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| Indien Atomare Fanale Die nationalistische Hindu-Regierung testet den Ernstfall von Michael Zeitz Erst fiel die Moschee in Ayodhya, dann platzte die Bombe. Die hindu-nationalistische Volkspartei BJP lehrt Muslime auf dem Subkontinent das Fürchten, und auch ein Krieg mit Pakistan ist nicht mehr ausgeschlossen. Wie gefährlich ist die neue Hindu-Regierung? »Well, I think, they?ve been underappreciated« ? nicht nur der amerikanische Präsident mußte feststellen, daß seine Regierung Indien bisher zu wenig Beachtung geschenkt hat, als er am 11. und 13. Mai ohne Vorwarnung durch den CIA von fünf Atomtests in der Wüste Rajasthans überrascht wurde. Mit dieser nuklearen Explosion hat die hindu-nationalistische Bharatiya Janata Party (indische Volkspartei, BJP) die Arroganz und Selbstzufriedenheit aller wirtschaftlichen Großmächte bloßgestellt, die sich seit Ende des Ost-West-Konflikes daran gewöhnt haben, die Bedeutung eines Landes primär an seiner ökonomischen Leistung zu messen. Diese Meßlatte ist aber insbesondere bei Indien falsch angelegt, dessen Anteil am Welthandel nur etwa 0,6% beträgt, das aber ein Sechstel der Weltbevölkerung beheimatet. Verletzter Stolz wegen mangelnder nationaler Anerkennung, vor allem der Weigerung, Indien als ständiges Mitglied in den Weltsicherheitsrat aufzunehmen, haben nicht unwesentlich zum Aufstieg des Hindu-Nationalismus beigetragen und die von einem Großteil der Bevölkerung euphorisch gefeierten und von der indischen Zeitung Pioneer als »Explosion des Selbstwertgefühls« bezeichneten Atomtests mitprovoziert. Nun endlich fragen auch westliche Medien ernsthaft, was in Zukunft von der seit dem 19. März amtierenden Regierung des Ministerpräsidenten Atal Behari Vajpayee und von seiner Partei, der BJP, zu erwarten ist. Eine klare Einschätzung dieser Partei erweist sich aber als ausgesprochen schwierig. Ein Blick hinter die schillernde, sich ständig verändernde Fassade der BJP läßt sich wohl am ehesten aus historischer Perspektive gewinnen. Vorwärts in die Vergangenheit Anfang des 20. Jahrhunderts wuchs insbesondere bei den aufstrebenden Mittelschichten Indiens der Wunsch, das Joch der britischen Kolonialherrschaft abzuschütteln, ohne dabei das Modell des modernen Nationalstaates allzu offensichtlich zu imitieren und damit eine Unterlegenheit der eigenen Kultur einzugestehen. Der Hindu-Nationalismus erlaubt diese Quadratur des Kreises durch die Berufung auf ein »goldenes Zeitalter«, in dem sich die grundsätzliche Überlegenheit des Hindutums gezeigt habe. Die Schwäche Indiens sei auf Verfälschungen der Lehre und ein ausuferndes Kastensystem zurückzuführen. Um seine Krise zu überwinden, müsse das Hindutum seine nationale Einheit wiederfinden, die durch ein gemeinsames heiliges Land, gemeinsame Abstammung, Sprache und Kultur definiert sei. Angesichts der geradezu sprichwörtlichen Vielfalt Indiens ? es werden allein 39 Sprachen in Hunderten von Dialekten gesprochen, alle Weltreligionen sind vertreten und unzählige hinduistische Schulen praktizieren ihren Glauben ? konnte der Versuch, das europäische Konzept der Kulturnation zu übertragen, aber nur gelingen, indem die Einheit des »Hindutums« in Abgrenzung gegen das »Andere« definiert wurde. Als geeignete »out-group« boten sich die indischen Muslime an, deren Kultur in einem fremden heiligen Land wurzele und die deshalb keine ungeteilte Vaterlandsliebe