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| Aus der Versteinerung lösen von Georg Lutz Die königliche schwedische Akademie der Wissenschaft griff im letzten Jahr bei der Verleihung des Nobelpreises für Wirtschaftswissenschaften voll ins Klo. Die US-Amerikaner Merton und Scholes wurden für eine Formel zur Wertbestimmung diverser Spekulationsfonds ausgezeichnet. Knapp ein Jahr später crashten die LTCM-Fonds (Long Term Capital Management) zusammen, deren Hauptgesellschafter die beiden Preisträger waren. Das muß bei den Hütern des ehrwürdigen Preises, der seit Jahren fest in neoliberaler Hand war, Denkprozesse ausgelöst haben. 1998 verliehen sie den Preis an den Inder Amartya Sen, der sich im Rahmen seiner wissenschaftlichen Karriere mit entwicklungspolitischen und sozialen Fragen beschäftigte. Die Entstehung von Hungersnöten sieht Sen weniger in einer realen Knappheit an Lebensmitteln begründet. Er begreift sie vielmehr als eine Folge niedriger Kaufkraft, sprich unbezahlbarer Preise. Keynes läßt grüßen. Tatsächlich scheint es heute einen Paradigmenwechsel zu geben. In fast ganz Europa sind sozialdemokratische Regierungen an die Macht gekommen, und bedeutungsschwangere Worte wie Tendenzwende oder historische Stunde fallen. In diesem Zusammenhang wird Keynes wieder ausgegraben. Fast euphorisch fordert Robert Misik in der taz: »Intellektuelle, lest Keynes!«. Auch die Linke täte gut daran, dieser Aufforderung zu folgen. Allerdings muß Keynes aus der dogmatischen Versteinerung gelöst werden. Der Keynesianismus wird nahezu einmütig ? von Ideologiekritikern, Neoliberalen, als auch von Gewerkschaftlern, die von alten Zeiten träumen ? auf ein Modell reduziert, das auf die Versöhnung der Marktwirtschaft mit einer starken staatlichen Politik abzielt. Was der Markt nicht auf die Reihe bekommt, soll ein allmächtiger Staat erledigen ? je nach Verständnis zur Maximierung des Gemeinwohls oder um den Kapitalismus vor seinem Untergang zu retten. Dabei bietet die neue Situation für die europäische Linke durchaus Chancen und Handlungsspielräume. Der Neoliberalismus redete uns ein, die freie Entfaltung des Marktes sei ein quasi natürlicher Vorgang, bei dem der Mensch nicht stören dürfe, und bei dem wir nur passiv zuschauen könnten. Jetzt ist wieder von einem politischen Projekt die Rede. Eine mögliche verstärkte Europäisierung der Sozialbeziehungen von Unten, die auch Süd/Nord-Verhältnisse mit einbezieht, hat nun andere Ansprechpartner und Möglichkeiten. Die neue rot-grüne Regierung kann von links unter Druck gesetzt werden. Das freilich interessiert die ideologiekritische Linke, auch in der iz3w, einen feuchten Kehricht. Das ?key-word? im nebenstehenden Diskussionsbeitrag lautet »Totalität«. Teile der marxistischen Linken können von einer Überdosis Hegel nicht lassen. Der philosophische Hintergrund manifestiert sich in der zentralen Unterscheidung zwischen ?Erscheinung? und ?Wesen?, um eine saubere Wissenschaft von der bloßen Ideologieproduktion unterscheiden zu können. Keynes ist in diesem ?System? dann eben auch nur Ideologe. So ist dann folgerichtig von dem »Bastelkurs des alten Keynes« die Rede. Keynes muß aber auch vor seinen Freunden in Schutz genommen werden. Sozialdemokratische und grüne Modernisierer entdeckten vor wenigen Jahren den »Rheinischen Kapitalismus«. Fast schon romantisch verklärt erinnert man sich an den Beginn der sozialen Marktwirtschaft, zu deren wahrem Hüter man sich nun aufschwingt. Dagegen gilt es mindestens zwei Merkpunkte zu setzen. Erstens wird es keinen Keynesianismus alter Schule in einem Staat mit einer bestimmenden Binnenökonomie mehr geben. Gegen den Neoliberalismus zu polemisieren und von den guten alten Zeiten mit Papa Staat zu träumen, ist weder realistisch noch wünschenswert. Der Staat wurde in den letzten Jahren vom Sicherheits- zum Wettbewerbsstaat transformiert, dem in erster Linie die Funktion zukommt, die Verwertungsbedingungen so zu gestalten, daß eine nationale Ökonomie auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig bleibt. Hier liegen Anforderungen an die Linke, die bisher weder theoretisch noch praktisch ausreichend wahrgenommen wurden. So ist mir eine ausgereifte kritische Theorie, die das Verhältnis von Staat und Markt unter den Bedingungen der Globalisierung analysiert bisher nur in Bruchstücken bekannt (vgl. etwa Bernd Röttger, iz3w 218). Und zweitens ist das Projekt eines Eurokeynesianismus, das zur Zeit von verschiedener Seite gefeiert wird, noch ein sehr vages Bild. Der Maastrichter Vertrag und das Konzept der Europäischen Zentralbank im besonderen und der Standortdiskurs im allgemeinen sind stählerne neoliberale Rahmenbedingungen, an denen nicht mit Keynes, sondern mit Kosmetik gearbeitet wird. Die Links-Keynesianerin Joan Robinson nannte die Reduzierungen des Theorieklassikers schon zu Beginn der 70er Jahre einen »Bastard-Keynesianismus«. Die Keynessche Theorie war für sie längst selber zur Orthodoxie verkommen. Die Frage nach dem Ziel und der Nützlichkeit der antizyklischen Politik mit den Vollbeschäftigungsprogrammen wurde ausgeblendet. Robinson wollte die Aussteuerung von Konjunktur- und Wachstumskrisen mit Überlegungen über gesellschaftlich gewollte und nützliche Produktion verknüpfen. Einem demokratisch ökologischen Umbau, so wie er von progressiver Seite in den achziger Jahren gefordert wurde, konnte mit Robinson theoretisch der Weg geebnet werden. Joan Robinson löste Keynes aus seinen Versteinerungen. Das könnte auch heute eine spannende Angelegenheit sein. Die Krise der Arbeitsgesellschaft ist nicht mehr zu lösen, indem man Hunderttausende Arbeitslose Löcher aufbuddeln und dann wieder zuschippen läßt, wie es der historische Keynesianismus empfahl. Auch wäre es befremdlich, angesichts der ökologischen Gefahren bedenkenlos eine Verstärkung des Konsums zu fordern. Was wir benötigen, ist eine gesellschaftliche Diskussion über die Rahmenbedingungen der Produktion und Distribution, die einen Wechsel vom arbeits- zum gebrauchswertorientierten Akkumulationsregime einläutet. Hier ist auch der Staat gefragt. Ihm kommt in diesem Zusammenhang als Verwalter öffentlicher Güter desweiteren die Aufgabe zu, den neuen prekären Arbeitsformen zu begegnen. Ein neo-keynesianischer Staat hat die sozialen und kulturellen Grundrechte zu garantieren ? etwa durch ein Mindesteinkommen ? und neue Formen der ArbeitnehmerInnenbeteiligung oder genossenschaftliche Organisierung zu fördern. Das sind alles höchst kontrovers zu diskutierende Punkte. Die Linke muß sich aber die Frage nach ihren Zukunftsperspektiven hier und heute stellen, auch wenn sie die »Association freier Menschen« (Marx) zum Ziel hat. Reine Ideologiekritik verschiebt die Suche nach Problemlösungen, politischen Konzepten und Entscheidungen auf St. Nimmerlein. John M. Keynes hat dazu einen klaren Satz geprägt: »In the long run we are all dead!« John Maynard Keynes wurde einer breiteren englischen Öffentlichkeit 1925 bekannt, als er als einsamer Rufer eine Polemik gegen den damaligen konservativen Schatzkanzler Churchill verfaßte. Dieser wollte mit der beschlossenen Rückkehr zum unflexiblen Goldstandard das Prestige der Londoner City als Finanzzentrum der Welt stärken. Der Preis war eine deflationistische Politik, die einen »Feldzug gegen den Lebensstandard der arbeitenden Klassen« (Keynes) bedeutete und in der größten Depression dieses Jahrhunderts mündete. Weltweite Aufmerksamkeit fand Keynes 1944, als er Verhandlungsführer der britischen Delegation bei der Konferenz in Bretton Woods war. Im Zeichen der Erfahrungen mit der Weltwirtschaftskrise, der sich abzeichnenden Systemkonkurrenz und des noch nicht besiegten Faschismus stand eine größere Regulierung kapitalistischer Ökonomien auf der Tagesordnung. Hier boten sich seine theoretischen Lösungsansätze einer staatlichen antizyklischenWirtschaftspolitik an, die dann auch praktisch ab1945 in Westeuropa bis Mitte der 70er Jahre an Bedeutung gewannen. | |||
