Gewerkschaften
Als das iz3w während der Arbeit an diesem Themenblock Besuch von einem Basisaktivisten aus der indischen Umweltbewegung hatte, fragten wir ihn, was er denn so von Gewerkschaften halte. »Hmm«, meinte er zögernd, »die indischen Gewerkschaften haben eigentlich nur Geld im Kopf, nichts als höhere Löhne für ihre Mitglieder. Sie sind ein exklusiver monolithischer Block. Für die Menschenwürde und Rechte der Armen treten sie jedenfalls kaum ein.«
Mit dieser Einschätzung trifft er ziemlich genau das, was viele Dritte-Welt-Bewegte und antirassistische Gruppen auch in Deutschland über Gewerkschaften denken. Die Beziehungen der Soliszene zu den Gewerkschaften sind traditionell von Mißtrauen geprägt. Der letzte Gewerkschafts-Themenblock des iz3w aus dem Jahr 1989 (Nr. 157) beispielsweise warf den grossen Industriegewerkschaften und dem DGB vor, kaum noch internationalistische Ziele gemäß der Ideale der frühen Arbeiterbewegung zu verfolgen, sondern nur nationales Eigeninteresse im Sinn zu haben. Der DGB beteilige sich am Standortgedröhne, das vor allem die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft im Blickwinkel habe, und setze darin lediglich andere Akzente als Regierung und Arbeitgeber.
Diese Gewerkschaftsschelte hat neben richtigen oftmals auch recht pauschale Vorwürfe erhoben. Nicht immer wurde berücksichtigt, daß es an der Basis wie im »Mittelbau« Gruppen gibt, die mit der Politik der oberen Etagen keineswegs immer einverstanden sind. Vor allem aber läßt sich von der Verfassung des DGB kaum auf die Gewerkschaften der Dritte-Welt-Länder schliessen. Die dortigen ArbeiterInnenorganisationen sind erheblich heterogener als jene in Europa. Während die deutschen Einheitsgewerkschaften gesellschaftlich vollkommen integriert sind, kämpfen im Süden viele GewerkschafterInnen für ein Mindestmaß an Vereinigungsfreiheit. Es gibt staatstragende Gewerkschaften, die sich nicht davor scheuen, gemeinsame Sache mit Diktatoren zu machen. Andere sind der organisatorische Kern fundamentaler Opposition und werden mit brutalen Methoden unterdrückt. Die aktuellen Gewerkschaftskämpfe in Südkorea oder Mexiko unterscheiden sich von den ritualisierten Tarifrunden deutscher Gewerkschaften so erheblich, daß sich jeder direkte Vergleich verbietet.
In jüngerer Zeit nähern sich die Positionen von Gewerkschaften und vielen Dritte-Welt-Gruppen an. Angesichts der als »Globalisierung von oben« wahrgenommenen Transnationalisierungprozesse der Weltwirtschaft, angesichts weltweiter neoliberaler Deregulierung und des Abbaus der Sozialstaaten werden unter dem Schlagwort »Globalisierung von unten« gemeinsame Interessen und Handlungsoptionen diskutiert. Konkrete Anknüpfungspunkte sind zum Beispiel die »Clean Clothes Campaign«, die auf die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Textilindustrie asiatischer und lateinamerikanischer Länder abzielt, oder die Forderung nach der Aufnahme von Sozialklauseln in internationale Handelsverträge. Der internationalen Gewerkschaftskooperation, die durch Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen (NGO) breitere gesellschaftliche Unterstützung erfahren soll, kommt bei diesen Strategien eine besondere Bedeutung zu.
Doch was ist eigentlich »Globalisierung von unten«? Wer ist überhaupt »unten«? Die Existenz einer weltweiten Interessengemeinschaft der Lohnabhängigen war schon zu Zeiten von Marx eher Wunschtraum als Realität. Was für das global agierende Kapital zutrifft, gilt erst recht für die Lohnabhängigen: Die jeweiligen Gruppeninteressen widersprechen sich teilweise ganz erheblich. Deutschen Konsumenten sind die Arbeitsbedingungen in der asiatischen Textilindustrie ziemlich egal, solange die Preise für Hemd und Hose stimmen. Schließlich hat man aufgrund der Reallohnsenkungen selber den Gürtel enger zu schnüren. Vor diesem Hintergrund bleibt die Realität der transnationalen Gewerkschaftsarbeit recht ernüchternd, wie die Beiträge dieses Themenblocks zeigen.
Die Heterogenität der Interessen korrespondiert paradoxerweise mit einem weltweit homogenen Trend: Die Zahl der formellen, festen Beschäftigungsverhältnisse nimmt ab, »flexible« Arbeitsbeziehungen wie Teilzeit, Werkverträge oder Scheinselbständigkeit sowie Arbeitslosigkeit setzen sich immer mehr durch. Der lateinamerikanische Ökonom Franz Hinkelammert befürchtet, daß es zum »Privileg« wird, in festen Arbeitsverhältnissen ausgebeutet zu werden. Im Norden findet hierbei allerdings nur eine Art »nachholender Entwicklung« statt, denn im Süden dominieren Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung und der informelle Sektor mit seinen ungesicherten, prekären Arbeitsverhältnissen schon lange die Themen vieler Gesellschaften (vgl. den Themenschwerpunkt Arbeit in iz3w Nr. 223).
Die Antworten der europäischen Gewerkschaften auf die Prekarisierung sind unbefriedigend. Durch ihr Festhalten am Idealbild der Vollbeschäftigung und des lebenslangen festen Lohnarbeitsverhältnisses werden sie erpreßbar: Die unverhohlene Drohung des Kapitals mit Arbeitslosigkeit macht sie nicht nur in Lohnverhandlungen gefügig, sondern führt auch zu einem Sozialpatriotismus, der kaum über den nationalen Tellerrand blickt und ArbeitsmigrantInnen zu Sündenböcken für Lohndumping macht. Die wiederholte Forderung von DGB-Chef Schulte nach einem konzertierten »Bündnis für Arbeit« führt überdies zur Verdrängung der bei vielen GewerkschafterInnen verbreiteten Einsicht, daß Vollbeschäftigung und feste Arbeitsverhältnisse wie zu Zeiten des deutschen Wirtschaftswunders kein ernsthaft mehr zu verfolgendes Ziel sein können. Bisweilen hat man daher den Eindruck, die Gewerkschaften folgten mit ihrem Ruf nach »Arbeit, Arbeit, Arbeit« der Devise Mark Twains: »Nachdem wir das Ziel aus den Augen verloren hatten, verdoppelten wir unsere Anstrengungen.« Warum geben die Gewerkschaften nicht endlich ihre ideologische Fixierung auf Erwerbsarbeit auf und diskutieren andere Formen der Existenzsicherung ohne Bezug zur Lohnarbeit?
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