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| Befreiungsbewegungen Die Wahl der Waffen Geschichte des Guerillakampfes in Lateinamerika (Teil 2) von Albert Sterr Drei Wellen bewaffneter Befreiungsbewegungen hat Lateinamerika gesehen. Während die erste vor allem durch Che Guevaras elitäre Focus-Strategie geprägt war und in den 60er und 70er Jahren nicht zuletzt an ihrem mangelnden Rückhalt in der Bevölkerung scheiterte, verlor die zweite auf nationale Befreiung ausgerichtete Welle mit dem Machtverlust der Sandinisten in Nicaragua und den Friedensverträgen in El Salvador und Guatemala an Einfluß (s. Teil 1 des Beitrags). Inzwischen erhob sich in Mexiko eine neue Guerilla ? ein Aufstand der Verlierer des Neoliberalismus. Sind die Zapatisten Vorboten einer dritten Welle des bewaffneten Kampfes oder verfolgen sie ganz neue Konzepte? Das »Ya basta ? Es reicht!« der EZLN markiert eine historische Zäsur, die von der 1996 in Erscheinung getretenen »Revolutionären Volksarmee« (EPR) unterstrichen wird. Wie zuvor die siegreichen Erhebungen in Kuba und in Nicaragua brachte die »erste postkommunistische Guerilla« (Carlos Fuentes) Bewegung in eine festgefahrene Kräftekonstellation. Andere Inhalte, neue Formen der politischen Vermittlung und geänderte internationale Rahmenbedingungen unterscheiden die Zapatisten von ihren Vorgängerinnen. Das Auftreten der EPR untermauert die Ansicht, daß es sich in Chiapas nicht um ein verspätetes Nachhutgefecht handelt, sondern um Abwehrkonflikte gegen die neoliberale Offensive. Der Zapatisten-Aufstand rückte die sozialen Konsequenzen neoliberaler Wirtschaftspolitik ins Bewußtsein, setzte das politische System Mexikos unter Druck und erhöhte das Gegengewicht der außerparlamentarischen Linken erheblich. Vor allem bewirkte er ? auf direkte und indirekte Weise ? die Schwächung der traditionellen autoritären Kräfte, der Staatspartei PRI, und stärkte eine gemäßigt linke Reformoption, die »Partei der Demokratischen Revolution« (PRD). Ebenso wie Kuba und Nicaragua geben auch die Zapatisten Anlaß für eine breit und kontrovers geführte Grundsatzdebatte in Lateinamerika sowie für die Bildung einer aktiven Solidaritätsbewegung in Europa und den USA. Allerdings revolutioniert die Revolution auch hier zuallererst die Konterrevolution.1 Im gegenwärtigen mexikanischen Kontext heißt dies, daß das Gewicht der Armee gegenüber den zivilen Instanzen wächst und die militärische Zusammenarbeit mit den USA an Bedeutung gewinnt. Anders als ihre Vorgänger stehen die Zapatisten jedoch international ohne relevante Bündnispartner oder befreundete Regierungen da, die beispielsweise im Falle einer Armeeoffensive Schutzfunktionen übernehmen könnten. Nach dem Zusammenbruch des sowjetischen Blocks, dem Machtverlust der Sandinisten (1990), den Friedensverträgen in El Salvador (1992) und Guatemala (1996) und angesichts der guten Beziehungen, die Kuba mit dem mexikanischen Establishment weiterhin pflegt, muß die EZLN mit unverbindlichen Sympathiebezeugungen politischer Parteien und der Solidarität vorlieb nehmen, die ihr von in ihren Ländern einflußlosen Gruppen entgegengebracht wird. Die bündnispolitische Schwäche spiegelt die internationale Großwetterlage wider. Daß die Zapatisten-Führung dies erkannt hat, zeigen ihre Versuche, mittels internationaler Kongresse, die ein möglichst breites Spektrum politischer Multiplikatoren anziehen sollen, in der Weltöffentlichkeit wenigstens ein gewisses moralisches und politisches Gegengewicht aufzubauen. Indianisierung statt Avantgarde Die Zapatisten unterscheiden sich von ihren Vorgängerinnen jedoch nicht alleine durch ihre weltpolitische Positionierung, sondern auch aufgrund ihrer politischen und ideologischen Orientierung. Anders als ihre Vorläufer der ersten und zweiten Welle sehen sich die Zapatisten weder als Avantgarde der gesellschaftlichen Umwälzung noch kämpfen sie