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| Ostafrika Ein bißchen Bismarck Museveni versucht, Uganda als Regionalmacht zu etablieren von Axel T. Paul Die politischen Verhältnisse im subsaharischen Afrika sind in Bewegung geraten. Uganda ist an dieser Entwicklung aktiv beteiligt. Präsident Museveni setzt auf regionale Integration und Marktwirtschaft. Als Anfang August drei Bomben in Kampala explodierten und wahllos zehn Menschen in den Tod rissen, blieb die Stimmung in der Stadt erstaunlich ruhig. Zum ersten Mal nach mehr als zehn Jahren wurden in der ugandischen Hauptstadt aus offensichtlich politischen Motiven wieder Anschläge verübt. Bislang konnte nicht geklärt werden, wer hinter den Attacken steckt. Doch es spricht vieles dafür, daß die seit einigen Monaten im Westen Ugandas kämpfenden Allied Democratic Forces (ADF) für die Terrorakte verantwortlich zeichnen. Daß es den Attentätern ganz offenbar nicht darum ging, ein bestimmtes Ziel zu treffen, läßt im Grunde nur den Schluß zu, daß sie versuchen, das Sicherheitsgefühl der Hauptstädter und damit die Legitimität der Regierung unter Präsident Yoweri Museveni zu erschüttern. Neben dieser neuen Gruppierung gibt es noch die den Norden des Landes seit nun bald zehn Jahren heimsuchende Lord Resistance Army (LRA) unter Joseph Kony. Doch dieser pikanterweise durch die islamistische Regierung in Khartum gedeckten, vorgeblich christlichen Erweckungsbewegung, ist es bis heute nicht gelungen, plausibel zu machen, wofür sie eigentlich kämpft. Der Führung der ADF dürfte es zwar ebenfalls schwer fallen, die vermeintlich geknechteten Massen für sich zu gewinnen ? aber immerhin scheint sie begriffen zu haben, daß gegen Museveni irgend erfolgreich Krieg zu führen es erforderlich macht, die Angst auch abseits des Schlachtfelds zu schüren. Und das wird mit den Attentaten bezweckt. Es gibt keine verläßlichen Informationen darüber, aus welchen Kräften die ADF bestehen. Die Tatsache, daß sich die Rebellen ? im Unterschied zu den Marodeuren der LRA ? nicht darauf beschränken, Dörfer zu überfallen, Vorratslager zu plündern und Zivilisten zu ermorden, sondern selbst größere Einheiten der ugandischen Armee, der Ugandan People?s Defence Force (UPDF), attackieren, legt jedoch nahe, daß sich ehemalige Soldaten unter den Kämpfern befinden. Es ist wahrscheinlich, daß es sich bei den Rebellen im wesentlichen um Reste der nach dem Völkermord an den Tutsi 1994 aufgeriebenen ruandischen Armee und versprengte Einheiten der im Frühjahr niedergerungenen Truppen Mobutus handelt. Die Forderung der ADF, die amerikanischen Militärberater der UPDF des Landes zu verweisen, erhärtet diesen Verdacht. Denn aus der Sicht der ehemaligen Machthaber in Ruanda und Zaire sind letztlich Museveni und seine amerikanischen Freunde für ihre Niederlage verantwortlich. Und das ist nicht falsch. Gleichwohl muß man das Bild differenzieren. Geopolitische Interessen Daß die USA ihre Einflußzonen in Afrika auszuweiten versuchen, ist unstrittig. Nicht klar ist jedoch, wie weit der amerikanische Einfluß schon reicht und insbesondere welche Rolle die Amerikaner im Kampf gegen Mobutu gespielt haben. Haben sie den Aufständischen lediglich Waffen geliefert und logistische Hilfe geleistet? Oder haben sie Laurent-Désiré Kabilas Truppen auch ausgebildet oder gar angeführt? Daß die Amerikaner Kabila militärisch zur Seite gestanden hätten, wird in Washington zwar dementiert, von Frankreich jedoch hartnäckig behauptet. Immerhin bestätigt ein Ende August bekannt gewordenes Papier des Pentagon, daß amerikanische Militärs nicht nur die ugandische, sondern schon seit 1994 auch die aus der Befreiungsbewegung unter Paul Kagame hervorgegangene neue ruandische Armee trainieren. Und es ist bekannt, daß zumindest ruandische Truppen an der Seite Kabilas gekämpft haben. Trotzdem wäre es kurzschlüssig, die USA für die eigentlichen Drahtzieher des zentralafrikanischen Geschehens zu halten. Wirtschaftlich ist Zentralafrika aus amerikanischer Sicht nicht bedeutend genug, um ein über die bisherigen Bemühungen um »gute Zusammenarbeit« hinausgehendes