Debatte
Die Geschichte mit der Gegenmacht
Der BUKO ?97 auf der Suche nach Praxis
von Jochen Müller
Irgendwie fühlte man sich in die 70er und 80er Jahre zurückversetzt. Kommunen, Widerstand und Bündnisse... Vokabeln, Projekte und Konzepte von gestern feierten fröhliche Urständ beim diesjährigen Bundeskongreß entwicklungspolitischer Aktionsgruppen (BUKO) in Paderborn. Dabei sollten doch Ansätze und Perspektiven einer »Gegenmacht von unten« für ? oder gegen ? die Welt von morgen ausgelotet werden.
Nachdem in den vergangenen Jahren zu den Themen Patriarchat (BUKO 1995) und Nachhaltigkeit (1996) ausführlichst theoretisiert worden war, sollte es den ca. 250 KongreßteilnehmerInnen jetzt um die Praxis gehen. Wie und mit wem kann dem neoliberalen Treiben, das weltweit Ungleichheit und Ungerechtigkeit in neue Dimensionen schießen läßt, Einhalt geboten, und wie können Konzepte anderen Lebens und Arbeitens entwickelt werden? Daß diese Frage vor dem Hintergrund der Verhältnisse nicht höchst resigniert und pessimistisch angegangen wurde, gehörte zu den Stärken des Kongresses. Praktische Ansätze der Vernetzung und Selbstorganisation, der Kampagnen-, Flüchtlings- und Illegalisiertenarbeit, im fairen Handel, in Tauschringen, Kommunen oder Kollektiven sowie politische Konzepte zu sozialen Bündnisse, zur Aneignung der Arbeit, zur sozialen Grundsicherung oder zum Existenzgeld wurden diskutiert.
Hinter solchen Themen stehen Notwendigkeiten. Will sagen, die ökonomische und soziale Situation hat sich in den alten Industrieländern in vielen Bereichen dem angenähert, was vor nicht allzulanger Zeit den »Entwicklungsländern« vorbehalten war. Verarmung, Marginalisierung und Diskriminierung betreffen immer mehr Menschen vor der eigenen Haustür, die für den Verwertungsprozeß unnütz geworden sind. Dementsprechend verlagern sich die Blicke kritischer Zeitgenossen mehr und mehr von den Armutsregionen des Südens auf die zunehmend prekäre Situation in den Metropolen, dem eigenen geographischen wie politischen Standort. Damit ist der BUKO, der ja vor zwanzig Jahren einmal als Organisation entwicklungspolitischer Gruppen gegründet worden war, nicht allein.
Die aktuelle Misere nährt bei vielen Linken mancherlei Hoffnung auf eine Situation, in der Gegenmacht mächtig und revolutionäre Ideen Wirklichkeit werden könnten. Zwar bestehe, so hieß es im Eingangsreferat, nur ein unklares und diffuses Gefühl von Gegenmacht, dafür aber ein ausgeprägter gemeinsamer Wunsch nach ihr. In diesem »Hoffen und Bangen« ahnen einige bereits das »erotische Moment« einer erst noch in dieselbe zu setzenden Bewegung.
Trotz wiederholter gegenteiliger Behauptung führt das in der Praxis immer wieder zum Schielen nach dem längst abgeschriebenen revolutionären Subjekt. Dieses wird inzwischen weniger als früher in der Ferne ? hier eignen sich vielleicht gerade noch die Zapatisten ? sondern in unseren Breitengraden gesucht. Nicht mehr im Begriff des Proletariats, aber in den verschiedenen Minderheiten und Marginalisierten, zu denen man sich zunehmend selber zählen kann (oder will) wird das Potential zur Gegenmacht und Veränderung vermutet. Man bezog sich u.a. auf Flüchtlinge, Behinderte, Alte, Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger, Sozialbündnisse, Euro-Märsche oder den Castor-Widerstand ? also auf ein wachsendes diffuses Heer der Unzufriedenen. Unterschwellig stellt sich damit wie eh und je die Frage: Verhält sich das erwählte Subjekt auch wie gewünscht und was kann die Linke ihm anbieten?