um die Macht im Staate oder für die Errichtung eines wie auch immer gearteten sozialistischen Systems. Die EZLN bezieht sich auf die demokratisch verfaßte Zivilgesellschaft. Ihr Sprecher, Subcomandante Marcos, läßt keine Gelegenheit verstreichen, dies hervorzukehren. Er greift Imperative der Französischen Revolution wie »Freiheit und Gleichheit« auf, wirft Begriffe wie »Gerechtigkeit« und »Würde« in die Debatte und mißt neuen Formen der Kommunikation sowie Symbolen eine außerordentlich große Bedeutung bei. Die EZLN tritt für eine demokratische Revolution ein, die die PRI-Herrschaft beendet und nicht nur die juristische, sondern auch die tatsächliche Gleichberechtigung der Indígenas gewährleistet. Zur Schlüsselfrage nach den Produktionsverhältnissen äußert sich die EZLN nur insofern, als sie eine Agrarreform fordert und den Neoliberalismus ablehnt. Argumentationsmuster aus dem traditionellen sozialistischen Diskurs wird man vergeblich suchen. Stattdessen spielt die Bezugnahme auf die mexikanische Geschichte und die Erfahrungen der Indígena-Gemeinschaften eine besondere Rolle. Die EZLN verwendet Symbole wie die Farben rot/schwarz, die auch bei anderen Revolutionären Lateinamerikas weit verbreitet sind, und definiert sich selbst als »Nationale Befreiungsarmee«, eine Selbstbeschreibung, die auch von den meisten anderen Bewegungen der ersten und zweiten Welle gewählt wurde. Ihre Vorläufergruppe FLN, die sich im November 1983 in EZLN umbenannte, kommt ebenso aus der Tradition des Guevarismus wie ihr Sprecher Subcomandante Marcos. Ihre ursprüngliche Strategie, der Aufbau geheimgehaltener bewaffneter Gruppen weitab von Siedlungsgebieten, unterschied sich nicht von vielen anderen Organisationen. Das Spezifische der EZLN bildete sich seit dem Moment heraus, als die Ursprungsgruppe mit indianischen Aktivisten und den Indígena-Gemeinschaften in Berührung kam. Aus der politisch-militärischen Avantgarde wurde in der zweiten Hälfte der 80er Jahre eine bewaffnete Bewegung der Indígena-Gemeinschaften. Nach Angaben ihrer Sprecher ordnet sich die EZLN den Entscheidungen unter, die nach vorheriger Konsultation aller Gemeinschaftsmitglieder getroffen werden. Dies stellt die bis dahin übliche Beziehung von Guerilla und sozialer Basis, die stets von ersterer dominiert wurde, auf den Kopf und verleiht demokratischer Basispartizipation einen qualitativ neuen Stellenwert. Die EZLN indianisierte sich in doppelter Hinsicht: einerseits, weil heute fast alle Mitglieder Indígenas sind und andererseits, weil die indianischen Gemeinschaften auch die Leitung der Organisation, das »Geheime Revolutionäre Indígena-Komitee« (CCRI-CG), übernahmen und ihre Prioritäten und Formen der Entscheidungsfindung durchsetzten. Maskierter Krieg Nach einer zweiwöchigen Phase bewaffneter Konfrontationen, in denen sich die mexikanische Armee schwere Menschenrechtsverletzungen zuschulden kommen ließ, militärische Schlappen einstecken mußte und der Zapatisten nicht habhaft werden konnte, dekretierte Präsident Salinas de Gortari einen einseitigen Waffenstillstand. Die Staatsführung war vor allem durch die Kritik der internationalen Öffentlichkeit und durch Massendemonstrationen für Frieden in Mexiko-Stadt unter Zugzwang geraten. Seither müssen sich die Zapatisten mit einer neuen innenpolitischen Realität zurechtfinden: sie blieben mit ihrem Aufstand alleine; die PRI-Regierung setzt nicht auf militärische Eskalation, sondern auf Waffenstillstand und Dialog, um die Polarisierung der Gesellschaft und die mögliche Stärkung der Zapatisten zu vermeiden. Der EZLN blieb nichts anderes übrig, als sich unvorbereitet an den Verhandlungstisch zu setzen und den von der Regierung vorgeschlagenen und von der Zivilgesellschaft geforderten Dialog anzunehmen. Die Gespräche dauern seit Februar 1994 mit vielfachen Unterbrechungen an. Die Zapatisten befinden sich seit Ausrufung des