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| (Süd-)Ostasien Friedliche Unordnung? Neue Machtkonstellationen in Ost- und Südostasien Nach dem Ost-West-Konflikt und spätestens seit der Auflösung der Sowjetunion lösen sich in Ost- und Südostasien die alten Ordnungsstrukturen auf. Verstärkt streben die Staaten der Region nach der Integration in den kapitalistischen Weltmarkt. Das ruft neue Konflikte hervor. Zu ihnen zählt die Konkurrenz um Märkte und Ressourcen, aber auch um die politische und militärische Dominanz. Nicht alle unserer LeserInnen dürften über die Grenzverläufe zwischen den Nationalstaaten Ost- und Südostasiens im Bilde sein. Deshalb präsentieren wir diese Karte. Allerdings erscheinen uns Landkarten nicht nur aus ästhetischen Gründen fragwürdig. In seinem Buch »Die Erfindung der Nation« (Berlin 1998) weist Benedict Anderson auf die Rolle von Landkarten hin, die den grenzziehenden Blick auf die Welt erst ermöglichen. Die folgenden Zitate sollen das verdeutlichen: »Die zweite Hälfte des 19. Jahrhunderts wurde in Südostasien zum goldenen Zeitalter militärischer Landvermesser zunächst aus den Reihen der Kolonialmacht, wenig später dann zum Beispiel der Thailänder selbst. Sie befanden sich auf dem Wege, den Raum der gleichen Überwachung zu unterwerfen, die zugleich die Organisatoren der Volkszählung den Menschen aufzunötigen versuchten. Die Angleichung von Landkarte und Macht schritt voran.« »Die Karte Mercators, die von den europäischen Kolonisatoren eingeführt worden war, begann durch ihre Verbreitung die Vorstellung der Südostasiaten zu beinflussen.« »Die Landkarte nahm die räumliche Wirklichkeit vorweg, nicht umgekehrt.« (nach Thongchai 1988). »Während zu Beginn des Jahrhunderts nicht einmal der Begriff ?Indonesien? bekannt war, verstanden sich offensichtlich alle meine Bekannten als ?Indonesier?. Ein grundlegender Bewusstseinswandel hatte während einer Generation stattgefunden, doch erinnerte sich niemand daran ? ?Indonesien? hatte es immer schon gegeben.« »Im Blick durch die Fenster der Langstreckenzüge wurden die sich rasch verändernden Landschaften als ?England?, ?Frankreich? oder ?Indien? wahrgenommen. Dank des kapitalistischen Druckwesens waren die Karten sogar in den Abteilen der Personenzüge zugänglich. Jedes Schulkind konnte nun ?sein? Land an dessen Silhouette wiedererkennen.« »Das Logo der Landkarte drang tief in das öffentliche Bewußtsein ein, und erschuf später den antikolonialen, zum Leben erwachten Nationalismen ein machtvolles Emblem.« von Peter Franke Bis zum Ende der 80er Jahre schien die Einteilung Ost- und Südostasiens in ein sozialistisches und ein kapitalistisches Lager eindeutig.1 Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs hatten die USA im Rahmen ihrer auf die Eindämmung des Kommunismus zielenden Pacific-Rim-Strategie mit massiver Militärpräsenz ein kapitalistisches Lager in der Region geschaffen. Der Kalte Krieg führte dann in Ost- und Südostasien zu (Bürger-) Kriegen, die erhebliche Opfer unter der Bevölkerung und die Verwüstung ganzer Länder zur Folge hatten ? man denke nur an den Korea- und den Vietnamkrieg. Mit Auflösung der Sowjetunion 1990 und damit auch der Blockkonfrontation war das klare Feindbild des Kommunismus jedoch verschwunden. Dem war bereits eine vorsichtige Öffnung der kommunistischen Volksrepublik China gegenüber der kapitalistischen Marktwirtschaft vorangegangen. Das zentrale Ziel der globalen US-Außenpolitik scheint heute erreicht: Alle Länder der Region wollen am Weltmarkt teilhaben und akzeptieren mehr oder weniger dessen Spielregeln. Auch die militärische Eindämmung eines Machtblocks ist nun nicht mehr nötig. Die USA haben ihre Militärpräsenz in Ost- und Südostasien mittlerweile erheblich verringert, stationierte Einheiten abgezogen und ganze Stützpunkte aufgegeben. Militärisch ist auf den ersten Blick ein Machtvakuum entstanden. Spannungen im »Machtvakuum« Nachdem die letzten Reste der Kolonialherrschaft