hegen könnten. Insbesondere mit der Teilung Britisch-Indiens in das muslimische Pakistan und die Republik Indien, die mehr als eine Million Opfer forderte und rund 14 Millionen Menschen zur Flucht zwang, verschärfte der Hindu-Nationalismus das Feindbild gegenüber den Muslimen. Um das »nation building« zu forcieren, wurde außerdem ein nationaler Mythos entwickelt, der die indische Geschichte als unablässigen heroischen Kampf der Hindus gegen fremde Eroberer, zunächst gegen Muslime, dann gegen Christen, darstellte. Zur wichtigsten Symbolfigur der Hindutva-Bewegung entwickelte sich aber der Gott-König Ram, der zu einer Art kriegerischem Messias des nationalistischen Hindutums umstilisiert wurde. Der Hindu-Nationalismus stellt keine religiös-fundamentalistische Bewegung dar, sondern bedient sich vielmehr der Religion, um nationale Mythen und Symbole zu schaffen. In den ersten Jahrzehnten nach der Unabhängigkeit der 1947 ausgerufenen Indischen Republik blieb der Hindu-Nationalismus relativ unbedeutend, denn über fast ein halbes Jahrhundert hinweg konnte die Kongreßpartei, die aus der erfolgreichen Sammlungsbewegung des Befreiungskampfes hervorgegangen war, die politische Bühne dominieren. Die von Jawaharlal Nehru, dem ersten Premierminister Indiens, geprägte Vision eines säkularen Nationalstaates, der einen Dritten Weg zwischen Kapitalismus und Sozialismus in die Moderne beschreiten werde, überzeugte die breite Mitte der Wählerschichten. Mehr als 40 Jahre an der Macht hatten den Parteiapparat aber träge und vielfach auch korrupt werden lassen. Vor allem aber hatte die Partei die Hoffnungen von fast 40 % der Bevölkerung, die immer noch in unvorstellbarer Armut lebt, zu lange enttäuscht und verlor zudem vollends an Glaubwürdigkeit, als sie Anfang der 90er Jahre auf Druck des IWF mit ihrem Liberalisierungsprogramm eine wirtschaftspolitische 180-Grad-Wende vollzog. Mit der Deregulierung beschleunigte sich zwar das Wirtschaftswachstum von durchschnittlich 3,5 % auf etwa 5-7 %. Auch ermöglichte sie vielen verbesserte Aufstiegschancen. Gleichzeitig jedoch ging der indischen Wirtschaft und Gesellschaft ein Schonraum verloren: Die nationale und internationale Konkurrenz verschärfte sich, marode Staatsbetriebe wurden geschlossen und der staatliche Verwaltungsapparat wurde abgebaut. Auch die ärmste Bevölkerungsschicht trafen die Deregulierungsmaßnahmen hart, da sie unter Sparmaßnahmen wie der Verringerung von Subventionen für Dünger und Grundnahrungsmittel zu leiden hatte. Indien mußte sich außerdem nicht nur auf wirtschaftlichem Gebiet, sondern nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, des wichtigsten Verbündeten, auch außenpolitisch völlig neu orientieren. Ein neues, stolzes und starkes Indien Indien befand und befindet sich also in einer vielschichtigen Umbruchsituation, die einen Neuanfang erforderlich macht, der dem alten und verbrauchten Kongreß kaum noch zugetraut wurde. Erst der allmähliche Niedergang der Kongreßpartei ebnete den Weg für den Aufstieg des Hindu-Nationalismus. Die BJP verspricht den Aufbruch in eine neue Ära. Mit ihrer Form des Nationalismus scheint sie in einer Zeit rasanter Veränderungen das Bedürfnis nach Halt und Solidarität in einer starken Gemeinschaft zu befriedigen. Auch ihr Gesellschaftsbild, das auf dem Ideal einer von wohlwollenden Autoritäten geführten, harmonisch kooperierenden Familie beruht, wird vielen attraktiv erscheinen, die sich