Waffenstillstandes in einer paradoxen Situation: sie kämpfen für die Demokratisierung des Landes, stehen aber unter Waffen; sie sind Ausdruck eines »bewaffneten Kommunitarismus« der Indígena-Gemeinden, wollen sich jedoch in eine zivile Bewegung mit nationaler Tragweite verwandeln; sie erfanden eine Strategie der bewaffneten Gewaltlosigkeit und hielten sie trotz vielerlei Armeeprovokationen durch; sie setzten dem militärischen Sperrgürtel poetisch formulierte Kommuniqués und internationale Kongresse entgegen. Verschiedene Anläufe, um auf nationaler Ebene legale Präsenz zu erlangen, sind jedoch als Fehlschläge zu werten. Denn trotz vorübergehender Beachtung konnten sich diese nicht als eigenständige Kräfte konsolidieren, die in der Lage gewesen wären, Intiativen der EZLN aufzugreifen und auf nationaler Ebene voranzutreiben.2 Die Zapatisten kamen bislang über ihren Status einer regionalen Untergrundorganisation mit internationaler Ausstrahlung nicht hinaus. Sie sehen sich einer längerfristig angelegten, kräftezehrenden Eindämmungs- und Verausgabungsstrategie der Regierung Zedillo gegenüber, die nur schwer zu konterkarieren ist. Die Staatsmacht vervielfachte die Militärpräsenz, drängte die EZLN im Februar 1995 in unzugängliche Urwaldzonen ab und kreiste sie ein. Ihre zivilen Unterstützer werden von paramilitärischen »Weißen Garden« verfolgt, die mit Unterstützung und Duldung staatlicher Institutionen agieren. Nach dem Auftreten der am 1. Mai 1994 gegründeten EPR im Juni 1996, einer politisch-militärischen Organisation, die in Argumentation und Auftreten Landguerillas der vergangenen Perioden ähnelt, gibt es eine zweite bewaffnete Gruppe, die offen agiert. Die EPR ist in einigen südlichen Bundesstaaten wie Guerrero und Oaxaca präsent. Ihr wird ein gewisser Einfluß in einigen legalen Massenorganisationen nachgesagt. Außerdem hat sie mehrere hundert Leute unter Waffen und kämpft mit einem Konzept des verlängerten Volkskrieges um die Macht im Staate. Nach einer vielbeachteten Anschlagswelle im Gefolge ihres öffentlichen Auftretens, die nach EPR-Angaben in den Reihen der Sicherheitskräfte innerhalb der ersten 10 Monate 140 Tote hinterlassen hätten, beschränkt sich die Gruppe auf »bewaffnete Propaganda« und defensive Aktionen. Sie betont, daß sie noch Spielräume für legale politische Betätigung sehe und erklärte einen einseitigen Waffenstillstand anläßlich der Wahl im Juli 1997. In anderen Bundesstaaten sollen ebenfalls Untergrundbewegungen aktiv sein. Mexiko befindet sich seit dem Zapatisten-Aufstand in einer maskierten Kriegssituation, wobei den staatlichen Sicherheitsapparaten unterschiedlich gut bewaffnete Bewegungen mit unterschiedlicher sozialer Basis, Bedeutung und Zielsetzung gegenüberstehen. Die Besonderheit ist, daß es sich seit der offiziellen Feuereinstellung in Chiapas um einen unerklärten und deshalb von der Weltöffentlichkeit nicht wahrgenommenen Krieg handelt, einen Konflikt niedriger Intensität. Er richtet sich primär gegen die Teile der Zivilbevölkerung, die als potentielle Guerillaunterstützer gelten, und prägt bereits den Alltag vor allem in den Bundesstaaten Chiapas, Guerrero und Oaxaca. Ob sich der Konflikt ausweitet und militarisiert oder aber auf dem politischen Wege eingegrenzt und befriedet wird, hängt vom weiteren Verlauf des mexikanischen Öffnungs- und Übergangsprozesses ab. Eine Stärkung der Reformtendenzen in der Staatspartei PRI selbst, vor allem aber ein denkbarer Einflußgewinn der gemäßigt linken PRD würde die Legitimität des politischen Systems und vermutlich auch dessen Bereitschaft zu Zugeständnissen an die Zapatisten erhöhen und diese gleichzeitig unter Druck setzen, Friedensverhandlungen mit dem Ziel der Waffenniederlegung zuzustimmen. In diesem Fall hätte die »Revolutionäre Volksarmee«, die bislang den Dialog kategorisch ablehnt und hervorhebt, sie kämpfe für den Sturz des Systems, sehr