Engagement zu rechtfertigen. Ein viel vitaleres Interesse an der Neuordnung bzw. Angleichung der politischen Verhältnisse hat hingegen der ugandische Präsident. Denn ob der nicht nur von westlichen Staaten, sondern bislang auch von der ugandischen Bevölkerung geschätzten Politik Musevenis dauerhaft Erfolg beschieden sein wird, hängt nicht zuletzt davon ab, inwieweit ihm das Kunststück gelingt, Ost- und Zentralafrika zu einem Wirtschaftsraum zusammenzuschließen. Und Museveni ist dies durchaus zuzutrauen. Die ADF greifen deshalb nicht allein nach der Macht, sondern versuchen, die regionale Integration zu torpedieren. Innenpolitisch ist die in den meisten Teilen Ugandas seit Museveni Machtübernahme im Januar 1986 nach zwanzig Jahren Terrorherrschaft wiederhergestellte Sicherheit das Pfund, mit dem er wuchern kann. Denn vom wirtschaftlichen Aufschwung hat trotz traumhafter Wachstumsraten des Bruttosozialprodukts und eines rasanten Aus- oder besser: Wiederaufbaus der Infrastruktur des Landes bis heute nur eine schmale Schicht von Händlern und Unternehmern unmittelbar profitiert. Massenarbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung springen jedem Besucher des Landes nicht nur in den Städten ins Auge. Und auch wenn in den meisten Regionen Ugandas aufgrund fruchtbarer Böden und eines weitgestreuten Klein- und Kleinstbesitzes an Ackerland so gut wie niemand verhungert, lebt die Mehrzahl der Bevölkerung nichtsdestotrotz in bitterer Armut. Noch erinnert man sich allerdings an die Jahre des Schreckens und weiß zu schätzen, was es heißt, in Frieden zu leben. Doch mittelfristig, spätestens dann, wenn die um oder nach 1986 Geborenen auf den Arbeitsmarkt drängen, werden mehr Menschen als heute vom ugandischen Wirtschaftswunder profitieren müssen, damit die neu entstehenden Klassengegensätze die alten Wunden nicht wieder aufreißen. Dabei gehört es zu den erklärten Zielen Musevenis, Uganda in ein kapitalistisches Land zu verwandeln. Die Aufgabe des Staates sieht er darin, Straßen zu bauen, Kredite bereitzustellen, sowie Ingenieure, Ärzte und andere Freiberufler auszubilden ? mit einem Wort: die Rahmenbedingungen für die Entwicklung marktwirtschaftlicher Strukturen zu schaffen. Es irrt, wer nun glaubt, Museveni habe sich im Lauf seiner inzwischen elfjährigen Präsidentschaft von einem Sozialisten in einen Liberalen verwandelt; so er überhaupt von Sozialismus sprach, meinte er nie etwas anderes als die Befreiung Ugandas aus den Fesseln neokolonialer Abhängigkeit. In seiner jüngst publizierten Autobiographie (s. Textauszug) bekennt er freimütig, daß er seit seiner Studienzeit Ende der sechziger Jahre in Dar es Salaam der Modernisierungstheorie anhänge, die ins Werk zu setzen er sich nunmehr redlich bemühe. Museveni ist davon überzeugt, daß für alle Gesellschaften im Prinzip dieselben »Entwicklungsgesetze« gelten. Allerdings könne der quasi natürliche Lauf der Dinge politisch gestört oder gefördert werden. Als Beispiel einer gelungenen Steuerung sozialer Prozesse gilt ihm die von Bismarck betriebene Einigung des Deutschen Reiches. Aufgeklärter Absolutismus Museveni zufolge haben der Entwicklung des Kapitalismus in Uganda wie in Afrika überhaupt seit der Unabhängigkeit nicht nur ? wie hinreichend bekannt ? neokoloniale Interessen der Industrieländer entgegengestanden, sondern auch ? und das klingt aus dem Mund eines afrikanischen Präsidenten noch immer erstaunlich ? der mangelnde politische Wille der afrikanischen Führer. Persönliche Bereicherung und Machterhalt, gepaart mit grobem Unverständnis für die Dynamik wirtschaftlicher Prozesse, seien für die Mehrzahl der Unabhängigkeitspolitiker allemal wichtiger gewesen als die staatliche Einigung und die Schaffung einer nationalen Bourgeoisie. Und eben dieses Werk sucht Museveni nun zu vollbringen. Den Zeitpunkt, in Uganda eine Demokratie nach westlichem Muster einzuführen, hält er erst dann für gekommen, wenn der Kapitalismus Fuß gefaßt hat und die Klassengesellschaft Wirklichkeit geworden ist. Politische Parteien jetzt schon zuzulassen, hieße lediglich, ethnischen oder religiösen