in Ostasien mit der Rückführung der britischen Kronkolonie Hongkong 1997 und der portugiesischen Kolonie Macau 1999 an die VR China friedlich beseitigt werden konnten, bleiben zwei noch immer explosive Spannungsherde aus dem Kalten Krieg: Die Spaltung der koreanischen Halbinsel in zwei Staaten sowie die faktische Eigenstaatlichkeit der ursprünglich zu China gehörigen Insel Taiwan. Nordkorea ist einer der wenigen Staaten des ehemaligen sozialistischen Lagers, das sich nach wie vor weitgehend vom Weltmarkt abschottet, über Streitkräfte mit gut einer Million Soldaten verfügt und ein Programm zur Entwicklung von Nuklearwaffen und Mittelstreckenraketen entwickelte. Mit dem Abschuss einer Test-Rakete über Nord-Japan hinweg ins Meer stellte es 1998 völlig überraschend sein militärisches Bedrohungspotenzial unter Beweis, obgleich es 1994 in einem Abkommen die friedliche Nutzung seiner Atomtechnologie mit Unterstützung der USA und Japan vereinbart hatte. Auf der anderen Seite unterhält Südkorea knapp 700.000 Soldaten, die von rund 50.000 dauerhaft stationierten US-Soldaten unterstützt werden. (vgl. dazu S.25-27) Auch die Volksrepublik China hat 1996 mit Raketen Politik gemacht. Kurz vor den ersten freien Präsidentschaftswahlen in Taiwan, bei denen es auch um dessen Status als eigenständiger Staat ging, schlugen Test-Kurzstreckenraketen in unmittelbarer Nähe der Insel ein. China unterstrich damit seine Entschlossenheit, sich diese gegebenenfalls mit militärischer Gewalt zurückzuholen. Taiwan war als Bollwerk gegen das kommunistische China von den USA militärisch massiv aufgebaut worden, und die früheren Regierungen verstanden sich lange als einzig legitime Regierung für ganz China. Die Konflikte in Korea und um Taiwan stellen aber Ausnahmen dar. Die übrigen politischen Auseinandersetzungen in der Region drehen sich nach Ende des Kalten Krieges um andere Fragen. Heute bestimmen solche Konfliktpotenziale die Außenpolitik einzelner Länder, die früher angesichts der übergeordneten Machtkonstellation zurückgestellt worden waren. Sie reichen von Grenzziehungen, Wassernutzung oder der Kontrolle und Sicherung von Seewegen bis hin zur Arbeitsmigration. Mehr und mehr spielt die Konkurrenz der Nationalstaaten auf asiatischen und weltweiten Märkten eine Rolle bei zwischenstaatlichen Konflikten. Deutlich wird dies etwa an der Hartnäckigkeit, mit der die Anrainerstaaten des Südchinesischen Meeres ? außer Thailand ? an ihren Ansprüchen auf die Paracel- und Spratly-Inseln festhalten, in deren Umfeld große Öl- und Erdgasvorkommen vermutet werden. China beansprucht dabei so gut wie das ganze Meer für sich. Ebenso hartnäckig wird um die Nutzung des Mekong-Wassers mit seiner Quelle im Himalaja, dem Oberlauf in Südwestchina, Burma, Laos und Thailand und dem Unterlauf in Kambodscha und Vietnam gestritten. Die zunehmende Aufrüstung der Streitkräfte auch mit Offensivwaffen wird vielerorts als Voraussetzung betrachtet, Ansprüche auch geltend machen zu können. Soziale, ethnische und religiöse Spannungen innerhalb einzelner Länder werden insbesondere in Grenzregionen auch zu Problemen der jeweiligen Nachbarländer. So können die Spannungen in Indonesien ? insbesondere auf Ambon und Kalimantan, aber auch die militanten Forderungen nach Unabhängigkeit in Aceh, Nordsumatra und Westpapua ? erhebliche Auswirkungen auf die unmittelbaren Nachbarländer Philippinen, Malaysia und Singapur haben. Letztere sind bereits die größten Zuwanderungsländer für ArbeitsmigrantInnen aus Indonesien. Fast alle Länder Ost- und Südostasiens sind inzwischen zur ökonomischen Integration und zur Konfliktprävention multilaterale Kooperationen eingegangen. Zu ihnen zählen Institutionen wie die Asiatische Entwicklungsbank und Staatenbünde, wie die bereits 1967 in Abgrenzung zum kommunistischen Ost- und Südostasien gegründete Vereinigung Südostasiatischer Nationen (ASEAN). ASEAN konnte Anfang der 90er Jahre als Vermittler wesentlich zur Beilegung