von wachsender Konkurrenz und Individualisierung bedroht sehen. Da diese Gesellschaftsideologie auch geeignet ist, tatsächlich vorhandene Interessengegensätze zu verschleiern und damit bestehende Machtverhältnisse zu festigen, ist es nicht verwunderlich, daß die BJP traditionell bei Ober- und Mittelschichten besonders stark vertreten ist. Mit deren Unterstützung war es der Partei möglich, ihre Basis durch geschickte Propaganda und professionelle Wahlkämpfe auch in unteren Schichten zu erweitern. So wechselte ein relativ hoher Prozentsatz der enttäuschten ärmeren Kongreßwähler zur BJP. Dennoch ist sie bei den ärmsten Bevölkerungsschichten nur mit 14 %, bei den untersten Kasten mit 11 % und, wie kaum anders zu erwarten, bei Muslimen mit nur 3 % Stimmenanteil vertreten. Der rasche Aufstieg der Partei war nur möglich, weil die Hindu-Nationalisten in den Jahren der politischen Bedeutungslosigkeit eine ganze Familie von Organisationen und Institutionen aufbauten, darunter eine Gewerkschaft, einen Bauernverband, Studentenverbindungen, rund 5000 Schulen, 28 Zeitungen und jüngst sogar einen Fernsehsender. Damit verfügt der Hindu-Nationalismus über ein in hierarchischen Strukturen wohlorganisiertes Millionenheer von Aktivisten, mit deren Hilfe Ende der achtziger Jahre große Kampagnen durchgeführt wurden. Die wichtigsten Aktionen galten der »Befreiung« der Geburtsstätte des Gottes Ram in Ayodhya, wo 1528 angeblich ein Tempel zerstört wurde, um die Babur-Moschee zu errichten. Am 6. Dezember 1992 geriet das Spiel mit dem Feuer nationalistischer und religiöser Emotionen außer Kontrolle. Bei einer symbolischen Grundsteinlegung für den geplanten Ram-Tempel wurde die Babur-Moschee in Ayodhya von Tausenden fanatisierten Hindu-Nationalisten niedergerissen. In den folgenden Ausschreitungen zwischen Muslimen und Hindus kamen in ganz Indien mehr als 1200 Menschen ums Leben. Die BJP distanzierte sich von dieser Welle der Gewalt ? die skrupellose Beteiligung an der Ayodhya-Kampagne hatte ihr aber zuvor einen großen Stimmenzuwachs beschert. Lag sie noch in den Unionswahlen 1984 bei einem Stimmenanteil von 7,4 %, so gelang ihr bis 1991 der Sprung auf 20,1 % und damit 119 der 537 Direktmandate. Seit der Zerstörung der Babur-Moschee, die im In- und Ausland einen Sturm der Entrüstung entfacht hat, bemüht sich die Partei mit erstaunlichem Erfolg, ein moderateres Image zu pflegen. Während der begnadete Rhetoriker Vajpayee, der als gemäßigter Vertreter der BJP gilt, in seinen Sonntagsreden immer wieder für ein friedliches Zusammenleben von Hindus und Muslimen wirbt und während Parteimitglieder Versöhnungsfeste organisieren und Geld für den Bau von Moscheen sammeln, wird in BJP-regierten Bundesländern in den Schulbüchern weiter das anti-muslimische Geschichtsbild der Hindu-Nationalisten verbreitet. Außerdem halten Medienkampagnen die Spannung zwischen der hinduistischen Bevölkerungsmehrheit und den über 120 Millionen Muslimen Indiens aufrecht. Im Wahlkampf 1996 empfahl sich die BJP als Verfechterin von Recht und Ordnung und prangerte die Korruption der Kongreß-Regierung an. Dies machte sie in Verbindung mit großzügigen Wahlversprechen zur größten Fraktion im indischen Parlament. Die neu gebildete BJP-Regierung mußte allerdings schon nach 13 Tagen abtreten, da sich eine Mehrheit der Parlamentarier zu einer säkularistischen Front gegen die Hindu-Nationalisten zusammenschloß. Die Instabilität der beiden