geringe Chancen, über ihren derzeitigen Status als lokaler und regionaler Faktor hinauszukommen. Sollte jedoch das Militär ? mit stillschweigender Unterstützung oder gegen das gewählte Parlament ? den Belagerungszustand in Chiapas noch verschärfen oder den Krieg niedriger Intensität auf weitere Zonen ausweiten, so sind erneute militärische Zusammenstöße nicht auszuschließen. Anders als 1994 ließen sie sich nicht mehr auf Chiapas begrenzen, weil das EPR und gegebenenfalls andere Gruppen die Gelegenheit zum Eingreifen beim Schopf packen würden. Aufgrund der politischen und wirtschaftlichen Bedeutung Mexikos, dessen Zugehörigkeit zur Freihandelszone NAFTA und der langen gemeinsamen Grenze mit den USA hätte eine derartige Entwicklung Auswirkungen auf den gesamten Kontinent. Ein neues Modell Nach dem Zusammenbruch des Realsozialismus und den Friedensabkommen in Mittelamerika galt der bewaffnete Kampf als Auslaufmodell (s. Teil 1). Unter den verbliebenen Befreiungsbewegungen machte sich Skepsis breit, ob es ihnen im positivsten Fall der Machtübernahme möglich wäre, ihre sozialrevolutionären Vorstellungen unter Bedingungen einer absehbaren innen- und außenpolitischen Polarisierung zu verwirklichen oder ob der Machterhalt nur um den Preis des sozialen Inhalts der Revolution möglich wäre.3 Die Erhebung der Zapatisten und das Auftreten der »Revolutionären Volksarmee« (EPR) setzten den bewaffneten Kampf wieder auf die Tagesordnung. Sie machten zunächst deutlich, daß bewaffneter Widerstand weiter möglich ist und aus emanzipatorischer Sicht auch Sinn machen kann. Weiterhin zeigten sie, daß es Guerillabewegungen gibt, die in der Lage sind, sich an die geänderte Lage anzupassen und verfeinerte »kombinierte Strategien« (Gillespie) zu entwickeln. Diese Bewegungen trugen, weil sie das autoritäre Herrschaftssystem ernsthaft in Frage stellen oder wenigstens Legitimitätskrisen auslösen konnten, durch Impulse von unten maßgeblich zur Demokratisierung ihrer Länder bei. Ihr besonderer Charakter schützte sie davor, daß sie durch den massiven Einsatz von Militär einfach übergangen, zum Schweigen gebracht oder liquidiert werden konnten. An diesem Punkt ist Jorge Castañeda zu widersprechen, der seine 1993 aufgestellte Kernthese, revolutionäre Bewegungen seien im gegenwärtigen Lateinamerika ein Ding der Unmöglichkeit4, damit zu retten versucht, daß er die Zapatisten zum Musterbeispiel des »bewaffneten Reformismus« erklärt und ihnen gleichzeitig den Charakter als militärische Kraft abspricht. Es ist aber allein der besondere Charakter der Zapatisten, die Untergrundarbeit in den indianischen Gemeinschaften kombiniert mit gezielter politischer Intervention und der Suche nach Bündnispartnern, die ihnen die herausgehobene Bedeutung gibt. Wären sie eine legale indianische Organisation wie viele andere auch und wären ihre Leitungsgremien greifbar, so würden sie ebenso schnell und gründlich unterdrückt werden, wie diese. Hier liegen auch die Gründe dafür, daß die Zapatisten zuerst Friedensabkommen abschließen und eine breite demokratische Bewegung in Gang bringen wollen, bevor sie sich legalisieren. Hier kommen auch ihre Strumpfmasken ins Spiel. Wenngleich sie mittlerweile zum telegenen Symbol wurden, so ist ihre primäre Funktion doch die des Schutzes ihrer Trägerinnen und Träger vor Verfolgung. Eine weitere grundsätzliche Eigenschaft der EZLN scheint mir das anti-avantgardistische Herangehen an Demokratie und Macht zu sein. Die Zapatisten sprechen dabei Dimensionen an, die die guevaristische und leninistische Linke mit ihrer Fixierung auf die Eroberung der Staatsmacht, die Kontrolle der (Sicherheits)Apparate und den Aufbau der revolutionären Partei nur am Rande zur Kenntnis nahmen: Das Einbeziehen verschiedener Interessengruppen in das eigene Konzept und die Akzeptanz von Dissens; die eigenverantwortliche Mitwirkung beim Aufbau einer