des von Thailand und Vietnam beeinflussten Bürgerkrieges in Kambodscha und zu den freien Wahlen 1993 unter UN-Aufsicht beitragen. Dem Staatenbund sind neben Indonesien, Philippinen, Brunei, Singapur, Malaysia, Thailand inzwischen auch Burma sowie die früher zum sozialistischen Lager zählenden Länder Vietnam, Laos (1997) und Kambodscha (1999) beigetreten. Zu ASEAN gehört auch das ASEAN Regional Forum (ARF). Das ARF besteht aus regelmäßigen Gesprächsrunden von Regierungsvertretern der ASEAN-Länder mit China, Japan, Südkorea, Australien, Kanada, der EU, Indien, der Mongolei, Neuseeland, Papua- Neuguinea, Russland und den USA. Der Streit um die Paracel- und Spratly-Inseln im Chinesischen Meer ist regelmäßig Thema auf den ARF-Treffen. Eine friedliche Lösung scheint angesichts der Verhandlungsbereitschaft aller Beteiligten möglich. Auch die Situation auf der Koreanischen Halbinsel, die Taiwanfrage sowie das von vielen asiatischen Staaten kritisierte Raketenabwehrsystem der USA sind dort Gesprächsthemen. Noch Anfang der 90er Jahre hatten die USA multilaterale Sicherheitsabsprachen als Gefährdung ihres bilateralen Vertragssystems in Asien gesehen. Heute fördern sie solche Anstrengungen.2 Die Finanz- und die anschließende Wirtschaftskrise 1997 in Ost- und Südostasien, die insbesondere Südkorea, Hongkong, Thailand, Malaysia und Indonesien traf, hat indes deutlich vor Augen geführt, wie schwach die Strukturen einer wirtschaftlichen Zusammenarbeit noch sind. Jeder musste sich selbst helfen oder der IWF war gefragt. Eine regionale Zusammenarbeit zur gegenseitigen wirtschaftlichen Stützung wurde zwar ? insbesondere an die Adresse Japans gewandt ? lauthals gefordert, kam aber nicht zustande. Armes Reich der Mitte Die Interessen der bevölkerungsreichsten und größten Länder Ost- und Südostasiens ? China, Japan und Indonesien ? bestimmen die Region in großem Maße. China, das Reich der Mitte in Asien, grenzt an die Mongolei, das sibirische Russland, (Nord-) Korea und durch das Gelbe und Ostchinesische Meer getrennt an Japan, außerdem im Süden an Vietnam, Laos und Burma. Im Südwesten hat es eine gemeinsame Grenze mit Indien und den Himalajastaaten Bhutan und Nepal, im Nordwesten mit Pakistan, Afghanistan und den GUS Republiken Zentralasiens Tajikistan, Kirgizstan und Kazakhstan. China ist damit von beinahe allen Problemen Ost- und Südostasiens und auch einigen West- und Zentralasiens territorial unmittelbar betroffen. Wirtschaftspolitisch steht die nun schon seit gut 20 Jahren betriebene Öffnung gegenüber dem Weltmarkt und die Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation WTO (vgl. S. 28-29) im Vordergrund. China ist nach Japan die größte Handelsmacht Asiens. Allein der Handel mit den USA (18,9 Mrd. Dollar Importe aus und 55,8 Mrd. Exporte in die USA 1998) macht den Grad der Einbindung Chinas in den Weltmarkt deutlich. Etwa 30 Prozent aller Güter in US-Warenhäusern stammen aus China. Von 1979 bis 1998 investierten US-Unternehmen 21 Mrd. Dollar in China. Mittlerweile gibt es dort 225 McDonalds-Niederlassungen. Beim Export von industriell gefertigten Konsumgütern der meisten Branchen wurden die Unternehmen in China zu den schärfsten Konkurrenten ost- und südostasiatischer Unternehmen. Mit der wirtschaftlichen Entwicklung stieg der chinesische Energiebedarf sprunghaft an. Noch 1980 ist man davon ausgegangen, dass China Hauptölexporteur werden würde. Heute importiert es bereits 20 Prozent seines Bedarfs. Nach Schätzungen der Internationalen Energiebehörde wird der Importbedarf im Jahr 2010 bei 200 Millionen Tonnen liegen. Der Anspruch auf die Paracel- und Spratly-Inseln mit ihren vermuteten reichen Vorkommen an Öl und Erdgas und der Streit um die Stauung des Mekongoberlaufs zur Elektrizitätsgewinnung in der südwestchinesischen Provinz Yünan müssen vor diesem Hintergrund gesehen werden. Nach eigenen Aussagen hat die chinesische Regierung kein Interesse an regionaler, geschweige denn