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| Türkei Abschied von Atatürk Interview mit Ömer Erzeren In den 20er Jahren entstand unter Kemal Atatürks Herrschaft die moderne Türkei. Säkularisierung und Modernisierung nach westlichem Vorbild waren wesentliche Elemente seines Programms, das er mithilfe des Militärs durchsetzte. Die Armee drängte in den letzten Jahrzehnten die linke, kurdische und islamistische Opposition zurück. Doch große Teile der Gesellschaft identifizieren sich immer weniger mit dem Kemalismus. Ömer Erzeren lebt seit über zehn Jahren in Istanbul und arbeitet als Korrespondent für die taz und die Schweizer WochenZeitung WoZ. Er hat nun ein Buch mit Reportagen und Kommentaren zur Türkei veröffentlicht und war anläßlich seiner Lesereise Gast des iz3w. iz3w: Dein Buch trägt den Titel: »Der lange Abschied von Atatürk«. Für das Programm Atatürks, den Kemalismus, steht heute in der Türkei vor allem das Militär. Es scheint mehr zu sein als eine Clique, der es nur um Machterhalt geht ? schließlich gilt die Armee als Hüterin der Verfassung. Ist die türkische Armee eine besondere Armee? Erzeren: Ja, denn sie hatte ganz entscheidenden Einfluß bei der Gründung der Republik 1923, die zunächst nicht von einem Bürgertum getragen wurde. Die Militärinterventionen in der Türkei ? und ich glaube auch die Abdrängung des islamistischen Ministerpräsidenten Erbakan 1997 muß man als militärische Intervention ansehen ? sind in einem vorgegebenen, institutionellen Rahmen passiert. Mächtige Organe wie der Nationale Sicherheitsrat sichern den Einfluß des Militärs auf die Gesellschaft. Die Grundlagen nicht nur der Sicherheitspolitik, auch der Innen-, der Außen-, der Bildungspolitik werden hier festgelegt. Die Armee ist desweiteren sehr stark durch ihre ökonomischen Interessen präsent, etwa durch den Armeehilfsfonds Oyak, einen der größten Mischkonzerne des Landes. Außerdem arbeiten die Militärs wie ein politischer Verband, mit PR-Stäben, Pressekonferenzen usw. Sie haben nicht die fixe Idee, daß man mit Waffen alles kann, sondern schauen, wie und mit welchen Bündnissen die eigenen Interessen durchgesetzt werden können. Letztlich handelt es sich beim Militär um einen institutionellen Organismus, der den Status Quo, das bestehende Herrschaftsystem, bewahren will. Aber einen gewissen Idealismus hat die Armee doch. Erbakan wollte ja das System reformieren, ohne das Militär wirklich anzugreifen. Da hätte man sich doch auch arrangieren können. Warum haben die Generäle ihre säkularistische Linie so konsequent verfolgt? Zum einen gibt es die ideologische Bindung an den Kemalismus, an den türkischen Nationalismus als Herrschaftsgrundlage. Zum anderen hat gerade zum Zeitpunkt der Abdrängung von Erbakan das neue islamistische Kapital, das jetzt verstärkt auf den Markt tritt, die Position des Militärs bedrängt. Es gab z.B. lukrative staatliche Ausschreibungen, bei denen der Armeehilfsfonds konkurriert hat mit einem islamistischen Konzern. So sind auch ökonomische Konkurrenzfelder entstanden. Das Militär repräsentiert weiterhin das kemalistische Modell. Öffnet sich denn keine Schere zwischen einer Gesellschaft, die dem Säkularismus den Rücken kehrt, und einem Staat, der ihn hochhält? Die türkische Gesellschaft ist de facto weitgehend eine säkulare Gesellschaft, auch auf dem Land. Ich glaube, daß letztlich gerade das repressive politische System in der Türkei erst den Aufstieg eines politischen Islam ermöglicht hat. Der politische Islam war in den 60er und 70er Jahren marginal, und erst durch die ganzen Verbote ist es dazu gekommen, daß er entdeckt wurde als Widerstandssymbol gegen ein politisches System, das nichts durchgehen läßt. Waren da wirklich nur Verbote der Auslöser? Oder war nicht auch das Identifikationsangebot des Kemalismus, des Militärs unzureichend? Der Nationalismus, in diesem Jahrhundert das Vergemeinschaftungskonzept schlechthin, scheint in der Türkei in die Krise geraten zu sein. Warum? Zum einen ist der türkische Nationalismus ein sehr später Nationalismus. Er wurde Anfang des 20. Jahrhunderts erfunden und dann von oben durchgesetzt, oktroyiert. Und zum anderen muß das Ganze heute natürlich verbunden sein mit