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| Peru Speed für den Präsidenten Die Angst vor der Vergangenheit ist Fujimoris einleuchtender Pfad von Ulrich Goedeking Das Bad in der Menge durfte nicht fehlen. Kurz nach der blutigen Stürmung der Botschafterresidenz ließ sich Alberto Fujimori durch die Straßen Limas chauffieren, um den Dank für die neuerliche Befreiung von der Geißel des Terrorismus entgegenzunehmen. Das triumphierende Lächeln auf dem Gesicht des Präsidenten wurde bestätigt durch Umfrageergebnisse: Sofort nach der Aktion stiegen seine Popularitätswerte. Es ist zum Verzweifeln für Perus Opposition: Da macht ein Präsident aus seiner Abneigung gegen die Demokratie keinen Hehl. Das Parlament ist für ihn eine Schwatzbude, politische Parteien hält er für überflüssig. Derweil hat sich die Massenarmut eher verstärkt und Skandale in Sachen Menschenrechte gibt es zuhauf. Die Indizien, daß lebendig verhaftete GeiselnehmerInnen exekutiert wurden, sind nur der aktuellste Fall. Trotzdem scheint die Bevölkerung, deren Interessen zu vertreten die Linke nach wie vor gerne beansprucht, Fujimori deswegen keine Absage erteilen zu wollen. Alberto Fujimoris größte Helfer sind seine Feinde. So sitzt der wichtigste Pfeiler seines Machtgebäudes seit 1992 im Gefängnis: Abimael Guzmán, der ehemalige Philosophieprofessor und selbsternannte »Presidente Gonzalo« der Guerillaorganisation Sendero Luminoso, dem ?Leuchtenden Pfad?. Ohne den Sieg über die Guerilla, ohne die Wahrnehmung der Bevölkerung, Fujimori habe das Land vor dem drohenden Untergang gerettet, ist sein Erfolg nicht erklärbar. 1980, zehn Jahre vor der Wahl Fujimoris zum Präsidenten, hatte Guzmán mit seinen straff organisierten und geschulten Kadern in den Bergen Ayacuchos den bewaffneten Kampf aufgenommen. Guzmán inszenierte sich als eine Art religiöse, gottähnliche Lichtgestalt. Alle »kranken« Teile der Gesellschaft seien auszurotten, damit aus dem reinigenden Blutbad eine neue Welt entstehen könne. Anfang 1992 herrschte in Lima eine Stimmung des »Rette sich, wer kann«, denn die Guerilla setzte in diesen ersten Regierungsjahren Fujimoris zum Sturm auf die Hauptstadt an. Bombenanschläge auf Banken und Polizeistationen waren ebenso an der Tagesordnung wie Attentate gegen Vertreter des »alten Staates«. Anschlagsziel waren auch Aktivisten von Basisbewegungen und linken Gruppen, die sich dem Sendero nicht unterwerfen wollten. So empfanden auch politische Gegner Fujimoris die Verhaftung der Führungsspitze Senderos im September 1992 als Befreiung von einem Alptraum. Abimael Guzmán wirkt seitdem für Alberto Fujimori als Aufputschmittel mit Langzeitwirkung. Seit Guzmán seine Niederlage eingestanden hat, sind nur noch kleine Einheiten der Abspaltung Sendero Rojo in einigen Regionen Perus aktiv. Die Angst vor einer Rückkehr des Terrorismus aber wirkt weiter. Die zentrale Frage des Wahlkampfes 1995 war, wer Peru am zuverlässigsten schützen kann. Die Antwort war für die Mehrheit der WählerInnen eindeutig: Alberto Fujimori. Der zweite wichtige Faktor für die Herrschaft Fujimoris ist das tiefe Bedürfnis der Menschen nach ökonomischer Stabilität. Peru hatte in den 80er Jahren unter Fujimoris Vorgänger Alan García vierstellige Inflationsraten erlebt. Die Rezepte, mit denen Fujimori dann die Wirtschaft stabilisieren konnte, beruhten im wesentlichen auf den typischen neoliberalen Elementen verbunden mit den bekannten sozialen Folgen. Dennoch nahm die Mehrheit der Bevölkerung die gewonnene Stabilität zunächst als ein Mehr an Sicherheit wahr. Die schlechte Alternative zur Härte der Reformpolitik sahen sie in dem erlebten Chaos von Inflation und Bürgerkrieg. Inzwischen ist jedoch Fujimoris Formel, er garantiere Stabilität und habe die Inflation im Griff, verbraucht ? meint jedenfalls Javier Diez Canseco, Parlamentsabgeordneter und Spitzenpolitiker der »Vereinigten Linken«. Eine gewagte Behauptung, aber er stellt damit die Frage, wie lange das Image des ökonomisch kompetenten Siegers über die Inflation in der Wählerschaft noch ziehen wird. Kritische Stimmen sind