internationaler Expansion. Obwohl größte Nuklearmacht Asiens mit eigener Raketentechnik und dem größten stehenden Heer in Asien, kann sich China keine großen militärischen Abenteuer leisten, wenn die wirtschaftliche Entwicklung wie zuletzt weiter geführt werden soll. Im Zentrum von Chinas außenpolitischer Aufmerksamkeit stehen die Entwicklung auf der Koreanischen Halbinsel und die Rolle Japans und der USA, der indisch-pakistanische Konflikt sowie die Taiwan-Politik. Ein militärisches Eingreifen ist lediglich in der Taiwanfrage und zur Sicherung der Grenzen, vor allem in Westchina, denkbar. Reicher Vorposten der USA Ohne großes Aufsehen hat die japanische Regierung Mitte Dezember letzten Jahres 223 Mrd. US-Dollar für ein Fünfjahresprogramm zur Modernisierung ihrer Streitkräfte bewilligt. Darunter sind vier Tankflugzeuge zur Treibstoffaufnahme in der Luft, die Angriffe gegen weit entlegene Ziele ermöglichen. Um als größter Exporteur Asiens reibungslos weltweit die wichtigsten Märkte erreichen zu können, ist Japan nicht nur in unmittelbarer Nähe seines Territoriums auf sichere Seewege angewiesen. Das wird mit einigem Unbehagen von den Regierungen Ost- und Südostasiens zur Kenntnis genommen, deren Länder im Zweiten Weltkrieg zwangsweise in die Groß-Asiatische Wohlstandssphäre unter japanischer Oberhoheit eingegliedert worden waren und deren Bevölkerung stark unter der japanischen Besetzung gelitten hatte. Nur äußerst zögernd ist ein erheblicher Teil der japanischen Öffentlichkeit bereit, die Schuld Japans am Zweiten Weltkrieg in Asien und den verübten Gräueltaten anzuerkennen. Diese Haltung erschwert die Vertrauensbildung der Nachbarländer in die Friedfertigkeit des japanischen Militärs. Schon die Expansion der japanischen Wirtschaft seit den 60er Jahren wurde in den Ländern der Region kritisiert, teils auch offen abgelehnt. Japan hatte sich dort zunächst Energie- und Rohstoffquellen sowie Absatzmärkte gesichert ? später auch günstige Produktionsstandorte. Mittlerweile verfügt Japan über ein umfangreiches und hochmodernes Waffenarsenal. Der Wirtschaftsgigant gibt, wenn auch vorsichtig, seine Zurückhaltung als potenzielle regionale Militärmacht auf. Als Folge der Niederlage im Zweiten Weltkrieg hatte sich Japan in seiner Verfassung dem Verzicht auf Androhung oder Ausübung jeglicher militärischer Gewalt verschrieben. Die Aufstellung eigener Streitkräfte erfolgte erst nach dem Abzug eines großen Teils der US-Besatzungstruppen aus Korea. Noch dürfen diese aber nur auf dem eigenen Territorium eingesetzt werden. Die japanische Militärpolitik ist seitdem eng mit der US-amerikanischen verknüpft. Japan ist bis heute als »unversenkbarer Flugzeugträger« wichtigster US-Vorposten in Ostasien. In dem nach wie vor geltenden japanisch-amerikanischen Bündnisvertrag von 1951 ist der Führungsanspruch der USA in Asien und damit auch die Stationierung von heute 47.000 US-Soldaten in Japan (insgesamt in Ostasien knapp 100.000) als Grundlage der militärischen Ordnung im asiatisch-pazifischen Raum festgeschrieben. Spätestens seit der Niederlage der USA in Vietnam und angesichts des eigenen wirtschaftlichen Erstarkens hat es jedoch in Japan immer wieder Versuche gegeben, die militärische Selbstbeschränkung zu durchbrechen. Im Mai 1995 wurde schließlich eine neue Verteidigungsrichtlinie entwickelt und im Rahmen des Sicherheitsvertrages mit den USA 1999 ratifiziert. Diese sieht nicht mehr nur die bloße Verteidigung japanischen Territoriums vor, sondern impliziert auch eine Verantwortung für die Region. Ermöglicht wird nunmehr der Einsatz japanischer Truppen außerhalb der Landesgrenzen im Rahmen von UNO-Einsätzen sowie die logistische, nicht-militärische Unterstützung der US-Streitkräfte in der Region. Das könnte auch eine Beteiligung im Fall von Konflikten etwa auf der koreanischen Halbinsel oder in Taiwan bedeuten. Die Koreafrage und das Verhältnis zur VR China sind für Japan die zentralen Themen. Gelingt eine