Gegensätzen Vorschub zu leisten. Einerseits spricht die jüngere Geschichte Afrikas durchaus für Musevenis Argumentation. Andererseits jedoch blockiert sein Amtskollege Moi schon seit Jahren mit derselben Begründung die Demokratisierung Kenias, ohne deswegen das Aufflammen ethnischer Konflikte verhindert zu haben. Eine Opposition, die inhaltlich oder auch nur personell Alternativen zur Politik der Regierung anzubieten hätte, gibt es in Uganda ? anders als in Kenia ? allerdings nicht. Bei den westlichen Regierungen stößt Musevenis Verbot politischer Parteien zwar auf formalen Protest, erzwingen werden sie deren Zulassung allerdings kaum. Immerhin hat er sich im vergangenen Jahr in allseits als frei anerkannten Wahlen für weitere fünf Jahre in seinem Amt bestätigen lassen. In der Tat zweifelt niemand an seiner persönlichen Integrität. Fraglich ist jedoch, was geschieht, wenn der Lotse von Bord geht. Denn eine neue Generation an aufgeklärten und ebenso verantwortungs- wie machtbewußten Politikern, die das noch lose institutionelle Gefüge des neuen Uganda stärken und vor allem mit Leben erfüllen könnten, ist nicht in Sicht. Wer Museveni ersetzen könnte, weiß heute niemand. Liaisons dangereuses Dem ugandischen Präsidenten geht es um mehr, als sein Land zu modernisieren. Was ihm vorschwebt, ist die in erster Linie wirtschaftliche Einigung Ost- und Zentralafrikas. Genauer besehen, ist sie sogar die Bedingung seiner Modernisierungsstrategie: Will er Uganda aus der Abhängigkeit vom Kaffee- und Baumwollexport in den Norden befreien, will er eine Diversifizierung der wirtschaftlichen Aktivitäten erreichen, eine nachhaltige, sich selbst tragende Entwicklung von Märkten auf den Weg bringen, bleibt ihm gar nichts anderes übrig, als auch jenseits der ugandischen Grenzen nach neuen Kooperations- und Handelspartnern zu suchen. Auf sich allein gestellt wäre Uganda ökonomisch schlichtweg zu schwach. Die Wiederbelebung der in den siebziger Jahren eingeschlafenen East Africa Community, bestehend aus Uganda, Kenia und Tansania, vor allem aber Musevenis Unterstützung der ruandischen und neuen kongolesischen Machthaber sind also weniger selbstlos, als es zunächst erscheint: Nicht bloß die Verachtung von selbstherrlichen Diktatoren und die Empörung über Massenmorde, sondern manifeste Interessen und, nicht zu vergessen, persönliche Dankbarkeitspflichten zwingen Museveni an die Seite Kagames und Kabilas. Kagame hat in der von Museveni geführten National Resistance Army, der heutigen UPDF, gedient und an der Befreiung Ugandas mitgewirkt. Kabila ist ein Studienfreund aus Dar es Salaam. Während Kagame nun keinen Hehl daraus macht, Kabila beim Sturz Mobutus militärisch unter die Arme gegriffen zu haben, will sich der ugandische Präsident, wie er kürzlich auf einer Pressekonferenz sagte, »im Moment nicht zu diesen Fragen äußern«. Europäische Entwicklungshelfer und Geschäftsleute, die vor dem Krieg in Zaire nach Uganda geflohen sind, bezeugen allerdings, daß ugandisches Militär an der Vertreibung Mobutus beteiligt war. Warum also leugnen, was alle wissen? Es liegt nahe, daß Museveni angesichts der von UN-Beobachtern und unabhängigen Menschenrechtsgruppen erhobenen ? und inzwischen bestätigten ? Vorwürfe, in Nordruanda sowie dem östlichen Kongo würden Zivilisten, zumeist Hutu-Flüchtlinge, vorsätzlich ermordet und systematisch von aller Versorgung abgeschnitten, davor zurückschreckt, sich öffentlich zur Waffenbrüderschaft mit mutmaßlichen Mördern zu bekennen. Das Kalkül der Gewalt ist Museveni zwar nicht fremd ? den Mord an Zivilisten hat seine Armee sich gleichwohl nie zuschulden kommen lassen. Das war der Schlüssel zu ihrem Erfolg. Wird es Museveni nun auch gelingen, seine Zöglinge an die Kandare zu nehmen? Uganda hat er den Frieden gebracht. Diesen Verdienst kann ihm niemand bestreiten. Aber wird seine ehrgeizige Politik ihn auch bewahren? Die Bomben von Kampala haben die Stabilität Ugandas nicht wirklich erschüttert; doch sie sind ein Menetekel. Axel T. Paul arbeitet als Soziologe an der Universität Freiburg und war zuletzt im Sommer 1997 in Uganda. | |||