inzwischen häufiger zu hören, allerdings hat bisher kein Oppositionsbündnis, ganz zu schweigen von den alten Parteien, eine glaubwürdige alternative Wirtschaftspolitik anzubieten. Massen unter fünf Prozent Die politischen Gegner Fujimoris kämpfen immer noch mit einem schweren Handicap. Fast alle Oppositionspolitiker waren es jahrelang gewohnt, in Parteischemata zu denken. Viele von ihnen blieben zunächst ihren alten Parteien verbunden: der Acción Popular und der christdemokratischen PPC im bürgerlichen Lager, der APRA von Ex-Präsident Alan García sowie auf seiten der demokratischen Linken den Überresten der noch Mitte der 80er Jahre so mächtigen »Vereinigten Linken«. Für die meisten WählerInnen war die Frage nach rechts oder links allerdings längst irrelevant. Die Parteien insgesamt galten ihnen als Verantwortliche für Ineffektivität, Chaos und Korruption. »Politiker« ist in Peru längst zum Schimpfwort geworden und es ist kein Zufall, daß Alberto Fujimori sich in der Auseinandersetzung mit seinen Gegnern nicht auf einzelne Parteien bezieht, sondern gegen »die Politiker« als solche wettert. Er hatte damit durchschlagenden Erfolg: Die gesamte, jahrzehntelang etablierte Parteienlandschaft Perus ist zerstört, keine der alten Massenparteien erreichte 1995 fünf Prozent der Stimmen. Zwei Ereignisse machen deutlich, wie sehr Fujimori mit seinem Anti-Parteien-Diskurs den Nerv der öffentlichen Meinung traf. Im April 1992 löste der Präsident den Kongreß kurzerhand auf, als ihm dieser Steine in den Weg legen wollte ? ein Vorgehen, das als »Selbstputsch« international bekannt wurde. Regierungen in Amerika und Europa zeigten sich indigniert, die Linke schrie »Diktatur!«, aber die Popularität Fujimoris im eigenen Land erreichte Rekordwerte. Zum zweiten ist das Schicksal der Präsidentschaftskandidatur des ehemaligen UNO- Generalsekretärs Javier Pérez de Cuéllar bei den Wahlen 1995 bezeichnend für die vorherrschende politische Rationalität. Die Opposition wollte Fujimori mit seinen eigenen Waffen schlagen. Mit Pérez de Cuéllar sollte eine in Peru wie international angesehene, unabhängige Persönlichkeit einem breiten Oppositionsbündnis zum Sieg verhelfen. Das Wahlvolk aber blieb mißtrauisch. Pérez de Cuéllar, so die vor der Wahl oft geäußerte Meinung, sei ja wählbar, aber hinter ihm, stünden »die Politiker«, die nur darauf warteten, über sein Ticket wieder an die Macht zu kommen. Eine nicht ganz unberechtigte Vermutung, denn im Wahlbündnis »Unión por el Perú« tummelte sich eine bunte Mischung von Ex-Parteipolitikern, Unternehmern und Intellektuellen, die nur die Gegnerschaft zu Fujimori verband. Das Ergebnis ist bekannt: Fujimori konnte seine Wiederwahl mit einer großen Mehrheit feiern. Angst vor der Angst Fujimori arbeitet nun mit einer abenteuerlichen verfassungsrechtlichen Konstruktion daran, seine erneute Wiederwahl im Jahr 2000 zu ermöglichen. Dabei zeigt er wenig Skrupel: Drei Verfassungsrichter, die sich seiner Verfassungsinterpretation nicht anschließen wollten, mußten ihre Sessel räumen. Fujimori muß die alten Ängste vor der Rückkehr immer länger zurückliegender Krisen neu mobilisieren und das Bild von der Opposition als unkalkulierbarem Risiko kultivieren. Sollte es ihm gelingen, sich selbst noch einmal als Personifizierung von Stabilität, Sicherheit und Fortschritt zu stilisieren, hat er Chancen auf die Wiederwahl. Entscheidend für die Aussichten der Opposition könnte also weniger die politische und wirtschaftliche Lage oder eine glaubwürdige Alternative sein, als vielmehr, ob ein attraktiver Spitzenkandidat und hinter ihm ein einiges Bündnis ins Rennen gehen wird. Hätte inzwischen ein als integer geltender Oppositionskandidat eine Chance gegen Fujimori? »Die Leute sind politisch reifer geworden«, meint dazu die Soziologin Graciela Magán, »es wird pragmatischer abgewogen, welche Vorteile und Nachteile mit der Herrschaft Fujimoris verbunden sind.« Die Opposition kann nur hoffen, daß die Angst nicht wiederkehrt. Ulrich Goedeking ist Soziologie und arbeitet derzeit zu politischen Eliten in Bolivien. | |||
