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| Just leave it! von Martina Metzger »How do you get more bang for the buck? Ask the World Bank.« So der Titel von ganzseitigen Anzeigen der Weltbank, mit denen diese die US-Öffentlichkeit darüber informiert, wie profitabel doch Investitionen der Weltbank und ihrer Tochter IDA ´International Development Association´ (vergibt Kredite zu günstigen Zinssätzen) in Entwicklungsländern sind ? für die USA versteht sich. Doch Entwicklungshilfe zahlt sich nicht nur für amerikanische Firmen aus. Aufträge im Wert von mehr als dem 21fachen im Vergleich zu den Einzahlungen erhielt die Bundesrepublik von bzw. über die Weltbank seit ihrer Gründung. Ebenso ist die deutsche bilaterale Entwicklungshilfe durch steigende Rückflüsse insbesondere an ostdeutsche Unternehmen gekennzeichnet, die damit ihre wachsende Wettbewerbsfähigkeit unter Beweis stellten, wie 1996 der damalige Parlamentarische Staatssekretär im BMZ Klaus-Jürgen Hedrich schwärmte. Aber nicht nur Aufbauhilfe Ost können Entwicklungsländer leisten, nein, sie sind auch Endstation für unerwünschte ?Restprodukte? wie BSE-verseuchtes Rindfleisch oder ähnliches. Nach knapp 40 Jahren internationaler Entwicklungshilfe, neudeutsch Entwicklungszusammenarbeit, kommt man nicht umhin, zu konstatieren, daß die Hilfe wohl nicht recht gefruchtet hat. Immer noch konzentrieren sich 80% des Welteinkommens auf 20% der Weltbevölkerung, vorwiegend in den Industrieländern, während 80% der Weltbevölkerung von 20% des Welteinkommens leben und sterben. Entwicklungshilfeleistungen können grundsätzlich entweder die Form einer Schenkung oder die eines vergünstigten Kredites annehmen. Schenkungen als Teil der Transferbilanz senken bei Exportüberschußländern (wie Deutschland) die Leistungsbilanz und sind so in der Lage, den Aufwertungsdruck zu verringern: Ein Exportüberschuß stellt sich auf dem Devisenmarkt als Überschußnachfrage nach heimischer Währung dar und führt bei einem Regime flexibler Wechselkurse direkt zur Aufwertung und damit zur Verteuerung der heimischen Produkte auf dem Weltmarkt. Somit stabilisieren Schenkungen (an ein Entwicklungsland oder an die EU) anhaltende Exportüberschüsse des Geberlandes (siehe dazu auch: Das Geld der Gelder, S.14ff in dieser Ausgabe). Ebenso wie Schenkungen können ausgezahlte Kredite den Aufwertungsdruck erheblich reduzieren bzw. Aufwertungen verzögern. Der Überschußnachfrage nach heimischer Währung aufgrund der positiven Leistungsbilanz wird ein entsprechend hohes Angebot an heimischer Währung gegenübergestellt. Die Kreditvergabe wirkt sich somit ebenfalls stabilisierend auf den Wechselkurs sowie den Exportüberschuß des Geberlandes aus und wird als strategischer Kapitalexport bezeichnet. Daß dieses Argument nicht auf eine Art Verschwörungstheorie zurückgeht, zeigt die Geburtsstunde der deutschen Entwicklungshilfe: »Im August 1960 begannen auf Anregung von Hugo Rupf, dem damaligen Präsidenten des Maschinenbauverbandes, Diskussionen unter führenden Kreisen der deutschen Industrie, durch Übernahmen von längerfristigen Anleihetiteln erhebliche Mittel für die Finanzierung von Entwicklungshilfe aufzubringen. Im November 1960 wurde vereinbart, ein Ziel von 1,5 Mrd. DM derartiger Entwicklungshilfe-Anleihen anzustreben. Viele sahen in der Entwicklungshilfe-Anleihe eine Art Lösegeld, das die Wirtschaft dafür bezahlen wollte, daß sie von einer Aufwertung verschont blieb« (Emminger, O., D-Mark, Dollar, Währungskrisen: Erinnerungen eines ehemaligen Bundesbankpräsidenten, Stuttgart, 1986). Ein weiterer nicht unangenehmer Nebeneffekt aus Sicht des Geberlandes besteht darin, daß mit der Kreditvergabe eine internationale Nettogläubigerposition aufgebaut wird, die eine permanente Nachfrage nach der eigenen Währung generiert und dem Gläubigerland erhöhten wirtschaftlichen Gestaltungsspielraum verschafft. Spiegelbildliches gilt für den Kreditnehmer, der eine Nettoschuldnerposition aufbaut, die ihn dann in Zukunft zwingt, unter allen Umständen, einschließlich der Forcierung des Exportes von Rohstoffen, ausreichend Devisen zu erwirtschaften, um seine Verbindlichkeiten bedienen zu können und ihn darüber hinaus auf Gedeih und Verderb den Zinssatzentscheidungen in den Metropolen ausliefert, auf die er nicht den geringsten Einfluß hat. Wie man/frau es auch dreht und wendet: Makroökonomische Funktion von Entwicklungshilfe ist und bleibt zuallererst eine Hilfe für den Geber, von all den anderen Problemen wie Lieferbindungen, Festlegung der Vergabekonditionen, Selektion der Empfänger, Nutzen/Schaden der durchgeführten Projekte ganz zu schweigen. Es soll hier nicht bestritten werden, daß individuelle SpenderInnen von Motiven geleitet sein können, die tatsächlich auf eine Reduzierung von Armut und Überwindung von Unterentwicklung ausgerichtet sind. Dann jedoch dürfte bei den entwicklungspolitischen NGOs nicht die 0,7%-Forderung, die vor allem auf eine erhöhte Kreditgewährung hinausliefe, im Vordergrund stehen, sondern es sollte sich ein breiter Konsens über einige Mindeststandards ergeben, für die das BMZ sich einsetzen sollte: Zu diesen Mindeststandards zählte die bedingungslose Streichung bilateraler Schulden sowie die Forderung an das BMZ, Druck auf die restlichen Mitglieder des Pariser Clubs auszuüben, ihre Auslandsforderungen gegenüber Entwicklungs- und Transformationsländern ebenfalls zu streichen. Außerdem sollten ? wenn überhaupt noch Transfers geleistet werden ? diese als 100% Schenkungen ohne jegliche Auflagen erfolgen (Als kleiner Nebeneffekt erspart ein solches Vorgehen später die Mühe, einen Schuldenstreichungsmodus finden zu müssen!) Es müßte auf jegliche ?Selbstbeschränkungsabkommen? mit Entwicklungsländern verzichtet und bestehende Verträge annulliert werden. Ebenso zu verzichten wäre auf die Subventionierung von Produkten, mit denen Entwicklungsländer in Konkurrenz zu Industrieländern stehen. Davon wären insbesondere die Landwirtschaft, der Kohlebergbau, die Textil- und Stahlindustrie betroffen. Schließlich zählte zu den Mindeststandards die Forderung nach einseitigem Abbau von tarifären, aber vor allem nicht-tarifären Handelshemmnissen gegenüber Entwicklungsländern. Sollte es aber bei der aus Sicht der Bundesrepublik doch harmlosen Forderung nach mehr BMZ-Geldern bleiben, werden wir sicherlich bald Anzeigen in der FAZ finden, die da lauten: »Hey, and how do you get more bang for the euro? Just ask European NGOs ? from the World Bank with love!« Martina Metzger ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Wirtschaftspolitik und Wirtschaftsgeschichte der FU-Berlin und WEED-Mitglied. | |||