verstärkte wirtschaftliche Kooperation in Nordostasien und die friedliche Lösung der Koreafrage, könnte die Region zu einer weltweit dominierenden werden. Andererseits kann es auch zu einer verschärften Konkurrenz um die regionale Hegemonie mit China kommen. Japan hat daher großes Interesse am amerikanischen Raketenabwehrsystem signalisiert. Der schwache Riese Indonesien kommt als bevölkerungsreichstes Land Südostasiens mit vielen natürlichen Rohstoffvorkommen und auf Grund der Lage seiner Inseln, die eine Barriere zwischen dem Pazifischen und Indischen Ozean bilden, eine zentrale geopolitische Rolle in Ost- und Südostasien zu. Allerdings konnte es diese Bedeutung seit seiner Unabhängigkeit 1945 angesichts seiner territorialen Zersplitterung auf über 10.000 Inseln und seines ethnischen, religiösen und sozialen Konfliktpotenzials kaum zur Geltung bringen. Bereits 1959 hatte Präsident Sukarno den aktuellen Konfliktherd West-Papua zu indonesischem Staatsgebiet (Irian Jaya) gemacht und zwischen 1963 und 1965 versucht, die Bildung von Malaysia mit militärischen Übergriffen auf der Insel Borneo (Kalimantan) zu verhindern. Auch das von 1965 bis 1998 herrschende Militärregime unter dem Präsidenten Suharto hatte alle Hände voll zu tun, seine Pfründen abzusichern und kaum die Kraft, als regionale Hegemonialmacht aufzutreten. Lediglich bei der Annektion des gerade aus der portugiesischen Kolonialherrschaft entlassenen Osttimor 1976 war das der Fall. Nach dem Sturz Suhartos werden die neuen Regierenden noch lange brauchen, das interne Konfliktpotenzial zu entschärfen und Sezessionsbestrebungen in Aceh und Westpapua einzudämmen. Bis dahin bleibt Indonesien außenpolitisch ein schwacher Riese in der Region, der auf absehbare Zeit kaum expansive Bestrebungen entwickeln wird. Allerdings könnten einschneidende Krisen und bürgerkriegsähnliche Zustände in Indonesien die Nachbarländer Singapur, Malaysia, Philippinen und sogar Australien erheblich in Mitleidenschaft ziehen und die Seewege zwischen Indischem Ozean und Pazifik unterbrechen. Die geopolitische (Un-)Ordnung in Ost- und Südostasien ist komplexer und vielschichtiger geworden, hat aber bislang nicht mehr zu kriegerischen Auseinandersetzung in solchen Ausmaßen wie in den 50er bis 70er Jahre geführt. Die Staaten der Region sind gezwungen, sich als Kooperationspartner wie auch als Konkurrent zu akzeptieren. Eine rein am nationalstaatlichen Rahmen orientierte Ordnung verliert in dem Maße an Bedeutung, wie auch der nationale Markt gegenüber dem Weltmarkt an Bedeutung verliert. Alte Konfliktpotenziale sind mit dieser »Nachkaltkriegs-Entwicklung« zum Teil verschwunden. Die Staaten der Region Ost- und Südostasiens orientieren sich heute vor allem am Weltmarkt. In dessen globaler Ordnung und seinen Institutionen wie WTO, IWF, Weltbank oder UNO positionieren und integrieren sie sich, um einen höchst möglichen wirtschaftlichen Gewinn zu erzielen. Im Zuge dieser Entwicklung treten viele Konflikte als soziale, ökologische, ethnische, kulturelle, religiöse und häufig nationale Grenzen überschreitende Widersprüche wieder auf. Anmerkungen: 1 Zum sozialistischen Lager gehörten die Kontinentalstaaten Sowjetunion, VR China, Nordkorea, Mongolei, Vietnam, Kambodscha und Laos, zum kapitalistischen die Inselstaaten Japan, Südkorea, Taiwan, Philippinen, Indonesien, Brunei, Singapur und Malaysia sowie auf dem Festland Thailand, Burma und die Kolonien Hongkong und Macau. 2 Über die Region hinaus reichen die Asia Pacific Economic Cooperation (APEC) und das Asia-Europe Meeting (ASEM). Die APEC bringt ost- und südostasiatische Regierungschefs mit ihren Pendants aus den Pazifik-Anrainerstaaten Nord- und Südamerikas zusammen, und das ASEM veranstaltet alle zwei Jahre Treffen der ASEAN-Staaten, sowie Chinas, Südkoreas und Japans mit den Ländern der EU. Peter Franke war von 1985 bis 1998 verantwortlicher Redakteur der Vierteljahreszeitschrift Südostasien Informationen. | |||