An diesem Punkt wurden die Konzepte der 70er und 80er Jahre recycelt, bzw. an sie angeknüpft. Mit einem anderen Arbeitsbegriff, in selbstverwalteten Betrieben, in Kommunen und mit Tauschringen könnten Freiräume erobert, dem kapitalistischen Zugriff abgerungen, Alternativen mit Ausstrahlungskraft aufgezeigt und also Gegenmacht entwickelt werden. Der Blick in die Geschichte zeigt aber auch, daß die meisten dieser Ansätze, die ja immerhin in Zeiten des Überflusses und nicht vor dem Hintergrund der Not entstanden sind, in ihren Nischen erstarrt sind, daß die Projekte vor allem um ihre Selbsterhaltung ringen, daß nicht sie den Markt bekämpfen, sondern der Markt die meisten längst gefressen hat.
Zu bedenken ist auch, ob nicht einige der in der Entwicklungs- und Sozialpolitik seit langem zurecht als klassische Armenpolitik kritisierten Notmaßnahmen wie Grundbedürfnissicherung und humanitäre (Selbst)hilfe, die nichts verändern, sondern ruhigstellen sollen, plötzlich reimportiert und revolutionär gewendet, d.h. mit einem Gehalt versehen werden, den sie per se nicht haben, sondern der erst »vermittelt« werden muß.
Beispielhaft sind vielleicht die Erfahrungen mit dem Berliner »Bündnis gegen Sozialkürzungen und Ausgrenzung«, die auf dem BUKO von aktiven Teilen dieses Sozialbündnisses präsentiert wurden. In Berlin war es Anfang des vergangenen Jahres einem breiten linken Bündnis gelungen, bis zu 30.000 Menschen auf die Straße zu bringen. Dort wurde nicht für Arbeit demonstriert. Vielmehr gehörten Positionen internationalistischer und antirassistischer Gruppen, wie »Bleiberecht für alle«, die Weigerung alternative Sparpolitik zu betreiben, die Forderung nach Existenzgeld u.a., zu den inhaltlichen Kernpunkten der Bündnis-Organisatoren. Erst später wurde realisiert, daß es sich um eine einmalige Situation gehandelt hatte, daß die konkreten Sparmaßnahmen des Berliner Senats, die gleichzeitigen Proteste gegen Studiengebühren und andere Bestandswahrungsinteressen von Einzelgruppen zusammengekommen und den hohen »Mobilisierungsgrad« bewirkt hatten. Die weiterreichenden Forderungen fanden kaum Rückhalt, das Bündnis verlief im Sande. Gegenmacht fand nicht statt.
Anstatt jedoch zu konstatieren, daß nicht Interessenidentität die Menschen auf die Straße trieb, zogen Teile des ehemaligen Bündnisses die Schlußfolgerung, nun in Stadtteilarbeit die Organisierung zu verbessern und vielleicht diese Identität doch noch zu stiften. Identität ? damit beschäftigte sich auch eine AG des BUKOs ? ist jedoch nicht nur in puncto Geschlecht, Nation (incl. zu befreiender Nation) ein Konstrukt, sondern auch in Sachen Gegenmacht und Revolution.
Die Suche nach praktischen Alternativen zur herrschenden Politik und Ökonomie und die Anknüpfung an Erfahrungen der Vergangenheit ist allemal ein lohnendes Unterfangen. Vielleicht auch, um sich zu vergegenwärtigen, daß vor dem Hintergrund der dominierenden Ellenbogen-Ideologie die erotischen Momente des Hoffens auf Bewegung, gleichzeitig Anlaß zur Furcht geben ? wenn nämlich die Subjekte sich massenweise fortbewegen.
Jochen Müller ist Mitarbeiter im iz3w. |