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Elfs Freunde
von Stephan Günther
Der ehemalige Direktor des französischen Erdölkonzerns Elf, André Tarallo, hat vor Untersuchungsrichtern in Paris zugegeben, dass sein Unternehmen 1992 etwa 256 Millionen französische Francs Schmiergeld gezahlt habe, um bei der Privatisierung der ostdeutschen Leuna-Raffinerie den Zuschlag zu erhalten. Das Geld, umgerechnet etwa 85 Millionen Mark, sei auf ein Liechtensteiner Konto transferiert worden und von dort an die CDU geflossen.
Der gesprächige Ex-Manager hat vor demselben Ausschuss ? und zuvor bereits in einer ARTE-Sendung ? auch darüber berichtet, dass sein Konzern seit Jahrzehnten afrikanische Staatschefs und deren Umfeld gesponsort habe. Elf habe seit seiner Gründung 1965 mit Duldung oder Unterstützung der jeweiligen französischen Regierungen Aufträge und Konzessionen erkauft. Nach dem Verlust der algerischen Ölquellen 1962 war das Ziel französischer Politik, einen von den Golfstaaten und der US-amerikanischen Konkurrenz unabhängigen Zugang zu Energiequellen zu haben. Die Elf-Manager setzten ihre Interessen in Gabun, Kongo, Kamerun oder Angola nicht nur mit finanziellen Mitteln durch, der französische Geheimdienst schützte die frankophonen Regierungen auch vor Putschisten und politischen Gegnern im eigenen Land.
Tarallo bezeichnete die Zahlungen bei seinen Vernehmungen als ganz normales Geschäftsgebahren. Je Barrel Öl wurden vom offiziellen Preis von zwanzig US-Dollar vierzig Cent für »Minister, Staatschefs und herrschende Familien« in den Ölförderstaaten abgezweigt. Diese Gelder wurden laut Tarallo genauso auf Liechtensteiner Konten transferiert wie die Leuna-Zahlungen. Und hier schließt sich der Kreis, denn aus dem Fürstentum holten bekanntlich die CDU-Kofferträger ihre Wahlkampfgelder ab. Elfs Partner und Freunde in den Abnehmerländern erhalten also genauso einen kleinen Abschlag wie die in den Produktionsländern. Das Geschäft mit dem Öl läuft offenbar für alle Beteiligten wie geschmiert.
Während aber in Berichten über Lateinamerika oder Afrika schnell von »korrupten Eliten« die Rede ist, die nur durch internationale Sanktionen oder Auflagen zu bekämpfen seien, gilt Bestechung hierzulande als Ausnahme. Denn staatliche Deals mit China (Ihr kauft unseren Transrapid, dann kaufen wir eure Strickwaren) oder Brasilien (Entwicklungshilfe nur, wenn ihr unsere Maschinen kauft) sind in der Logik des Marktes genauso normales Geschäft wie Absprachen zwischen privaten Unternehmen und Kommunen (Investitionen nur gegen kostenloses Bauland). Letztlich funktioniert jedes Geschäft nach denselben Regeln des Kapitalismus: Käuflich sind Musik wie Kunst, Land wie Luft-Verschmutzungsrechte, Handels- wie Geistesgut ? warum sollten also nicht auch Zustimmungen und Meinungen käuflich sein? Wer sich dem Kampf gegen die Korruption verschreibt, bekommt es mit dem ganz normalen Geschäft und den ganz normalen Gesetzen der Marktwirtschaft zu tun.
Stephan Günther ist Mitarbeiter im iz3w. |