit und Sinnhaftigkeit der Umsiedlung von mehreren Millionen Menschen zu erbringen, die nicht den geforderten sozialen Merkmalen für die Bewohner von Ökozonen erfüllen. Die Bevölkerung wird von der Asian Development Bank (ADB) der Brandrodung, des illegalen Holzeinschlags, des zu schnellen Bevölkerungswachstums und illegaler Einwanderung in Waldgebiete beschuldigt. Von der Umsiedlung bedroht sind Menschen aus den Bergregionen in Laos, Kambodscha, Vietnam, Burma, Thailand und dem südlichen China. Sie würden zur agroindustriellen Arbeitskraft in den nunmehr bewässerten und elektrifizierten Ebenen degradiert. Das Projekt wird von der ADB als ökologisch bezeichnet, da die »Entwicklung« der »hill tribes« der Waldzerstörung Einhalt gebieten soll. Der im Rahmen solcher Projekte angewandte Wissenskanon schreibt diesen sozialen Gruppen und Umwelttypen implizit und explizit marktgemäße Werte zu. Wer an der politischen Debatte über die Zukunft Laos ? und der weltweiten Gemeingüter überhaupt ? beteiligt werden will, muss solche Normen begrüßen. Das gilt auch für die »Studienobjekte«. So suchen als Brandrodungsbauern klassifizierte zu vermeiden, dass sie als Ungesetzmäßige geächtet werden. Sie sind gezwungen, neue Lebensstile anzunehmen. Auf diese Weise werden neue Subjekte geschaffen und Subjektivität neu definiert ? unabhängig davon, wie die betroffenen Individuen ihre persönliche Wahl treffen. Die neuen Umweltnormen urteilen über die problematischen Kategorien von Tradition und Moderne, von ökologisch Irrationalem und Rationalem, und sie beurteilen, wie Menschen mit der Natur interagieren und interagieren sollten. Die Kapitalisierung des Mekong wäre ? vom brutalen militärischen Vorgehen einmal abgesehen ? ohne diesen vollständigen Normenwandel nicht möglich gewesen. Die neue Regierungsweise von Laos, die Öko-Governance, steht im Rahmen eines konstituierten globalen wissenschaftlichen Umweltdiskurses, dessen Ethik Rechenschaft gegenüber der Weltgemeinschaft verlangt. Ganze Staaten werden hier neu konfiguriert, mit neuen Regulations- und Kontrollmechanismen und transnationalen staatlichen Akteuren. Die Weltbank bildet die Vorhut dieser Staatenneubildung, indem sie diesen Hilfe anbietet, um besser auf die Globalisierung reagieren zu können. Damit hat die Weltbank eine erneute Nachfrage nach ihren Dienstleistungen geschaffen und erhält direkten Zugang zu gesellschaftlichen Strukturen ? zum Vorteil ihres Hauptklienten, des kapitalistischen Waren- und Finanzsektors. Strategien ohne Plan Laos ist ein extremes Beispiel dafür, wie in zahlreichen Ländern von Indien bis Mexiko die neoliberale Marktmacht gestärkt wird und zugleich Umweltbelange gegenüber anderen Aspekten staatlicher und nicht-staatlicher Verfasstheit an Autorität gewinnen. Interessanterweise ist dies nicht das Ergebnis eines zuvor gefassten Plans. Ursprünglich hatten weder der radikal nationalistische Staat Laos noch die streng ökonomisch agierende Weltbank vor, in neue Programme für transnationalisierte Biodiversitäts- und Naturschutzzonen zu investieren. Ebenso hatten internationale Umweltorganisationen nicht die Absicht, im Rahmen von Großprojekten zu operieren, die den Bau von Staudämmen und die Überschwemmung von Wäldern vorsehen oder gar seltene Tierarten bedrohen. Sie waren vielmehr Teil einer Umweltbewegung, die die Motive der Weltbank und die Folgen ihrer Politik in Frage stellt. Diese Netzwerke und Bewegungen haben die Weltbank erst gezwungen, ihrer Politik einen grünen Anstrich zu geben. Innerhalb einer einzigen Dekade haben diese Kritiker jedoch auch ein Denken geschaffen, das eine Tierart für wichtiger befindet als eine andere und das eine Wissen über das andere privilegiert. Im transnationalen »Kampf um den Mekong« zeigt sich nun, wie diese Prozesse des Erkenntnisgewinns und der daraus resultierenden rechtlichen Eingriffe eine neue politische Rationalität durchsetzen. Michael Goldman ist Soziologe an der Universität Urbana/Illinois. Eine erheblich längere Ausarbeitung zu diesem Thema erscheint demnächst in einem Sonderheft der Zeitschrift Social Problems zum Thema Globalisierung. Übersetzung und Bearbeitung: Martina Backes. | |||