neuen demokratischen Macht, was an Vorstellungen von Gegenmacht, »poder popular« oder »poder local« anknüpft; die Anerkennung unterschiedlicher kultureller Kontexte, der Kampf gegen Rassendiskriminierung und für das Recht anders zu sein; das Ringen im ideologische Hegemonie durch eine eigene und unverwechselbare Sprache, die Nutzung moderner Kommunikationsmittel, das Schaffen von Symbolen und das Besetzen von Themen. Gerade der letzte Punkt legte den Grundstein für die breite internationale Beachtung des Zapatismus, schwächte Zweifel über die Möglichkeit, ja Wünschbarkeit linker Alternativen in der Peripherie ab und schuf den Keim einer internationalen Solidaritätsbewegung für die EZLN, ohne die auf Dauer keine revolutionäre Bewegung in der Dritten Welt überleben kann. Die im Vergleich zu den Ansätzen der ersten und zweiten Welle große Schwäche der Zapatisten liegt in der Ausklammerung der gesellschaftlichen Kardinalfragen nach dem Charakter der Produktions- und Herrschaftsverhältnisse in Mexiko. Die Forderung nach dem Ende der PRI-Herrschaft, die Elogen auf die Zivilgesellschaft und die Ablehnung des Neoliberalismus gehen nicht tief genug. So sympathisch die Offenheit für andere Positionen ist, so scheint sie doch darüber hinwegzutäuschen, daß die Zapatisten keinen eigenen klaren Standpunkt haben. Zumindest legen sie ihre Vorstellungen nicht öffentlich dar. Es ist die große Frage, wie lange ihre Bewegung die bisher durchaus produktive Spannung zwischen ethisch-moralischen Kategorien einerseits und Gewehrkugeln andererseits, beziehungsweise von symbolisch aufgeladener Selbstgenügsamkeit und den Gesetzen des Marktes aufrechterhalten kann. In einem Umfeld allgemein zunehmender diffuser Gewalt, die von unterschiedlichsten Gruppen ausgeübt wird (paramilitärische Organisationen, Drogenkriminalität, Entführungsindustrie und Jugendbanden) und zum Teil anomische Zustände hervorbringt, müssen die Zapatisten ebenso wie andere Bewegungen sehr umsichtig agieren, damit ihre bewaffneten Kräfte nicht »umkippen« und anstatt emanzipatorische Prozesse zu fördern, die Bevölkerungsschichten in ihrem Einflußbereich einschüchtern und zu Hilfsdiensten pressen. Eine flexible politische Strategie und die Kombination aus politischer und Guerillaaktivität dürfte das geeignetste Mittel sein, diese Gefahr zu minimieren und gesamtgesellschaftliche Resonanz für demokratisches und revolutionäres Gedankengut zu maximieren. Anmerkungen: 1 Richard Gillespie, Guerilla Warfare in the 1980s, in: Barry Carr/Steve Ellner, The Latin American Left. From the Fall of Allende to Perestroika, Boulder/London 1993, S.187-203. 2 Inwieweit der auf Anstoß der EZLN jüngst erfolgte Zusammenschluß von zivilen Basiskomitees aus dem gesamten Land (FZLN) neue Impulse geben kann, läßt sich noch nicht absehen. 3 Das in Bezug auf ihre ursprüngliche Zielsetzung mehr oder weniger gründliche Scheitern aller Vorbilder und der Verlust internationaler Bezugspunkte und Versorgungsquellen warf die übriggebliebenen Guerillagruppen auf sich selbst zurück. Die Gruppen in Kolumbien und Peru entschieden sich fürs Weitermachen, da die Regierungen auf die militärische Lösung der Konflikte setzten, ohne Zugeständnisse anzubieten. Nicht positive Ziele, sondern der Widerstand gegen die harte Linie halten sie zusammen. Dies verschleiert, wie schmal der Grat zwischen politisch motiviertem Aufstand und ländlichem Banditentum ist, kaschiert innere Brüche, politische Schwankungen und programmatische Schwäche. 4 Jorge C. Castañeda, La Utopia Desarmada. Intrigas, dilemas y promesas de la izquierda en América Latina, Mexico D.F. 1993. Albert Sterr ist Herausgeber des jetzt erschienenen Buches Die Linke in Lateinamerika. Analysen, Berichte, Dokumente. Neuer ISP Verlag und Rotpunktverlag, Zürich, ca. 260 S., ca. 36,00 DM. Dieser Sammelband enthält eine ausführlichere Fassung des Beitrages. | |||