wirtschaftlichem Erfolg. Es waren gerade die neoliberalen Umstrukturierungskonzepte von Özal in den 80er Jahren, die dazu geführt haben, daß sich einige Gruppierungen abgesondert haben. Nicht umsonst fällt der Aufstieg der PKK, die Entdeckung von kurdischer Identität und kurdischem Nationalismus, das Aufbegehren der Aleviten gegen die Bevorzugung der Sunniten in eben diese Zeit. Man braucht parallel zu einem Nationalismus, zu populistischen Politiken, ökonomische Integrationskonzepte, und die fehlen heute. Neben den Islamisten als Oppositionsbewegung formierte sich in den vergangenen Jahren auch die Linke neu. In den 70ern war sie die größte Herausforderung für die türkische Republik. Nicht wenige haben gesagt, der Putsch 1980 hätte deswegen stattgefunden. Danach jedenfalls sind die Linken zunächst in der Versenkung verschwunden. Jetzt kommt es zu einer Art Revival. Wer sind jetzt diese neuen linken Gruppierungen? Vor fast zwei Jahren wurde die Partei »Freiheit und Solidarität« gegründet. Das Interessante an dieser neuen, legalen Partei ist, daß sie alle Strömungen, die es innerhalb der Linken in den 70er Jahren gab, in sich aufnahm, plus dem, was sich an neuer sozialer Bewegung ? Frauenbewegung, Ökologie etc. ? in den letzten Jahren formiert hat. So ein bißchen wie die Gründungsphase der deutschen Grünen. Und diese Partei hat als außerparlamentarische Kraft doch ziemlich viel Zulauf erhalten und wird auch in den großen bürgerlichen Medien entsprechend gewürdigt. Arbeitet die Linke am langen Abschied von Atatürk mit? Ganz sicher. Übrigens ist die Partei »Freiheit und Solidarität« eine Ausnahmeerscheinung in der gesamten Türkei, weil es intern demokratische Strukturen gibt ? die hat keine der großen bürgerlichen Parteien. An zweiter Stelle in Sachen parteiinterner Demokratie folgt dann die islamistische Bewegung, in der am ehesten Basisprozesse bis nach oben vermittelt werden. Auch das ist ein Abschied von Atatürk und seinem autoritären Erbe. Die Linke hat sich über Jahrzehnte als der fortschrittlichere Teil des Kemalismus begriffen. Ich glaube, diese Zeit ist vorbei. Heute wollen die außerparlamentarischen Linken eine autonome Positionsbestimmung vornehmen, sowohl gegen die Militärs, gegen das Regime, als auch gegen die Islamisten. Wobei doch interessanterweise aus einem Teil der Bewegung des politischen Islam Kräfte hervorgegangen sind, die für einen demokratischen Konsens gewinnbar sind. Es gibt islamische Kräfte, die auf einen Kompromiß mit linken Kräften hinarbeiten. Diese islamischen Kräfte sind aber nicht die Wohlfahrtspartei bzw. ihre Nachfolgerin, die Partei der Tugend? Die Wohlfahrtspartei ist ein Unikum. Erbakan hat eine ganz heterogene Bewegung in den Rahmen einer Partei integriert. Da gab es Leute, die aus der Türkei einen islamischen Staat machen wollten, bis hin zu anderen, die in der Partei eine Art CDU/CSU sahen, also eine säkulare Partei mit religiösen Wertvorstellungen. Jetzt, nach dem Verbot der Wohlfahrtspartei und nach dem politischen Betätigungsverbot für Erbakan, werden aus der alten Partei sicherlich ganz verschiedene Strömungen hervorgehen, etwa die erwähnte neue Partei der Tugend, in der jetzt die alten Abgeordneten der Wohlfahrtspartei sind. Erbakan hat stets in Kooperation mit dem Militär und in Unterordnung unter die Spielregeln versucht, sein Programm, die Islamisierung der Gesellschaft, durchzusetzen. So hat er im Februar 1997, als er Ministerpräsident wurde, den von den Militärs vorgelegten Maßnahmenkatalog gegen Islamisten unterschrieben, der ihm ja eigentlich völlig gegen den Strich ging. Und das ist seine Tragödie. Wäre er damals zurückgetreten, oder wäre er heute im Gefängnis, könnte er ein Märtyrer werden: Aber so ist er jemand, der mitgespielt hat und trotzdem weggedrängt wurde ? politisch am Ende. Und nichtdestotrotz jetzt gibt es eine neue Generation in der Partei, die sagt: Wir müssen standfester sein, wir lassen uns nicht mehr von den Militärs alles gefallen. Die Frage nach den Islamisten steht in der bundesdeutschen Presselandschaft im Vordergrund, wenn von der Krise des türkischen Staates die Rede ist. Die Kurdenproblematik dagegen taucht fast nur noch auf, wenn es um den Irak