folgenden Koalitionsregierungen erforderte im Februar 1998 vorgezogene Neuwahlen. Mit dem Ruf nach »swadeshi«, d.h. »wirtschaftlichem Nationalismus« und mit markigen Slogans wie »one nation, one people, one culture« und »India first« warb die BJP im Wahlkampf für eine nationalistische Wende und konnte tatsächlich ihre Stellung als stärkste Fraktion mit nunmehr 180 von insgesamt 543 Sitzen (Stimmenanteil 25,5 %) weiter ausbauen. Bemerkenswert ist aber, daß die Partei in einigen BJP-regierten Ländern Einbußen hinnehmen mußte, was vermuten läßt, daß die indischen Wähler dem Aufstieg des Hindu-Nationalismus ein Ende setzen werden, wenn er seine großen Versprechungen nicht einlösen kann. Macht um jeden Preis Die BJP ist auf ein Bündnis von 16 Koalitionspartnern angewiesen, um der seit dem 19. März amtierenden Regierung Vajpayee eine parlamentarische Mehrheit zu sichern. In diesem Bündnis sind so unterschiedliche Parteien vereint wie die extrem Hindu-nationalistische Shiv Sena des berüchtigten »Supremo« von Bombay, Bal Thackeray, der aus seiner Verehrung für Hitler keinen Hehl macht, die tamilisch-regionalistische Partei AIADMK sowie die sozialistisch-nationalistische Partei des ehemaligen Gewerkschaftsführers George Fernandez. Als kleinsten gemeinsamen Nenner hat diese prekäre Koalition eine »National Agenda for Governance« verabschiedet, in der sich ein Großteil des BJP-Manifestes wiederfindet. Während die Deregulierung des Binnenmarktes weiter vorangetrieben werden soll, verspricht die Regierung unter dem Stichwort »swadeshi« eine verlangsamte, schrittweise Weltmarktintegration Indiens, um der nationalen Industrie die Anpassung an internationale Konkurrenz zu ermöglichen. Ausländische Direktinvestitionen sollen vor allem in Infrastruktur- und High-Tech-Projekte gelenkt werden. Allerdings beeilte sich Vajpayee zu erklären, daß multinationale Konzerne, die in anderen Bereichen aktiv sind, nicht gezwungen werden, das Land zu verlassen. Besondere Aufmerksamkeit will die BJP der Förderung kleiner Betriebe und der Entwicklung des ländlichen Raumes, für die 60 % der öffentlichen Investitionen vorgesehen sind, widmen. Zu den weiteren Prioritäten zählt die Bekämpfung von Armut und Arbeitslosigkeit, die Frauenförderung durch Stipendien und eine 33 %-Quote in den Parlamenten sowie die Stärkung der Finanz- und Verwaltungshoheit der Bundesländer. Die umstrittensten Elemente des Hindutva-Programms der BJP hat die Koalition jedoch auf Eis gelegt. Keine Rede ist vom Bau des Ram-Tempels in Ayodhya oder von der Aufhebung des Autonomiestatus des mehrheitlich von Muslimen bewohnten Bundeslandes Jammu und Kaschmir. Auch die Schaffung eines einheitlichen Zivilgesetzbuches, das die auf islamischem Recht beruhenden Sonderregelungen für Muslime beseitigen soll, findet keine Erwähnung. Die Regierung Vajpayee ließ zunächst aufgrund der Wirkung ausgesprochen unterschiedlicher Koalitionspartner keine gravierenden Umwälzungen erwarten. Schon zeigten die Hardliner der BJP ihre Enttäuschung über zu große Zugeständnisse an die Partner und schon spottete die Presse, daß die Partei wohl kaum ihr Versprechen einer starken Regierung für ein starkes Indien einlösen werde, als es dem Kabinett Vajpayee dank der Atomtests in der Wüste Rajasthans mit einem Schlag gelang, die politische Stimmung umzukehren. Die Tests wurden von vielen Indern euphorisch gefeiert und bei einer Umfrage in mehreren Städten von 91% der