geht. Ist das nur eine Frage der Wahrnehmung, oder war die sogenannte militärische Lösung des türkischen Staates erfolgreich? Oder ist der Bürgerkrieg nach wie vor so virulent wie vor fünf Jahren? Nein. Es gibt derzeit keinen Bürgerkrieg. Momentan ist der Aktionsradius der PKK extrem eingeschränkt. Es gibt einfach eine Verschiebung des Kräfteverhältnisses ? militärisch gesehen hat der türkische Staat den Konflikt gewonnen. Auf der anderen Seite ist politisch überhaupt nichts gelöst. Es gibt kurdische Migrantenghettos im Westen der Türkei; und nach wie vor genießt die PKK große Unterstützung in der Bevölkerung. Der türkisch-kurdische Konflikt ist da, doch ist er aus dem Blickfeld geraten, weil die Herrschenden das Thema erfolgreich tabuisiert haben. Welche Auswirkungen hat das auf die PKK? Hat sie jetzt de facto kapituliert? Zerfällt sie? Ist die kurdische Nationalbewegung in der Türkei mit der Niederlage im militärischen Kampf am Ende? Genaueres weiß man nicht, aber es scheint zumindest Konflikte innerhalb der Organisation zu geben. Das geht aus der Heftigkeit der Schriften Öcalans und seinen Angriffen auf einzelne Parteifunktionäre hervor. Die Kurden konnten nicht gegen eine der größten NATO-Armeen erfolgreich sein. Die PKK hat mit dem bewaffneten Kampf auch nicht angefangen, um den türkischen Staat zu besiegen oder ein unabhängiges Kurdistan zu schaffen. Sie wollten zeigen: Uns könnt ihr nicht fertigmachen, wir existieren weiter. Diese Demonstration ist ihnen, glaube ich, gelungen. Und jetzt kommt der Versuch, sich politisch einzuklinken, politisch legal zu wirken, denn mit den Mitteln der Guerilla geht es nicht mehr. Das scheint mir auch die Strategie von Öcalan. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist eine Legalisierung wohl nicht möglich, die Polizei hat ja den gesamten Vorstand der legalen kurdischen Partei HADEP festnehmen lassen. Aber mittel- und langfristig ist das nicht ausgeschlossen. Hat denn der »Menschenrechtsdiskurs« der EU Auswirkungen auf die türkische Politik gegenüber den Kurden? All das, was von türkischen Politikern der EU versprochen worden ist, ist ziemlich unbedeutend. Zu wirklichen Verbesserungen der Menschenrechtssituation ist es immer dann gekommen, wenn interne Dynamiken in der Türkei auf eine Reform hinausliefen. Die öffentliche Meinung in der Türkei ist eine viel größere Kraft, erteilt viel stärkere Schübe in Richtung Demokratisierung als beispielsweise das, was auf Konferenzen zwischen der EU und der Türkei abläuft. Da hat man hier vielfach eine ganz falsche Perspektive. Und das ganze Verhältnis EU-Türkei wird nicht bestimmt von irgendwelchen Menschenrechtsverhältnissen ? auch nicht seitens der EU. Wenn diese EU-Forderungen so geringe Bedeutung haben, liegt das auch daran, daß für die Türkei noch nicht klar ist, in welche Richtung sie sich orientiert? Nicht wenige in der Türkei freuen sich heute darüber, daß sich die Beziehungen zur EU nicht so freundlich gestaltet haben, daß die Türkei nicht zu den elf Beitrittskandidaten gehört. Die Türkei ist strategisch an einer sehr zentralen Stelle, und man will all diese machtpolitischen Möglichkeiten nicht aus den Händen geben. Ich denke, besonders Kreise im Militär wollen sich Optionen offenhalten ? man möchte keine zu enge Anbindung an die USA oder an die EU. Ich will nur an den letzten Golfkrieg erinnern. Der damalige Staatspräsident Özal wollte in den Nordirak einmarschieren und die Ölfelder von Mossul kassieren. Das türkische Militär hat diesen Einmarsch verhindert. Allein die Mitgliedschaft in der NATO ist ihnen Festlegung genug. Bei der Frage der Pipelineführung vom Kaspischen Meer ziehen die USA und die Türkei an einem Strang gegen Rußland. Wichtigster Geschäftspartner ist letztlich die EU, politisch zuverlässigster Partner die USA. Der lange Abschied von Atatürk ? wohin verabschiedet sich die Türkei? Gegenwärtig beschreitet das Militär weiterhin den autoritären Weg. Ich hoffe, daß es zu einem demokratischen Aufbruch kommt, der zu einem neuen sozialen und politischen Kompromiß führt. Doch auch eine islamistisch-faschistische Synthese ist nicht ausgeschlossen. Das Interview führten Jörg Später und Anne Françoise Weber. | |||