Befragten begrüßt. Die BJP dürfte damit ihre Regierung gefestigt und ihre Wahlchancen erheblich verbessert haben, denn in Zukunft kann sie sich als die Partei darstellen, »die Indien mit ihrer mutigen Entscheidung für Atomtests auf den Weg zu einer starken, weltweit respektierten Großmacht gebracht hat«. Diese Tests alleine sind aber noch kein Beweis dafür, daß die in den letzten Jahren etwas moderateren Töne gegenüber Muslimen nur Blendwerk sind, hinter dem sich das wahre Gesicht einer chauvinistischen oder gar faschistischen Partei verbirgt. Schließlich hat die BJP in ihren Manifesten nie verhehlt, daß sie eine strategische Bewaffnung befürwortet und befand sich damit in bester Gesellschaft, denn es war die Kongreßpartei, die 1974 den ersten Atomtest durchführte und die im Dezember 1995 erst auf massiven Druck der USA eine vorbereitete Testserie aussetzte. Es stimmt zwar, daß der Hindu-Nationalismus in einigen Aspekten faschistoide Tendenzen aufweist ? zu nennen sind hier die pseudoreligiösen Elemente, die anti-muslimische Propaganda, die Gesellschaftsideologie der Unterordnung, die Faszination für Führung, Disziplin und Ordnung sowie die Gleichschaltungstendenzen. Aber: Um eine breitere Basis zu gewinnen, mußte die BJP von ihren umstrittensten Forderungen abweichen, Zugeständnisse an regionale und soziale Gruppierungen machen und bekam so selbst einen zunehmend pluralistischen Charakter. Die Hardliner der Partei stellen zwar eine mächtige Gruppe innerhalb der BJP, es ist aber schwer vorstellbar, daß sie die Partei insgeheim steuern und nach dem »Marsch durch die Institutionen« und der »Machtergreifung« ein faschistisches Regime etablieren. Was diese Partei gefährlich macht, ist nicht eine geschlossene faschistische Ideologie, sondern ein skrupelloses Machtstreben, das zu Opportunismus und verantwortungslosen Aktionen wie der Beteiligung an der Ayodhya-Kampagne 1992 führt. Bei den Ausschreitungen zwischen Hindus und Muslimen kamen über Tausend Menschen ums Leben ? die jüngsten Atomtests aber werden weit mehr Opfer kosten, denn die wirtschaftlichen Sanktionen gegen Indien, die einen Rückgang des Bruttosozialproduktes um etwa zwei Prozent erwarten lassen, und die Kosten des Rüstungswettlaufes mit Pakistan bedeuten einen schweren Rückschlag für die Bekämpfung der Armut. Es mag zwar sein, daß das Risiko eines vierten Krieges mit Pakistan, etwa um den Zankapfel Kaschmir, durch das gewachsene Abschreckungspotential gesunken ist. Die Gefahren die von einem solchen Krieg ausgehen können, sind aber unendlich gestiegen. Der Einsatz von Atomwaffen in den dichtbesiedelten Gebieten des Subkontinents hätte kaum auszudenkende Konsequenzen, amerikanische Studien gehen von bis zu 100 Millionen Opfern aus. Da Indien und Pakistan außerdem direkte Nachbarn sind, also praktisch keine Vorwarnzeit existiert, und die Überwachungs- und Kontrollmechanismen vermutlich nicht optimal sein werden, entsteht zudem die Gefahr eines ungewollten oder unautorisierten Atomwaffeneinsatzes. Es gibt genug Gründe, sich Sorgen zu machen. Michael Zeitz hat seine Examensarbeit an der Uni Gießen über die BJP geschrieben. Literaturempfehlung: Jaffrelot, Christophe. The Hindu Nationalist Movement and Indian Politics 1925 to the 1990s: Strategies of Identity-Building, Implantation and Mobilisation (with special reference to Central India). London: C. Hurst & Co., 1996 Internet-Homepage der BJP: http://www.bjp.org | |||
